Community Oberlausitz

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Steffen Klaus Steffen Klaus PremiumModerator

Gurken müssen nicht mehr krumm sein!

Neues ab 1. Juli

Seit gestern traten zahlreiche neue gesetzliche Änderungen in Kraft - wie immer vor der großen Sommerpause.

Unter anderem können sich unsere Rentner freuen. Die bekommen nämlich die größte Rentenerhöhung seit 10 Jahren. Erwähnenswert ist vielleicht auch, dass Verbraucher bei der Nutzung von Servicenummern über das Mobiltelefon mehr Transparenz erhalten. Somit reicht der Hinweis auf einen zum Festnetz abweichenden Tarif nicht mehr aus. Auch die Roaminggebühren bei mobilen Gesprächen im Ausland sinken in allen 27 EU-Staaten:

• Eine aus dem Ausland verschickte SMS-Nachricht darf dann nur noch höchstens 11 Cent kosten.
• Die Preis-Obergrenze für einen im Ausland getätigten Mobilfunk-Anruf soll bis Juli 2011 schrittweise von heute 46 auf 35 Cent pro Minute sinken.
• Für einen im Ausland erhaltenen Anruf fallen die Gebühren von heute maximal 22 auf 11 Cent.
• Die Kosten für Internet-Nutzung über Handy sollen bis 2011 auf 50 Cent pro übertragenes Megabyte begrenzt werden.
• Bei ausgehenden Anrufen muss ab der 31. Sekunde und bei eingehenden ab der ersten Sekunde sekundengenau abgerechnet werden.
• Kunden können eine Obergrenze von 50 Euro einrichten, ab der der Dienst unterbrochen wird, um sie vor bösen Überraschungen in der nächsten Rechnung zu schützen.

Um vor dem Missbrauch des Notrufes 112 zu schützen, ist seit gestern der Notruf vom Mobiltelefon nur noch über eine eingelegte und betriebsbereite SIM-Karte möglich. Durch die Änderung der Notrufverordnung ist es nun einfacher, die Daten der Anrufer zu ermitteln. Die Rufnummer kann jetzt nämlich von den Rettungsleitstellen auch dann gelesen werden, wenn der Anrufer die Übermittlung der Rufnummer ausgeschalten hat.

Außerdem können sich die Internetnutzer in den ländlichen Gegenden ohne DSL-Ausbau freuen, sie sollen schon bald ohne Probleme und vor allem schnell ins Internet kommen - und zwar via Funk. Die Verordnung zur Zuweisung von Funk-Frequenzen für Breitbandnetze gibt den bisher insbesondere vom Rundfunk genutzten Frequenzbereich zwischen 790 und 862 Megahertz frei. Diese stehen dann Breitbandnetzen für das schnelle Internet zur Verfügung. Die Bundesnetzagentur wird noch in diesem Jahr die Frequenzen vergeben.

Des weiteren sinkt der allgemeine Beitragssatz zur gesetzlichen Krankenversicherung um 0,6 Prozentpunkte auf 14,9 Prozent. Der Versicherte trägt 0,9 Prozent allein, die restlichen 14 Prozent zur Hälfte Arbeitgeber und Arbeitnehmer.

Na ja und die Gurken dürfen sich zukünftig krümmen wie sie es wollen - die Formvorschrift der EU entfällt.

Weitere Änderung zum 1. Juli 2009:
• Kfz-Steuer für Neuwagen hängt vom CO2-Ausstoß ab
• Hausarzt-Modell wird Pflicht für Krankenkassen
• Arbeitslosengeld II wird aufgestockt
• Sparer künftig besser bei Bankpleiten geschützt
• Staat übernimmt SV-Beiträge bei Kurzarbeit
• Besserer Schutz von Arbeitszeitkonten
• "Meister-Bafög" wird ausgeweitet
• Erweiterte Berufskrankheiten-Verordnung
• Neue Kennzeichnungspflicht für natives Olivenöl
• Energiepass auch für Gewerberäume

Weitere Informationen gibt es hier:
http://www.mdr.de/nachrichten/neu-ab-2009/6481348.html

Axel Krüger Axel Krüger PremiumModerator

Vieles davon ist wirklich erfreulich.

Aber den Wegfall der Gurkenkrümmungsverordnung muss man schon als herben Kulturverfall bezeichnen.

Axel Krüger Axel Krüger PremiumModerator

Steffen,

bitte recherchier das mal sauber nach.

Nicht dass die Tauchritzer Gemüsefritzen EU-unkonforme Gurken auf den Markt werfen.

Wie müssen sie also jetzt nicht mehr sein? Wie dürfen sie sein, ohne es zu müssen? Wer darf was?

Arielle Kohlschmidt Arielle Kohlschmidt Moderator

Reik, Du bist ja unglaublich aufmerksam.
Ich hab schon wieder alles so gelesen, wie ich es schon wusste zu lesen. Schrecklich, wie wenig die Realität durchdringt.

lieben Gruß an den König der Aufmerksamkeit, ari