aus der "Zeit":
"K U L T U R E T A T
Der große Kahlschlag
Von Stuttgart bis Leipzig: 2010 wird die Kultur womöglich kaputtgespart.
VON TOBIAS TIMM
Welche Kultur darf überleben? In Hamburg konzentriert man sich auf den Bau der
Elbphilharmonie, hier ein Foto aus dem Sommer 2009 © dpa
Es droht nichts Geringeres als der ganz große Kahlschlag. Im kommenden Jahr
trifft es erst mal die fein verästelten Wurzeln: Die kleinen Kulturinitiativen in den
Kommunen sollen kaputtgespart werden. Der Oratorienchor in Stuttgart zum
Beispiel. Oder das dortige Künstlerhaus. In Ulm wird das Museum im nächsten
Jahr kein Geld mehr für Kataloge und Restaurierungen haben. In Hamburg, so
hört man, sollen fünf Prozent der Kulturausgaben eingespart werden. Auch große
Häuser wird es treffen. Das Theater Bremen erfährt gerade seine finanzielle
Deklassierung. In Köln, einer Stadt, in der die Politik die Kultur schon über
viele Jahre grob vernachlässigte, wird es im kommenden Jahr eine massive
Kürzung der Mittel geben. Der Stadtkämmerer wolle, so hieß es im Sommer, den
Kulturetat um dreißig Prozent kürzen. Jetzt, wo in Köln wie in den meisten anderen
deutschen Kommunen der Haushalt fürs Jahr 2010 ausgehandelt wird, ist dort
noch immer von einer Kürzung um die zwanzig Prozent die Rede. Dabei lassen
sich Gelder in solchen Größenordnungen kaum einsparen, die größten Posten in
den kommunalen Kulturetats sind schließlich fixe Ausgaben (Personal, Unterhalt
von Bauten), die man nicht einfach aufkündigen kann. Nur ein geringer Teil der
Kulturetats ist verhandelbar, es sind die sogenannten freiwilligen Ausgaben,
die Fördergelder für die unabhängigen Kulturinitiativen, Kunstvereine, kleinen
Orchester und Festivals. Verschärft wird die Lage in den Städten dadurch, dass in
Zeiten der Wirtschaftskrise auch Sponsorengelder gekürzt oder ganz gestrichen
wurden.
Warum diese Sparwut? Den Kommunen fehlt das Geld. In Städten wie Frankfurt
und Stuttgart sind die Gewerbesteuern nicht nur infolge der Finanz- und
Wirtschaftskrise, sondern auch aufgrund der letzten Unternehmenssteuerreform
massiv eingebrochen, teilweise bis zu fünfzig Prozent. Zugleich sind die Ausgaben
der Städte gestiegen, auch durch Investitionsprogramme, die auf Bundesoder
Landesebene beschlossen wurden, wie etwa der überfällige Ausbau von
Kindertagesstätten. Nun stellt sich in den Rathäusern die Frage, wo das Geld leicht
zu holen ist. Und wo kein massiver Widerstand droht.
In Stuttgart hat die Kulturbürgermeisterin Susanne Eisenmann (CDU) schon
konkrete Sparpläne erarbeitet: Fünf bis zehn Prozent, je nach Größe, sollen bei
den Institutionen gespart werden. Einigen Vereinen wie der Schillergesellschaft
sollen die Zuschüsse komplett gestrichen werden.
Für die kleinen Institutionen, deren Zuschüsse schon seit Jahren stagnieren,
können ein paar Tausend Euro weniger das Aus bedeuten. Der Württembergische
Kunstverein zum Beispiel wird in Zukunft höchstens zwei statt wie bisher sechs
Ausstellungen im Jahr zeigen können. Das Künstlerhaus Stuttgart wird in einer
Stadt, in der Milliarden Euro in einen tiefergelegten Bahnhof investiert werden,
künftig nur noch 3000 Euro im Jahr für Ausstellungen zur Verfügung haben. Von
diesem Geld hätte man keine der in den letzten Jahren gezeigten und über die
Ländergrenzen beachteten Schauen finanzieren können.
Und es kommt noch schlimmer: Die Kürzung der freien Etats bedeutet für viele
Institutionen, dass sie auch weniger Drittmittel anwerben können. Denn viele
Förderprogramme verlangen, dass man bis zu fünfzig Prozent der Projektmittel
selber einbringt. Die Kürzungen potenzieren sich also – ein klassischer
Teufelskreis.
Nicht nur aus Stuttgart und Köln, auch aus Dortmund, Nürnberg und Leipzig
kommen die Verlustmeldungen. Olaf Zimmermann vom Deutschen Kulturrat spricht
von einem Tsunami und fordert die Einrichtung eines Nothilfefonds.
Es geht beim derzeitigen Streit auch darum, welche Kultur überleben
soll. In manchen Städten setzt man weiter auf den Bau millionenschwerer
Leuchtturmprojekte – wie etwa der Elbphilharmonie in Hamburg oder des neuen
Opernquartiers in Köln. Bereitwillig spart man dafür die läppischen Beträge, die
an die agilen Literaturinitiativen, Stadtteiltheater und Chöre fließen. So gerät
die kulturelle Grundversorgung in Gefahr. In Volkshochschulen sollen Kurse
eingespart werden, die ihre Kosten nicht decken. Darunter fallen auch solche, die
für die Integration einer Stadtgesellschaft wichtig sind: Deutschkurse für Ausländer
etwa.
Das Sparen bei der Kultur schwächt die Städte gerade in jenem Bereich, der
für ihren zukünftigen Erfolg so wichtig ist. Jeder Offizielle in den Kommunen
kennt inzwischen die Studien, die die Rolle der sogenannten »kreativen
Klasse« (Richard Florida) für das erfolgreiche Wirtschaften in einem »ästhetischen
Kapitalismus« (Gernot Böhme) betonen. Hans-Georg Küppers, Kulturreferent
in München, sieht die Gefahr nicht nur im Verlust von Standortvorteilen im
wirtschaftlichen Wettbewerb, für ihn steht die Zukunft der städtischen Gesellschaft
auf dem Spiel. »Wir sind nach den Einsparungen der vergangenen Jahre an einer
Grenze angekommen, die wir nicht mehr unterschreiten können«, sagt Küppers,
der auch Vorsitzender des Kulturausschusses des Deutschen Städtetages ist: »Es
sei denn, wir schließen Einrichtungen und gehen an die Substanz der Kultur. Aber
das darf nicht passieren. Die Bürger müssen auch in Zukunft aktiv und passiv an
Kultur teilhaben können.«
Die meisten kommunalen Haushalte werden im Dezember verabschiedet.
Es ist noch ein wenig Zeit für öffentlichen Widerstand. In Köln haben sich die
Kulturproduzenten zu einem Komment zusammengeschlossen. Im ruhigen
Stuttgart gehen Bürger und Künstler am 19. November auf die Straße. Inzwischen
geht es längst ums Ganze."
Quelle:
http://www.zeit.de/2009/45/Kulturetats
