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Heike Seise Premium Member
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Pressemitteilung-Oberbürgermeisterin Heike Seise i.L. - Freies Mandat
Mandat nicht Eigentum einer Partei!
Allianz für Bürgerrechte – AfB wird im Stadtrat Jena vertreten sein!

Ein politisches Mandat ist kein Besitz und Eigentum einer Partei, sondern personengebunden. Das ist Recht und Gesetz!
Wer möchte sich hier über Gesetze hinwegsetzen?
... Personengebunden, das hat in einem demokratischen Staat auch seinen Sinn, denn somit wird auch das Recht auf Meinungsfreiheit (Grundgesetz Artikel 5 Absatz 1) gewährleistet, sonst würde einer Erpressung zum Gleichschritt seitens einer Partei Tür und Tor geöffnet, auf Deutsch: einer Diktatur!
Genau aus diesem Grund habe ich der SPD 2006 den Rücken gekehrt.
Ich möchte kein Schaf sein, das einem menschenrechtsverachtenden Hirten nachläuft und im Denken und Entscheiden erpressbar ist!
Außerdem: Wer will verhindern, dass ich mich mit einem Tshirt mit Parteinamen in den Stadtrat setze, das ist mein Persönlichkeitsrecht!
Die Bundespartei Allianz für Bürgerrechte – AfB wird im Stadtrat vertreten sein!
Die Gesetze einer Demokratie sind zu akzeptieren, auch bei Angst vor Konkurrenz durch eine wahre soziale Bürgerpartei wie die Allianz für Bürgerrechte - AfB!

Heike Seise
Bundesvorsitzende
Allianz für Bürgerrechte
http://www.heike-seise.de 07.02.2012
- 07 Feb 2012, 10:08 am
Heike Seise wrote: > Mandat nicht Eigentum einer Partei! > Allianz für Bürgerrechte – AfB wird im Stadtrat Jena vertreten sein! > > Ein politisches Mandat ist kein Besitz und Eigentum einer Partei, > sondern personengebunden. Das ist Recht und Gesetz! > Wer möchte sich hier über Gesetze hinwegsetzen? > ... Personengebunden, das hat in einem demokratischen Staat auch > seinen Sinn, denn somit wird auch das Recht auf Meinungsfreiheit > (Grundgesetz Artikel 5 Absatz 1) gewährleistet, sonst würde einer > Erpressung zum Gleichschritt seitens einer Partei Tür und Tor > geöffnet, auf Deutsch: einer Diktatur! > Genau aus diesem Grund habe ich der SPD 2006 den Rücken gekehrt. > Ich möchte kein Schaf sein, das einem menschenrechtsverachtenden > Hirten nachläuft und im Denken und Entscheiden erpressbar ist! > Außerdem: Wer will verhindern, dass ich mich mit einem Tshirt mit > Parteinamen in den Stadtrat setze, das ist mein Persönlichkeitsrecht! > Die Bundespartei Allianz für Bürgerrechte – AfB wird im Stadtrat > vertreten sein! > Die Gesetze einer Demokratie sind zu akzeptieren, auch bei Angst vor > Konkurrenz durch eine wahre soziale Bürgerpartei wie die Allianz für > Bürgerrechte - AfB! > > Heike Seise > Bundesvorsitzende > Allianz für Bürgerrechte > www.heike-seise.de > 07.02.2012
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