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Friends of SLP erhalten in unregelmäßigen Abständen die Informationsbriefe zu unseren Kernkompetenzen Arbeitsrecht, Handels- und Gesellschaftsrecht, Gewerblicher Rechtschutz und Wettbewerbsrecht, Informationstechnologierecht, Familienrecht und Erbrecht, Steuerrecht und Wirtschaftsprüfung.

Zugegeben - diese Informationen können Sie auch anderenorts finden, vielleicht aber nicht ganz so gut für Sie aufbereitet.

Eine Rechtsberatung im Einzelfall kann und soll durch die generelle Information nicht ersetzt werden, gerne dürfen Sie aber unmittelbar Kontakt zu uns aufnehmen.

Natürlich möchten wir Ihnen auch Wissenswertes aus dem Kanzleialltag vorstellen.


Ihr
Christian Lentföhr
Rechtsanwalt
Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht
Fachanwalt für Arbeitsrecht

Updates

  • 24 May 2012

    Ungültigkeit von Kindereinträgen im Reisepass

    Aufgrund europäischer Vorgaben ergibt sich im deutschen Passrecht eine wichtige Änderung:
    Ab dem 26.6.2012 sind Kindereinträge im Reisepass der Eltern ungültig und berechtigen das Kind nicht mehr zum Grenzübertritt. Ab diesem Tag müssen daher alle Kinder (ab Geburt) bei Reisen ins Ausland über ein eigenes Reisedokument verfügen. Für die Eltern als Passinhaber bleibt das Dokument dagegen uneingeschränkt gültig.

    Es ist daher empfehlenswert, dass betroffene Eltern, bei geplanten Auslandsreisen, rechtzeitig neue Reisedokumente für die Kinder bei ihrer zuständigen Passbehörde beantragen. Als Reisedokumente für Kinder stehen Kinderreisepässe, Reisepässe und - je nach Reiseziel - Personalausweise zur Verfügung.

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  • 24 May 2012

    Unternehmereigenschaft beim Verkauf von Gegenständen über "ebay"

    Unternehmereigenschaft beim Verkauf von Gegenständen über "ebay"

    Der Verkauf einer Vielzahl von Gegenständen über die Internet-Plattform "ebay" kann eine der Umsatzsteuer unterliegende (nachhaltige) unternehmerische Tätigkeit sein; die Beurteilung als nachhaltig hängt nicht von einer bereits beim Einkauf vorhandenen Wiederverkaufsabsicht ab.

    Bei der laufenden Veräußerung von Gegenständen in erheblichem Umfang liegt keine nur private Vermögensverwaltung vor, wenn der Verkäufer aktive Schritte zum Vertrieb der Gegenstände unternimmt, indem er sich ähnlicher Mittel bedient wie ein Händler i.S. von Art. 4 Abs. 2 der Richtlinie 77/388/EWG.

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  • 24 May 2012

    Mindestanforderungen für ordnungsgemäßes Fahrtenbuch

    Mindestanforderungen für ordnungsgemäßes Fahrtenbuch


    DerBFH hält an seiner mittlerweile ständigen Rechtsprechung (Urteil vom 16. März 2006 VI R 87/04, BFHE 212, 546, BStBl II 2006, 625) fest, dass ein ordnungsgemäßes Fahrtenbuch insbesondere Datum und Ziel der jeweiligen Fahrten ausweisen muss. Dem ist nicht entsprochen, wenn als Fahrtziele jeweils nur Straßennamen angegeben sind und diese Angaben erst mit nachträglich erstellten Auflistungen präzisiert werden.

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