Piratenpartei

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  • Benedikt Schmidt
    Benedikt Schmidt    Premium Member   Group moderator
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    Die Piratenpartei Deutschland begrüßt das Vorhaben des kultur- und medienpolitischen Sprechers der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen, Kinos für Menschen mit Behinderungen barrierefrei zu gestalten. Dafür reicht es nach Ansicht der PIRATEN aber nicht aus, einen barrierefreien Kinosaal pro Stadt einzurichten und zu fördern. Die PIRATEN fordern bei Inangriffnahme eines solchen Projekts die konsequente Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention.

    »Es ist ein erster guter Schritt, Barrierefreiheit als Förderkriterium im Filmförderungsgesetz zu verankern. Doch wird Herr Börnsen mit der reinen Freiwilligkeit und einem rein finanziellen Anreiz für den Umbau nicht weit kommen. Der Umbau muss für große Kinos verpflichtend werden, ansonsten ist die konsequente Umsetzung der Behindertenrechtskonvention nicht machbar«, so Bernd Schlömer, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland.

    Weiterhin kritisieren die PIRATEN die Fokussierung von Börnsen auf hör- und sehbehinderte Menschen. Die Bedürfnisse von Rollstuhlfahrern werden kaum beachtet. Für Menschen im Rollstuhl ist die Filmauswahl heute noch auf die wenigen Kinosäle mit Plätzen für Rollstühle begrenzt. Weiterhin ist es Rollstuhlfahrern in der Regel nicht möglich, als Gruppe ins Kino zu gehen. Seitens der Kinobetreiber werden oft die Brandschutzvorschriften als Grund genannt. Einen Extraraum, in dem Menschen im Rollstuhl im Brandfall eine Zeit lang sicher sind, gibt es ebenfalls nicht.

    »Menschen mit Behinderung stoßen in Kinos immer wieder auf Hürden, die so nicht sein müssten. Hier gibt es ganz klaren Handlungsbedarf«, ergänzt Schlömer.

    Nach Ansicht der PIRATEN ist eine Verpflichtung zum barrierefreien Umbau für große Kinos zwingend notwendig. Die Bundesregierung ist seit dem 24.März 2009 verpflichtet, die UN-Behindertenrechtskonvention umzusetzen. Die Partei reagiert damit auf Äußerungen Börsens (in einer Pressemitteilung vom 31. Juli) im Zusammenhang mit der anstehenden Novellierung des Filmförderungsgesetzes (FFG).

    http://www.piratenpartei.de/2012/08/02/ein-barrierefreier-ki...