Group: Domain names - sales, parking, law, registration, appraisals

Liebe Foristi,

wie würden Sie folgende Situation bewerten:
Im Jahr 2001 wird eine wohlklingende (aber bedeutungslose) .de-Domain registriert.
Einige Jahre später expandiert eine gleichnamige US-Firma nach Europa und meldet dieses Kunstwort 2007 als europäische Marke an.

Der Domaininhaber überlegt nun die .de-Domain dem Unternehmen zum Kauf anzubieten.
Wie geht die Sache aus?

Hallo Herr Schepp,

zunächst wären folgende Informationen notwendig:

- Wurde die Domain unter ihrem Namen verwendet (mit Inhalten gefüllt) vor dem Auftreten der US-Firma in Europa?
- Wenn ja: Welcher Art sind die Inhalte: Gewerblich oder rein Privat?
- Gibt es Ansprüche auf die Verwendung des Domainnamens als Marke durch den Domaininhaber?
- Handelt der Domaininhaber gewerblich, möglicherweise in den gleichen Markenklassen, in denen die Marke angemeldet ist?

Mit freundlichen Grüßen
Winfried Maschke

Hallo und vielen Dank für die schnelle Antwort.

- Wurde die Domain unter ihrem Namen verwendet (mit Inhalten gefüllt) vor dem Auftreten der US-Firma in Europa?Nur gelegentlich als Weiterleitung auf andere Seiten
- Wenn ja: Welcher Art sind die Inhalte: Gewerblich oder rein Privat?Gewerblich
- Gibt es Ansprüche auf die Verwendung des Domainnamens als Marke durch den Domaininhaber?Die Frage verstehe ich nicht?
- Handelt der Domaininhaber gewerblich, möglicherweise in den gleichen Markenklassen, in denen die Marke angemeldet ist?
 Gewerblich aber in ganz anderer Branche,

Hallo Herr Schepp,

meine Fragen sollten klären, ob der Besitzer der Domain z.B. durch geschäftliche Nutzung der Domain ein eigenes Recht am Namen aufgebaut hat. Das scheint aber nicht der Fall zu sein.

Ein paar Links zu Artikeln über die (nicht ganz einheitliche) Rechtssprechung zum Thema:
http://www.domain-recht.de/magazin/domain-news-2009/airdsl-d...
http://www.anwalt.de/rechtstipps/domainrecht-aeltere-domain-...

Nach meinem Bauchgefühl ist in diesem Fall das Recht des Domainbesitzers am Namen sehr schwach bis nicht vorhanden. Damit vergrößert sich die Gefahr, dass der Verkaufsversuch an den Markeninhaber böse endet.

Einziger Lichtblick: ist, dass der Domainbesitzer in einer anderen Branche tätig ist. Trotzdem hat er kein Recht an dem Namen, die US-Firma aber schon.

Was nun passiert, wenn der Domainbesitzer dem Markeninhaber die Domain anbietet, ist wohl nur im Versuch zu ermitteln (den ich nicht machen würde).