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Abraham Melchizedek
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Rassismus im Sächsischen Landtag
Wertes Forum,

im sächsischen Landtag ist erneut Holger Apfel von der NPD auffällig geworden. In m.E. ungeheuerlichen Äusserungen sprach er von "Wohlstandsnegern" sowie "überfremdungspolitischen Ungeheuerlichkeiten der schwarz-rot-gelb-grünen Volksabwickler". Ungeheuerlich dagegen ist, dass Landtagspräsident Iltgen (CDU) erst nachträglich einen Ordnungsruf ausgesprochen hat. Während der Sitzung war von ihm keine Regung zu vernehmen. Ich frage mich, wie derartige Äusserungen zu überhören sind. Wo Rassismus stillschweigend hingenommen wird, ist Antisemitismus nicht weit. https://www.xing.com/app/forum?op=showarticles&id=411341...

Mit freundlichen Grüßen
A. Melchizedek

http://www.ad-hoc-news.de/Politik-News/de/11689579/NPD-Ausf%...
- 09 May 2007, 6:13 pm
Abraham Melchizedek wrote: > Wertes Forum, > > im sächsischen Landtag ist erneut Holger Apfel von der NPD auffällig > geworden. In m.E. ungeheuerlichen Äusserungen sprach er von > "Wohlstandsnegern" sowie "überfremdungspolitischen > Ungeheuerlichkeiten der schwarz-rot-gelb-grünen Volksabwickler". > Ungeheuerlich dagegen ist, dass Landtagspräsident Iltgen (CDU) erst > nachträglich einen Ordnungsruf ausgesprochen hat. Während der Sitzung > war von ihm keine Regung zu vernehmen. Ich frage mich, wie derartige > Äusserungen zu überhören sind. Wo Rassismus stillschweigend > hingenommen wird, ist Antisemitismus nicht weit. > https://www.xing.com/app/forum?op=showarticles&id=4113411&offset=0 > > Mit freundlichen Grüßen > A. Melchizedek > > http://www.ad-hoc-news.de/Politik-News/de/11689579/NPD-Ausf%E4lle-im-s%E4chsischen-Landtag-Iltgen-unter-Druck
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Marcel Braumann Premium Member
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Re^3: Rassismus im Sächsischen Landtag
Hallo Frau B.,

da stimme ich Ihnen hundertprozentig zu! Wenn schon der Abgeordneten-Status der NPD im Landtag seit Herbst 2004 wiederholt die Möglichkeit gegeben hat, straflos Ungeheuerlichkeiten in alle Welt zu senden, für die man außerhalb des Parlaments strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden könnte, sollte wenigstens klar gestellt werden, dass diese Worte nicht als Bestandteil des normalen politischen Diskurses angesehen werden. Und ein Instrument, dies zu tun, ist ein Ordnungsruf.

Zu Herrn Gottwald: Ich will nun wirklich nicht Leute vom Schlage eines Söder - auch angesichts seiner jüngsten unqualifizierten Ausfälle gegen den Bundespräsidenten - verteidigen, aber man sollte nicht bestimmte konservative Positionen bzw. Meinungsäußerungen zur Frage des EU-Beitritts der Türkei mit Politikern und Positionen in einen Topf werfen, die sich in geistiger Nachfolge der NSDAP bewegen. Wir haben hier im Landtag eine offizielle Vereinbarung von fünf Fraktionen, unterschrieben auch von den Fraktionsvorsitzenden von CDU und PDS, die NPD gemeinsam in die Schranken zu weisen. Dabei würde ich gern bleiben.

Freundliche Grüße aus dem Dresdner Landtag

Marcel Braumann
- 09 May 2007, 6:57 pm
Marcel Braumann wrote: > Hallo Frau B., > > da stimme ich Ihnen hundertprozentig zu! Wenn schon der > Abgeordneten-Status der NPD im Landtag seit Herbst 2004 wiederholt > die Möglichkeit gegeben hat, straflos Ungeheuerlichkeiten in alle > Welt zu senden, für die man außerhalb des Parlaments strafrechtlich > zur Verantwortung gezogen werden könnte, sollte wenigstens klar > gestellt werden, dass diese Worte nicht als Bestandteil des normalen > politischen Diskurses angesehen werden. Und ein Instrument, dies zu > tun, ist ein Ordnungsruf. > > Zu Herrn Gottwald: Ich will nun wirklich nicht Leute vom Schlage > eines Söder - auch angesichts seiner jüngsten unqualifizierten > Ausfälle gegen den Bundespräsidenten - verteidigen, aber man sollte > nicht bestimmte konservative Positionen bzw. Meinungsäußerungen zur > Frage des EU-Beitritts der Türkei mit Politikern und Positionen in > einen Topf werfen, die sich in geistiger Nachfolge der NSDAP bewegen. > Wir haben hier im Landtag eine offizielle Vereinbarung von fünf > Fraktionen, unterschrieben auch von den Fraktionsvorsitzenden von CDU > und PDS, die NPD gemeinsam in die Schranken zu weisen. Dabei würde > ich gern bleiben. > > Freundliche Grüße aus dem Dresdner Landtag > > Marcel Braumann
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Abraham Melchizedek
(not a XING member)

Re^4: Rassismus im Sächsischen Landtag
Sehr geehrter Herr Braumann,

Marcel Braumann schrieb:
Wenn schon der Abgeordneten-Status der NPD im Landtag seit Herbst 2004 wiederholt die Möglichkeit gegeben hat, straflos Ungeheuerlichkeiten in alle Welt zu senden, für die man außerhalb des Parlaments strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden könnte
Ich frage mich, welche Möglichkeiten es darüber hinaus gibt, die Urheber solcher unerträglichen Äußerungen zu sanktionieren. Dass innerhalb des Plenums derartige Dinge folgenlos (Welche Folge hat ein Ordnungruf?) verlautbart werden dürfen, läßt sich m.E. kaum vereinbaren mit den Erfahrungen der deutschen Geschichte. Nun gilt die Linkspartei Einigen ebenfalls als extrem, am anderen Ende des Spektrums. Wie groß wäre der Aufschrei, wenn ein Vertreter dieser Partei im Plenum über die "Niederlage der Pläne des Kapitals" sinniert hätte.

Mit freundlichen Grüßen
A. Melchizedek
- 09 May 2007, 7:42 pm
Abraham Melchizedek wrote: > Sehr geehrter Herr Braumann, > > Marcel Braumann schrieb: > > Wenn schon der Abgeordneten-Status der NPD im Landtag seit Herbst > > 2004 wiederholt die Möglichkeit gegeben hat, straflos > > Ungeheuerlichkeiten in alle Welt zu senden, für die man außerhalb des > > Parlaments strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden könnte > > Ich frage mich, welche Möglichkeiten es darüber hinaus gibt, die > Urheber solcher unerträglichen Äußerungen zu sanktionieren. Dass > innerhalb des Plenums derartige Dinge folgenlos (Welche Folge hat ein > Ordnungruf?) verlautbart werden dürfen, läßt sich m.E. kaum > vereinbaren mit den Erfahrungen der deutschen Geschichte. Nun gilt > die Linkspartei Einigen ebenfalls als extrem, am anderen Ende des > Spektrums. Wie groß wäre der Aufschrei, wenn ein Vertreter dieser > Partei im Plenum über die "Niederlage der Pläne des Kapitals" > sinniert hätte. > > Mit freundlichen Grüßen > A. Melchizedek
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