Piratenpartei

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  • Michael Hönnig
    Michael Hönnig    Premium Member   Group moderator
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    Ich bin absoluter Befürworter der Marktwirtschaft. Aber ich kann mir schwerlich vorstellen, wie Marktwirtschaft funktionieren mit systamatisch verzerrten Preisen funktionieren soll. Dazu gehört auch, dass in Preisen Externalitäten berücksichtigt werden und nicht etwa auf die Allgemeinheit abgewälzt werden.

    Damit sind Emissionszertifikate zunächst einmal der bessere Weg Betriebe zu besteuern als Gewinnsteuern es sind. Wenn da jemand anderer Meinung ist, wüsche ich mir eine gute Begründung, denn sonst muss ich davon ausgehen dass derjenige gar keine Marktwirtschaft will, sondern einfach nur bestimmte Industrien fördern möchte, also Protektionismus betreibt. Auch das wäre eine Meinung, wenn das so ist, sollte das aber offen ausgesprochen werden.

    Ein anderes Thema mag sein, wie solche Zertifikate konkret ausgestaltet sind. Denn wenn sie ihr Ziel verfehlen oder unerwünschte Nebenwirkungen haben, ist das durchaus kritikwürdig. Dazu gehört auch die Verteilung der Steuern auf EU, Bund, Länder und Gemeinden.

    Schwachsinn sind Emissionszertifikate also nicht, jedenfalls nicht grundsätzlich wenn man eine Marktwirtschaft möchte. Für Befürworter von Protekionspolitik mögen sie dahingegen Schwachsinn sein.
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  • Torsten Lang
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  • Michael Hönnig
    Michael Hönnig    Premium Member   Group moderator
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    Hatten wir eigentlich schon die Pendlerpauschale bzw. die Absetzbarkeit von Fahrtkosten zum Arbeitsplatz? Gehört abgeschafft, schließlich gibt es auch für diejenigen, die in der teuren Großstadt wohnen keine Wohnpauschale. Und dieser Kürzungsvorschlag ist erst gemeint.
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  • Michael Hönnig
    Michael Hönnig    Premium Member   Group moderator
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    keine Denkverbote, bitte ;-)
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  • Dr. Hartmut Michael Möltgen
    Dr. Hartmut Michael Möltgen    Premium Member   Group moderator
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    Streichungen und Auflagen zur Nutzung öffentlicher Anlagen, die nicht in der Sache begründet werden führen nicht zu der notwendigen Transparenz, die wird nur durch Umstrukturierungen erreichbar sein, wobei die Steuerreform sicherlich an oberster Stelle stehen sollte.