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Elmar Liese Premium Member
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Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) scheitert!
Nachdem am 14.12. noch Bayern und Sachsen zustimmten, scheitert der Vertrag nun an Nordrhein-Westfalen. Man könnte sagen, initiiert hat das die Fraktion der CDU. Heute schlossen sich dann SPD und Grüne an. In einer Pressekonferenz am heutigen Tag werden die Gründe mitgeteilt, auf die man wirklich gespannt sein kann.
Gruß
- 15 Dec 2010, 11:42 am
Elmar Liese wrote: > Nachdem am 14.12. noch Bayern und Sachsen zustimmten, scheitert der > Vertrag nun an Nordrhein-Westfalen. Man könnte sagen, initiiert hat > das die Fraktion der CDU. Heute schlossen sich dann SPD und Grüne an. > In einer Pressekonferenz am heutigen Tag werden die Gründe > mitgeteilt, auf die man wirklich gespannt sein kann. > Gruß