Regionalforum Bonn

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  • Johannes Genske
    Johannes Genske    Premium Member   Group moderator
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    Nach 20 Jahren BGH-Maulkorb: Wir dürfen wieder für unsere Fahrkartenerstattung werben
    Offizieller Sieg für den Umweltschutz! Nach 20 Jahren Maulkorb – Werbeverbot dürfen wir wieder damit werben, unseren Kunden die Bus- und Bahnfahrkarten beim Kauf zu erstatten und damit die Umwelt zu schützen.

    Möglichst viele Kunden sollten bei der Anfahrt zu uns auf das Auto verzichten, das war fast von Anfang an unser Anliegen. Denn wer ökologische Möbel kauft, der sollte dafür belohnt werden, wenn er mit Bus oder Bahn kam. Um dieses Ziel zu erreichen, habe ich sogar gerichtlich gekämpft. Anlass für einen ausgedehnten Rechtsstreit über mehrere Instanzen bis hin zum Bundesgerichtshof in Karlsruhe war unsere Initiative in 1988 ‚Rückerstattung der Fahrtkosten des öffentlichen Nahverkehrs‘. Ab einem Einkauf von damals 10 DM vergüteten wir dem Kunden für die Anfahrt mit Bus oder Bahn 1,50 DM. So wie die großen Warenhäuser die Parkhausgebühren teilweise erstatten, wollten wir damit einen Anreiz schaffen, das Auto stehen zu lassen. Ein Kölner Abmahnverein sah das anders und eine ganze Branche dadurch bedroht. In erster Instanz erhielten wir Recht und durften weiter damit werben, doch die Angelegenheit ging weiter, denn zwischenzeitlich hatten sich schon über 50 Kölner Einzelhändler meiner Initiative angeschlossen. Der Abmahnverein zog erneut vor Gericht und konnte diesmal vor dem Bundesgerichtshof einen Erfolg feiern. Wir durften zwar weiter die Fahrkarte erstatten, aber nicht mehr damit werben. Jetzt, nachdem sich das Urteil fast zum 20ten Mal gejährt hat, habe ich meinen ehemaligen Prozessgegner aufgefordert, auf die Rechte aus dem Urteil zu verzichten. Falls die Gegenseite dem nicht nachkommen sollte, hatte ich angekündigt, Vollstreckungsgegenklage zu erheben. Nachdem der Abmahnverein eine Verzichtserklärung unterschrieben hatte, darf Biomöbel Genske nun seinen Kunden wieder aktiv ermutigen, für die Anfahrt auf das Auto zu verzichten, da es sich auszahlt. Ohne befürchten zu müssen, dass uns dafür dann eine saftige Rechnung ins Haus flattert. Ab sofort wirbt Biomöbel Genske wieder für Bus- und Bahn und erstattet seinen Kunden 1,50 Euro bei Vorlage einer Fahrkarte (bei Kauf ab 10 Euro).

    http://www.genske.de
    • 20 Sep 2010, 11:28 am