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• Österreich: Gebrauchsmuster auf Programmlogik

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  Paul Dest    Group moderator

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  Österreich: Gebrauchsmuster auf Programmlogik

  Liebe Gebrauchsmuster-Kenner und -Interessierte,
  
  Das österreichische Gebrauchsmustergesetz (GMG) sagt im § 1 Abs. 2:
  
  Als Erfindung im Sinne des Abs. 1 wird auch die Programmlogik angesehen,
  die Programmen für Datenverarbeitungsanlagen zugrunde liegt.
  Nun suche ich nach Beispielen für österreichische Gebrauchsmuster, die Erfindungen aufgrund dieser österreichischen Eigenheit schützen, die ansonsten (zum Beispiel nach deutschem GebrMG) nicht schützbar sind.
  
  Ich bin für jeden Hinweis dankbar.
  
  Mit freundlichen Grüßen,
  Paul Dest
  
  • 21 Jul 2009, 11:11 am
  Paul Dest wrote: > Liebe Gebrauchsmuster-Kenner und -Interessierte, > > Das österreichische Gebrauchsmustergesetz (GMG) sagt im § 1 Abs. 2: > > > Als Erfindung im Sinne des Abs. 1 wird auch die Programmlogik > > angesehen, > > die Programmen für Datenverarbeitungsanlagen zugrunde liegt. > > Nun suche ich nach Beispielen für österreichische Gebrauchsmuster, > die Erfindungen aufgrund dieser österreichischen Eigenheit schützen, > die ansonsten (zum Beispiel nach deutschem GebrMG) nicht schützbar > sind. > > Ich bin für jeden Hinweis dankbar. > > Mit freundlichen Grüßen, > Paul Dest
• 
  Benjamin Schwärzler

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  Re: Österreich: Gebrauchsmuster auf Programmlogik

  Hallo,
  
  der Thread ist zwar schon etwas älter, aber ich stehe gerade vor dem selben Problem. Weißt du inzwischen wie diese Programmlogik einzuordnen ist und was als Programmlogik gilt?
  
  Danke!
  Beste Grüße,
  Benjamin
  
  • 15 Sep 2011, 11:15 am
  Benjamin Schwärzler wrote: > Hallo, > > der Thread ist zwar schon etwas älter, aber ich stehe gerade vor dem > selben Problem. Weißt du inzwischen wie diese Programmlogik > einzuordnen ist und was als Programmlogik gilt? > > Danke! > Beste Grüße, > Benjamin
• 
  Paul Dest    Group moderator

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  Re^2: Österreich: Gebrauchsmuster auf Programmlogik

  Von meiner Seite leider nichts neues.
  
  Viele Grüße,
  Paul
  
  • 15 Sep 2011, 1:06 pm
  Paul Dest wrote: > Von meiner Seite leider nichts neues. > > Viele Grüße, > Paul
• 
  Benjamin Schwärzler

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  Re^3: Österreich: Gebrauchsmuster auf Programmlogik

  hmm, interessant wäre auch wie viele Programmlogiken tatsächlich eingetragen werden...
  
  lg
  This post was modified on 15 Sep 2011 at 01:42 pm.
  • 15 Sep 2011, 1:41 pm
  Benjamin Schwärzler wrote: > hmm, interessant wäre auch wie viele Programmlogiken tatsächlich > eingetragen werden... > > lg
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• 
  Paul Dest    Group moderator

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  Re^3: Österreich: Gebrauchsmuster auf Programmlogik

  Vielen Dank für die Links. An genau solchen konkreten Fallbeispielen war ich interessiert.
  
  • 15 Sep 2011, 8:01 pm
  Paul Dest wrote: > Vielen Dank für die Links. An genau solchen konkreten Fallbeispielen > war ich interessiert.