Bankrecht und Kapitalanlagerecht

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• Schrottimmobilien - BGH bestätigt am 29.04.2008 (XI ZR 221/07) OLG Nürnberg vom 30.03.2007, 12 U 2164/05

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  Mirko Göpfert    Premium Member

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  Schrottimmobilien - BGH bestätigt am 29.04.2008 (XI ZR 221/07) OLG Nürnberg vom 30.03.2007, 12 U 2164/05

  Nach Feststellung einer objektiv sittenwidrigen Kaufpreisüberhöhung im Sinne des § 138 BGB
  war im Verfahren vor dem OLG Nürnberg lediglich noch die Frage der Kenntnis der finanzierenden
  Bank zu klären. Nach Beweisaufnahme durch Anhörung des Sachbearbeiters der Bank und des
  Vermittlers gelangte das OLG Nürnberg zu folgender Erkenntnis:
  
  „Verschließt die Bank vor der sich aufdrängenden Erkenntnis einer sittenwidrigen Übervorteilung des Käufers durch den Verkäufer die Augen, ist dies einer positiven Kenntnis gleich zu setzen.“
  
  Hintergrund war, dass das OLG Nürnberg davon ausging, dass der Beklagten jedenfalls die das Missverhältnis zwischen Verkehrswert und Kaufpreis begründenden Umstände bekannt waren, so daß sie vor dem Minderwert
  letztzlich bewusst die Augen verschloss.
  
  Der BGH bestätigte dies nunmehr. Die Revision der Bank wurde zurückgewiesen.
  
  Mit kollegialen Grüßen
  
  • 16 May 2008, 1:07 pm
  Mirko Göpfert wrote: > Nach Feststellung einer objektiv sittenwidrigen Kaufpreisüberhöhung > im Sinne des § 138 BGB > war im Verfahren vor dem OLG Nürnberg lediglich noch die Frage der > Kenntnis der finanzierenden > Bank zu klären. Nach Beweisaufnahme durch Anhörung des > Sachbearbeiters der Bank und des > Vermittlers gelangte das OLG Nürnberg zu folgender Erkenntnis: > > „Verschließt die Bank vor der sich aufdrängenden Erkenntnis einer > sittenwidrigen Übervorteilung des Käufers durch den Verkäufer die > Augen, ist dies einer positiven Kenntnis gleich zu setzen.“ > > Hintergrund war, dass das OLG Nürnberg davon ausging, dass der > Beklagten jedenfalls die das Missverhältnis zwischen Verkehrswert und > Kaufpreis begründenden Umstände bekannt waren, so daß sie vor dem > Minderwert > letztzlich bewusst die Augen verschloss. > > Der BGH bestätigte dies nunmehr. Die Revision der Bank wurde > zurückgewiesen. > > Mit kollegialen Grüßen