Patentforum - Patente und Lizenzen vermarkten
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Bernd Bayer Premium MemberThe company name is only visible to registered members.Verfahrenspatente
Ich habe heute mal eine Frage die mich seit einiger Zeit verfolgt. Vielleicht kann mir einer helfen.
Wie sieht es bei Verfahrens püatenten mit der Verletzungsfrage aus. Im Maschinenebau werden ja Maschinen gebaut, die ein bestimmtes Herstellungsverfahren ausführen.
Wenn so ein in der Maschine realisiertes Verfahren ein anderes Verfahrenspatent verletzt stelt sich die Frage: Wer ist der Verletzer des Patentes. für mich der Hersteller auf jeden Fall oder ist auch der Anwender ein Verletzer??
Vielen Dank für Infos
Bernd Bayer
- 14 Nov 2008, 08:06 am
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Bernd Bayer Premium MemberThe company name is only visible to registered members.
Re^3: Verfahrenspatente
Vielen Dank für die Antworten. Ich dachte mir schon, das es nicht ganz so einfach ist. Wie ist das mit der Patenterschöpfung? Was ist das?
- 17 Nov 2008, 07:40 am
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Bernd Bayer Premium MemberThe company name is only visible to registered members.
Re: Erschöpfung
Danke für die schnelle Antwort. Der Hinweis auf das Verfahrenspatent hat mir auch sehr geholfen.
Bernd Bayer
- 18 Nov 2008, 08:18 am
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Bernd Bayer Premium MemberThe company name is only visible to registered members.
Re^2: Erschöpfung
Verfahrenspatente sind ein Thema das anscheinend unerschöpflich ist.
Nach dem Patengesetz ist das Inverkehrbringen von Gegenständen die nach einem geschützten Verfahren hergestellt sind verboten.
Wie sieht es aus wenn das Verfahren in einem Land angewendet wird und die Produkte in ein geschütztes Gebiet eingeführt werden?
Gibt es die Möglichkeit dagegen vorzugehen bzw. wie ist es gemeint den Hersteller der Maschine anzugehen.
Bernd Bayer
This post was modified on 21 Nov 2008 at 09:06 am.- 21 Nov 2008, 09:04 am
