Reformbaustelle Deutschland

Der Eindruck, dass Demokratie und gelebte Politik zunehmend auseinander driften erscheint deutlich. Wir suchen Teilnehmer an einem Experiment, demokratische Entscheidungsprozesse direkt an sachliche Erfahrungen anschließen zu lassen. Wir wollen feststellen, ob die Mechanismen des Internets geeignet sind, demokratische Entscheidungsprozesse zu initiieren und zu tragen. Daher haben wir www.protestnote.de entwickelt, eine Entscheidungsplattform für politische Veränderungswünsche. Das Konzept dazu ist einfach. Sobald jemanden ein Anliegen bewusst wird, startet er eine Protestnote. Jedermann kann für und gegen diese Protestnote votieren und ein Kommentar abgeben. Die Ergebnisse werden sofort öffentlich sichtbar. www.protestnote.de basiert auf 4 Mechanismen: 1. ) Protestnote.de macht es möglich, Freunde, Bekannte und Kollegen dorthin einzuladen (Einladungsmechanismus) und sie damit auch zum Votieren aufzufordern. 2.) Mittels eines Filters erhalte ich nach Wahl täglich, wöchentlich oder monatlich Informationen zu neuen Protestnoten via Newsletter. So kann ich mein Interesse filtern und direkt zu für mich und meine Lebenssituation interessanten Themen Stellung beziehen. Informationen zu den Protestnoten, an denen ich teilnehme werden mir wiederholt vor Augen geführt. 3.) Es gibt eine Möglichkeiten, sich miteinander zu den Protestnoten auszutauschen und Ideen zu entwickeln. 4.) Sehr erfolgreiche Protestnoten werden an engagierte Presse und Verbände geleitet. Gerade hier bestehen noch erhebliche Ausbauchancen. Das Projekt steht am Anfang und wir werden Anregungen sehr gerne aufnehmen, umsetzen und in das Projekt integrieren. In diesem Forum werden wir versuchen, die Entwicklung von www.protestnote.de zu koordinieren und zu gestalten. Wir freuen uns auf Ihre Anregungen.

Wie kann der Staat wieder handlungsfähig werden und sich um das Gemeinwohl aller Bürger kümmert. Wie sinnvoll ist die föderalen Ordnung in Deutschland? Bremse oder Katalysator? Rechte und Pflichten des Bundes und der Länder ...

Wie kannt Deutschland wieder den international Anschluß zur Wirtschaftsspitze finden und international wettbewerbsfähig bleiben? Bürokratische Hemmnisse, Tarifstrukturen, Rechte und Pflichten von Arbeitnehmern und -gebern. Was können wir von anderen Ländern lernen?

Wie können die Sozialsysteme wieder leistungsfähig aber auch gerecht und bezahlbar werden. Wieviel Sozialesicherung können wir uns noch leisten? Gesundheit: Kopfpauschale oder Bürgerversicherung? Ist unser Gesundheitssystem noch tragfähig? Rente: Wie sieht die Zukunft der staatlischen Rente aus?

Wie kann ein gerechteres Steuerrecht gestaltet werden und wie kann der Staat zu wirtschaftlichen Handeln motiviert werden? Brauchen wir noch Beamte in allen Bereichen der öffentlichen Hand?

Welche Reformen sind notwendig um im internationalen Vergleich wieder eine der führenden Rollen einzunehmen? Wie verbessern wir die Qualität des deutschen Schulsystems? Oder ist alles ok?

Archiv der von den Gruppen-Moderatoren an die Mitglieder versendeten Rundschreiben.