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Friedrich droht Netzgemeinde mit der Vorratsdatenspeicherung

http://www.piratenpartei.de/2012/06/21/friedrich-droht-netzgemeinde-mit-der-vorratsdatenspeicherung/

Die Piratenpartei Deutschland wehrt sich entschieden gegen das Vorhaben von Innenminister Hans-Peter Friedrich, sogenannten Fake-Accounts in sozialen Netzwerken mit dem Mittel der Vorratsdatenspeicherung entgegenzutreten. [1][2] Anlass der Forderung sind rassistische Äußerungen, die über den Fussballnationalspieler Mesut Özil verbreitet wurden. Dazu wurde ein »Piraten«-Fake-Account erstellt.

»Wir lassen uns ganz sicher nicht von Innenminister Friedrich für seine bürgerrechtsfeindlichen Vorhaben vereinnahmen. Wir leben lieber damit, dass Spinner in sozialen Netzwerke unter falscher Flagge segeln, statt alle Bürger gleich unter Generalverdacht zu stellen«, stellt Klaus Peukert, Beisitzer im Bundesvorstand der Piratenpartei Deutschland, klar.

Nach Bekanntwerden der rassistischen Äußerungen machten Julia Schramm, Beisitzerin im Bundesvorstand der PIRATEN, wie auch andere Mitglieder der Partei umgehend deutlich, dass solche Aussagen bei den PIRATEN keinen Platz haben. So ergänzt Klaus Peukert: »Mit einer klaren Haltung ist das kein Problem, da jeder sofort weiß, dass solche Aussagen weit jenseits unserer Werte sind« Auch Julia Schramm findet klare Worte: »Solcher Hetze begegnet man mit Werten, nicht mit Repression!«

Die Piratenpartei Deutschland spricht sich in ihrem Grundsatzprogramm deutlich gegen jede Form von Rassismus aus. So unterstützt die Partei unter anderem auch Kampagnen und Initiativen, die sich zum Ziel gesetzt haben, das Verständnis zwischen verschiedenen Kulturen und Weltanschauungen zu verbessern, Vorurteile abzubauen und das Miteinander zu fördern.

1, http://www.heise.de/newsticker/meldung/Friedrich-wirbt-nach-Oezil-Hetze-fuer-Vorratsdatenspeicherung-1622990.html
2, http://www.noz.de/deutschland-und-welt/politik/64904929/innenminister-oezil-hetze-ist-widerwaertig