Patentforum - Patente und Lizenzen vermarkten

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  • Sven Schrader
    Sven Schrader    Premium Member   Group moderator
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    US Patent
    Hallo zusammen,

    ich benötige für folgende Geschäftsanbahnung folgende Hilfe bzw. Tips:

    ein Kunde aus den USA will mit einem technischen Produkt auf den deutschen bzw. europäischen Markt.
    Wie ich jetzt erfahren habe, besitzt bereits ein deutsche Firma das deutsch Patent an diesem Produkt. Ob der f
    technische Aufbau gleich ist, kann ich noch nicht sagen. Ebenfalls ist mir noch nicht bekannt, auf was genau
    das Patent ausgestellt ist. Frage ist nun, kann es mit dem Patentinhaben in Deutschland Probleme geben?

    Der Kunde hält der US Patent, dies ggf. noch als Zusatzinformation

    Besten Dank.
    • 07 Feb 2008, 9:58 pm
  • Dr. Thomas Müller
    Dr. Thomas Müller
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    Re: US Patent
    Sehr geehrter Herr Schrader,

    wenn Ihr Kunde sein Produkt nach Deutschland vertreiben will und hier ein Wettbewerber Inhaber eines diesbezüglichen Schutzrechtes ist, hat dieser Wettbewerber ein Verbietungsrecht.

    Somit müssten z.B. folgende Fragen geklärt werden:

    Ist das DE-Patent überhaupt noch in Kraft?

    Welches Schutzrecht (US, DE) hat den älteren Anmeldetag? Wenn das US-Patent den älteren Anmeldetag hat, könnte man event. aus diesem gegen das DE-Patent vorgehen (Einspruch, falls Frist noch nicht abgelaufen ist, oder Nichtigkeitsklage).

    Sind Vertragsverhandlungen mit dem deutschen Wettbewerber denkbar (Patentkauf, Lizenz, Kreuzlizenz)?

    usw.

    Fazit: Um eine konkrete Antwort geben zu können, muss man beide Schutzrechte und das Produkt kennen.

    Mit freundlichen Grüßen

    Dr. Thomas Müller
    Patentanwalt
    • 08 Feb 2008, 5:58 pm
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