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Dr. Oliver S. Hartmann Premium Member Group moderator
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China tritt WCT und WPPT bei / "Action Plan on IPR Protection 2007"/
Hallo liebe Gruppenmitglieder,

hier einige aktuelle Nachrichten zu China:

Am 10. April 2007 hat die US-Regierung bei der WTO zwei offizielle Beschwerden gegen China eingereicht. Der Vorwurf richtet sich auf Missachtung von Urheber- und Markenrechten bei insbesondere, DVDs, Software, Luxusgüter, Bücher, Schuhe und Medikamenten.

Laut der US-Handelsdelegierten Susan Schwab erleiden US-Unternehmen wegen des Diebstahls geistigen Eigentums jedes Jahr Einbußen von mehreren Milliarden Dollar. Bilaterale Gespräche mit China über jene Angelegenheit seien bislang ohne Erfolg geblieben. Das Maß an Produktpiraterie in China bleibe inakzeptabel hoch. (siehe z.B. Artikel: http://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2007-04/artikel-... und
http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID6607364...)

In diesem Zusammenhang ist auf den von China kürzlich veröffentlichten „Action Plan on IPR Protection 2007" hinzuweisen, der den Schutz von geistigen Eigentumsrechten in China wesentlich verbessern soll.

Zu den Maßnahmen gehören u.a. gesetzliche Änderungen, eine Verbesserung der Zusammenarbeit der verschiedenen Behörden, verstärkte Öffentlichkeitsarbeit, diverse Kampagnen und eine verbesserte Ausbildung, insbesondere auch von Richtern. Insgesamt umfasst der Aktionsplan 276 verschiedene Maßnahmen auf 10 unterschiedlichen Gebieten.

Zur englischen Version des Aktionsplans 2007 gelangen Sie hier: http://english.people.com.cn/200704/24/eng20070424_369187.ht...

Weiterhin ist von Bedeutung, dass China mit Wirkung vom 9.6.2007 dem WIPO-Urheberechtsvertrag (WIPO Copyright Treaty – WCT) und dem WIPO Vertrag über künstlerische Darbietungen und Tonträger (WIPO Performance and Phonograms Treaty –WPPT) beigetreten ist. Auf die Sonderverwaltungszonen Hongkong und Macau sind diese Verträge aber leider nicht anwendbar.

Mit besten Grüßen
Oliver Hartmann
This post was modified on 02 Aug 2007 at 12:28 pm.
- 02 Aug 2007, 12:21 pm
Dr. Oliver S. Hartmann wrote: > Hallo liebe Gruppenmitglieder, > > hier einige aktuelle Nachrichten zu China: > > Am 10. April 2007 hat die US-Regierung bei der WTO zwei offizielle > Beschwerden gegen China eingereicht. Der Vorwurf richtet sich auf > Missachtung von Urheber- und Markenrechten bei insbesondere, DVDs, > Software, Luxusgüter, Bücher, Schuhe und Medikamenten. > > Laut der US-Handelsdelegierten Susan Schwab erleiden US-Unternehmen > wegen des Diebstahls geistigen Eigentums jedes Jahr Einbußen von > mehreren Milliarden Dollar. Bilaterale Gespräche mit China über jene > Angelegenheit seien bislang ohne Erfolg geblieben. Das Maß an > Produktpiraterie in China bleibe inakzeptabel hoch. (siehe z.B. > Artikel: > http://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2007-04/artikel-8043591.as > p und > http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID6607364_TYP6_THE_NAV_REF4_BAB,00.html) > > In diesem Zusammenhang ist auf den von China kürzlich > veröffentlichten „Action Plan on IPR Protection 2007" hinzuweisen, > der den Schutz von geistigen Eigentumsrechten in China wesentlich > verbessern soll. > > Zu den Maßnahmen gehören u.a. gesetzliche Änderungen, eine > Verbesserung der Zusammenarbeit der verschiedenen Behörden, > verstärkte Öffentlichkeitsarbeit, diverse Kampagnen und eine > verbesserte Ausbildung, insbesondere auch von Richtern. Insgesamt > umfasst der Aktionsplan 276 verschiedene Maßnahmen auf 10 > unterschiedlichen Gebieten. > > Zur englischen Version des Aktionsplans 2007 gelangen Sie hier: > http://english.people.com.cn/200704/24/eng20070424_369187.html > > Weiterhin ist von Bedeutung, dass China mit Wirkung vom 9.6.2007 dem > WIPO-Urheberechtsvertrag (WIPO Copyright Treaty – WCT) und dem WIPO > Vertrag über künstlerische Darbietungen und Tonträger (WIPO > Performance and Phonograms Treaty –WPPT) beigetreten ist. Auf die > Sonderverwaltungszonen Hongkong und Macau sind diese Verträge aber > leider nicht anwendbar. > > Mit besten Grüßen > Oliver Hartmann

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