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  • Nils Sautter
    Nils Sautter    Group moderator
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    Ever the Imperialist, Ever the Lawyer
    Die Fragestellung:
    Ever the Imperialist, Ever the Lawyer Lawrence Lessig von Harvard ist wahrscheinlich derjenige amerikanische Rechtswissenschaftler, der der Open Source-Bewegung am nächsten steht.

    Kürzlich hat er einen Vortrag gehalten mit dem schönen Titel : Open Code and Open Societies: Values of Internet Governance[1]. Er erzählt darin von einem Dialog mit seinem jungen Assistenten Joe Reagle. Joe arbeitet an Internet-Protokollen des W3-Konsortiums, wechselt so ziemlich täglich seine Haarfarbe, er sei aber der beste <<techno policy geek>>, den er überhaupt kenne, meint Lessig.

    Du lehrst doch die impliziten Werte unser Verfassungstradition, sagt Joe Reagle eines Tages. Du argumentierst immer wieder, daß wir diese Werte der Verfasung, wie etwa die Meinungsfreiheit, in den Cyberspace übertragen müssen. Wie steht es aber mir den Werten, die der Tradition des Internet zugrunde liegen? Warum sollten wir nicht diese Werte identifizieren und auf die reale Welt übertragen?

    Lawrence Lessig überlegt nur kurz. Joe hat recht, resümiert er : Ever the imperialist, ever the lawyer. Ich habe immer angenommen, daß die reale Welt dem Cyberspace viel zu erzählen hat. Aber es könnte doch genau umgekehrt sein.

    Lawrence Lessig und ich sind als Juristen ausgebildet. Wir wissen sofort, was es heißt, wenn man Joe Reagles Umkehrung der Fragestellung für möglich, vielleicht sogar für erfolgversprechend hält: Joe Reagle stellt in Wahrheit die Machtfrage. Wir wissen, wie sie normalerweise entschieden wird. Ever the imperialist, ever the lawyer.

    Inzwischen habe ich einige praktische Erfahrungen mit dieser Umkehrung der Fragestellung gemacht, die ich mit Joe Reagle und Lawrence Lessig wohl gemeinsam habe. Ich habe sie mehrfach, angereichert mit Beispielen aus dem Urheberrecht, vor durchaus illustren deutschen Juristen vorgetragen. Ich kann mich nicht erinnern, jemals in meiner beruflichen Laufbahn öffentlich so beschimpft worden zu sein wie bei diesen Gelegenheiten. Unsinn habe ich sicher auch schon vorher erzählt. Das alleine wird es nicht gewesen sein. Was veranlaßt dann erwachsene, sonst so besonnene und gestandene Juristen, öffentlich so zu pöbeln? Ich kann Gleiches von einem Kollegen berichten, der ein ziemlich bekannter Philosophieprofesor in Deutschland ist. Er hat es gewagt, in seinem neuesten Buch eine ähnliche These zu vertreten. In einer Rezension bescheinigt ihm der eigenem Anspruch nach führende Cyberlaw-Spezialist der Bundesrepublik eine Nähe zu national-sozialistischem Gedankengut und eine rechtsphilosophische Naivität und Unbedarftheit, die er nirgendwo anders gelesen habe.

    Wo so geholzt wird, scheinen die Argumente ziemlich nahe dem Zentrum der Macht zu sein. Ever the imperialist, ever the lawyer. Offensichtlich empfinden manche Leute etwas als bedrohlich, was man auch in einer nüchternen Gleichung festhalten kann:

    Das Internet und die Ökonomie sind ein Bündnis eingegangen – mit dem Ergebnis, daß sich traditionelle ökonomische Modelle jedenfalls teilweise überlebt haben.

    Da das Recht jedenfalls teilweise ökonomische Sachverhalte abbildet, muß es sich diesen Veränderungen unter Umständen anpassen.

    Dabei ist es möglicherweise aussichtsreich, die Werte, die das Internet und Open Source erfolgreich gemacht haben, der Modellierung künftiger Regularien zugrunde zu legen.

    In dieser Sicht ist das Internet und Open Source ein Modell der Informationsgesellschaft. Die Fakten:
    Regulierung durch Code oder Lex Informatica Die Umkehrung der Fragestellung also: Tradition und Realität des Cyberspace kann dem Recht etwas erzählen. Aber was?


    http://www.wizards-of-os.org/index.php?id=492