WE - Regionalforum Weimar
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Dirk Heinze Premium Member Group moderatorThe company name is only visible to registered members.Kulturförderabgabe
Zu Gast beim nächsten Liberalen Salon ist diesmal Thüringens DEHOGA-Geschäftsführer Dirk Ellinger und Erfurts neuer Kulturdirektor und Vizepräsident der Kulturpolitischen Gesellschaft, Tobias Knoblich.
Am 7.12.2010 werden sie ab 19.30 Uhr im Hotel Anna Amalia (Geleitstraße 8-12) zum Thema "Kulturförderabgabe - Tourismusförderung oder Abzocke?" diskutieren.
Die laufenden Haushaltsverhandlungen im Stadtrat bieten für diesen Meinungsaustausch einen aktuellen Anlass. Immerhin hatte die FDP-Fraktion Weimar schon vor einem Jahr eine moderate Erhöhung der Kulturförderabgabe um 50 Cent befürwortet und damit auch in den eigenen Reihen Kritik einstecken müssen. Im Gegensatz zu Weimar hält die FDP Thüringen durchaus die in vielen anderen Städten verabschiedete "Bettensteuer" für rechtswidrig und unangemessen. Dort wird im Unterschied zur Klassikerstadt der Umsatz der Übernachtungsgäste besteuert, weshalb diese Steuer auch mit der Umsatzsteuer des Bundes konkurriert.
Die geladenen Gäste sind prädestiniert, Auskunft darüber zu geben, inwieweit die Kulturförderabgabe sinnvoll ist oder doch nur dem Stopfen von Haushaltslöchern dient. Die Fraktion erhofft sich insofern von dieser Veranstaltung Argumente für die Entscheidungen der kommenden Wochen, aber auch einen Dialog, der über tagesaktuelle Aufgaben hinaus zwischen den Interessen von Kultur, Tourismus und Wirtschaft vermittelt.
- 01 Dec 2010, 11:14 pm
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Ralf Dannemeyer Premium Member Group moderatorThe company name is only visible to registered members.Re: Kulturförderabgabe
Guten Tag,
die Kulturförderabgabe entspricht für mich der "Kurgebühr", die zahlreiche Badeorte mit der Hotelrechnung einziehen lassen (z. B. Timmendorfer Strand 2,50 € pro Übernachtung und Person). Das halte ich für berechtigt. An der Ostsee findet man dafür einen äußerst gepflegten Strand vor und in Weimar Kultur und Kulturgüter, die finanziert werden wollen. Hamburg ist gerade dabei, eine Kulturförderabgabe zu diskutieren, und ich hoffe, die Hansestadt wird diese erheben. Denn die Touristen profitieren davon, und da ist es nur gerecht, wenn sie dafür auch einen finanziellen Beitrag leisten.
Mit der Mehrwertsteuer konkurriert das überhaupt nicht, denn die ist eine Steuer auf den Umsatz (bzw. auf den Mehrwert, nämlich auf die Differenz zwischen Kosten und Erlös). Ungerecht und sozialwidrig ist meiner Meinung nach einzig, dass der Luxus Hotelbett mit 7 %, während das notwendige Kinderbett mit 19 % besteuert wird. Und das haben wir der "Movenpick-Partei" - also der FDP - zu verdanken, die nun auch noch, wenn ich das richtig verstanden habe, die Kulturförderabgabe abschaffen möchte. Das nenne ich Klientel-Politik.
Herzliche Grüße
Ralf Dannemeyer
- 14 Dec 2010, 09:43 am
