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  Heike Seise    Premium Member

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  Pressemitteilung-Oberbürgermeisterin Heike Seise i.L. - Skandal im Stadtrat

  Skandal im Stadtrat Jena
  Stadtratsvorsitzende Sabine Hemberger verbietet Partei „Allianz für Bürgerrechte – AfB“
  
  
  Sabine Hemberger SPD-Mitglied, Stadtratsvorsitzende von Jena und Chefin der Heimstättengenossenschaft in Jena hat Stadträtin Heike Seise verboten, mit ihrer Partei „Allianz für Bürgerrechte im Stadtrat von Jena aufzutreten!
  So verlangte Frau Hemberger von Heike Seise (ehemalig SPD) am Ende der Stadtratssitzung, ihr Tischschild mit dem Parteinamen zu entfernen und in Zukunft ohne die Parteinennung im Stadtrat aufzutreten. Frau Hemberger zu Frau Seise: ›Ich verbiete Ihnen, das Tischschild mit den Parteinamen aufzustellen! Zur nächsten Stadtratssitzung ist es weg! Sie sitzen hier nicht mit Ihrer Partei im Stadtrat!‹ (Ist ja wie zu Zeiten der Stasi und DDR-Diktatur!)
  Das ist ein Skandal, denn das kommt einem Verbot der freien Meinungsäußerung gleich! Darf mir jemand verbieten, meinen Namen und Zugehörigkeit zu nennen, einer Partei anzugehören (die das Grundgesetz achtet) und diese öffentlich zu vertreten, zumal ich die Namensänderung in der Stadtverwaltung eingereicht und mitgeteilt habe?
  Nein! Im Gegenteil, den Beweis tritt z.B. Jörg Thauss, ehemalig SPD – Mitglied, an. Er saß für die SPD im Bundestag und ist zu den Piraten übergetreten. Durch ihn haben nun die Piraten ihren 1. Sitz im Bundestag erhalten, ohne über eine Wahl eingezogen zu sein!
  Ich beanspruche für meine neue bundesweite Partei „Allianz für Bürgerrechte – AfB“ das gleiche Recht, „nur“ einen Sitz im Stadtrat, den ich innehabe!
  Schließlich ist es nicht mein Problem, dass der Unmut in der SPD wegen Fluktuation so groß ist!
  
  Heike Seise
  Allianz für Bürgerrechte und
  Stadträtin Jena
  http://www.heike-seise.de 07.02.2012
  
  • 07 Feb 2012, 10:06 am
  Heike Seise wrote: > Skandal im Stadtrat Jena > Stadtratsvorsitzende Sabine Hemberger verbietet Partei „Allianz für > Bürgerrechte – AfB“ > > > Sabine Hemberger SPD-Mitglied, Stadtratsvorsitzende von Jena und > Chefin der Heimstättengenossenschaft in Jena hat Stadträtin Heike > Seise verboten, mit ihrer Partei „Allianz für Bürgerrechte im > Stadtrat von Jena aufzutreten! > So verlangte Frau Hemberger von Heike Seise (ehemalig SPD) am Ende > der Stadtratssitzung, ihr Tischschild mit dem Parteinamen zu > entfernen und in Zukunft ohne die Parteinennung im Stadtrat > aufzutreten. Frau Hemberger zu Frau Seise: ›Ich verbiete Ihnen, das > Tischschild mit den Parteinamen aufzustellen! Zur nächsten > Stadtratssitzung ist es weg! Sie sitzen hier nicht mit Ihrer Partei > im Stadtrat!‹ (Ist ja wie zu Zeiten der Stasi und DDR-Diktatur!) > Das ist ein Skandal, denn das kommt einem Verbot der freien > Meinungsäußerung gleich! Darf mir jemand verbieten, meinen Namen und > Zugehörigkeit zu nennen, einer Partei anzugehören (die das > Grundgesetz achtet) und diese öffentlich zu vertreten, zumal ich die > Namensänderung in der Stadtverwaltung eingereicht und mitgeteilt > habe? > Nein! Im Gegenteil, den Beweis tritt z.B. Jörg Thauss, ehemalig SPD – > Mitglied, an. Er saß für die SPD im Bundestag und ist zu den Piraten > übergetreten. Durch ihn haben nun die Piraten ihren 1. Sitz im > Bundestag erhalten, ohne über eine Wahl eingezogen zu sein! > Ich beanspruche für meine neue bundesweite Partei „Allianz für > Bürgerrechte – AfB“ das gleiche Recht, „nur“ einen Sitz im Stadtrat, > den ich innehabe! > Schließlich ist es nicht mein Problem, dass der Unmut in der SPD > wegen Fluktuation so groß ist! > > Heike Seise > Allianz für Bürgerrechte und > Stadträtin Jena > www.heike-seise.de > 07.02.2012