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  • Björn Wendt
    Björn Wendt    Premium Member   Group moderator
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    Wird die Demokratie in Deutschland nach 1914 und 1933 zum 3. mal legal ausgehebelt?
    Wenn das stimmt, was in diesem Artikel gesagt wird, dann sind das tatsächlich erschreckende Tendenzen, die die Vergangenheit wieder aufleben lassen:

    Jeder, der die Regeln und Grenzen parlamentarischer Arbeit einmal praktisch kennen gelernt hat – der Verfasser dieses Kommentars gehört als Stadtver-ordneter in Frankfurt seit einem vollen Jahrzehnt zu diesen Praktikern – wird sich nicht der geringsten Illusion darüber hingeben, was sich derzeit im Bundestag abspielt und welch verhängnisvolle Folgewirkung das für die deutsche Demokratie hat. Und wer dazu noch über einige Kenntnisse der deutschen Geschichte des 20. Jahrhunderts verfügt, wird mit Schaudern feststellen müssen: Zum dritten Male nach der parteiübergreifenden Bewilligung der Kriegskredite am 4. August 1914 und dem verhängnisvollen Ermächtigungsgesetz vom 24. März 1933 soll am 29. September 2011 wiederum ganz legal und nach demokratischen Regeln der Weg für die faktische Beseitigung der Demokratie beschritten werden.
    http://freie-waehler-frankfurt.de/artikel/index.php?id=174
    This post was modified on 22 Sep 2011 at 01:19 pm.
    • 22 Sep 2011, 1:15 pm
  • Gerold Keefer
    Gerold Keefer    Premium Member
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    Re: Wird die Demokratie in Deutschland nach 1914 und 1933 zum 3. mal legal ausgehebelt?
    Hallo Herr W.,

    vor dem Hintergrund, dass uns das Schandurteil des Verfassungsgerichts vom 07.09.2011 als Stärkung der Rechte des Parlaments verkauft wurde und kaum zwei Wochen später "das Parlament" auf ein Gremium von neun Mitgliedern reduziert ist, kann ich diesem Artikel nur zustimmen.

    Wer jemals auf die Strasse gehen will, der muss jetzt auf die Strasse gehen, denn das kann schon bald gefährlich werden.

    Herzliche Grüße an alle Demokraten

    Gerold Keefer

    "Ein Parlament bekommt keine Rechte, ein Parlament gibt Rechte."

    Lord Ralf Dahredorf
    • 22 Sep 2011, 2:38 pm
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  • Björn Wendt
    Björn Wendt    Premium Member   Group moderator
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    Re^2: Wird die Demokratie in Deutschland nach 1914 und 1933 zum 3. mal legal ausgehebelt?
    Wieso WIRD - sie IST ausgehebelt
    Na ja, noch ist die Mehrheit von über 600 Bundestagsabgeordneten nötig, für wichtige Entscheidungen. Wenn das aber bald wegfallen soll, besteht ernsthaft gefahr...
    • 22 Sep 2011, 3:17 pm
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  • Björn Wendt
    Björn Wendt    Premium Member   Group moderator
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    Re^4: Wird die Demokratie in Deutschland nach 1914 und 1933 zum 3. mal legal ausgehebelt?
    Ein Grund mehr nicht mehr den Fünf-Partein-Block zu wählen.
    • 22 Sep 2011, 4:42 pm
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  • Magnus A. Kremser
    Magnus A. Kremser    Premium Member
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    Re^6: Wird die Demokratie in Deutschland nach 1914 und 1933 zum 3. mal legal ausgehebelt?
    Seit Jahren haben wir keine Demokratie mehr . Auf dem " Papier "
    besteht diese noch . Aber seit unsere " Staatsratsvorsitzende " im > Amt ist " gings bergab " !

    Das fing noch früher an, aber ich gestehe, die Geschwindigkeit unter Merkel/deMaiziere/Schäubele ist erheblich erhöht worden

    Die Demokratie wurde ab dem Zeitpunjkt untergraben als Schröder die Ministerien zum Abschuß durch die Konzerne freigab. ALs Mitarbeiter aus Pharma, Chemie, Energie die Erlaubnis bekamen, mit Ihrem Fachwissen den beamteten Ministerialen unter die Arme zu greifen.
    • 22 Sep 2011, 6:21 pm
  • Gerold Keefer
    Gerold Keefer    Premium Member
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    Re^7: Wird die Demokratie in Deutschland nach 1914 und 1933 zum 3. mal legal ausgehebelt?
    Magnus A. Kremser schrieb:
    Als Mitarbeiter aus Pharma, Chemie, Energie die Erlaubnis bekamen, mit Ihrem Fachwissen den beamteten Ministerialen unter die Arme zu greifen.
    ... und die Gesetzestexte zu diktieren.

    Ich werde mich weiterhin auf die Strasse stellen und gegen diesen Staatsstreich zu demonstrieren der uns unsere grundgesetzlich garantierten Rechte nimmt - wenn es denn sein muss auch alleine!

    Herzliche Grüße

    Gerold Keefer
    • 23 Sep 2011, 10:24 am
  • Magnus A. Kremser
    Magnus A. Kremser    Premium Member
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    Re^8: Wird die Demokratie in Deutschland nach 1914 und 1933 zum 3. mal legal ausgehebelt?
    ... und die Gesetzestexte zu diktieren.
    das meinte ich mit dem Satz, der davor steht.
    • 23 Sep 2011, 1:20 pm