Mini GmbH: UG / Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt)

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Michael Klose Group moderator
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Dauer der Eintragung im Handelsregister
Nach dem Willen des MoMiG Gebers soll die UG ja äußerst schnell eingetragen werden. In den Gesetzesmaterialien war die Rede von wenigen Tagen.

Ich habe mit einem Bekannten zu Testzwecken am 4.12.2008 eine UG gegründet, die auch am gleichen Tag angemeldet wurde.

Bis heute keine Eintragung (AG Bochum).

Viele Grüße
Michael Klose
This post was changed on 20 May 2009 at 08:35 am by Jan Köster .
- 23 Jan 2009, 2:15 pm
Michael Klose wrote: > Nach dem Willen des MoMiG Gebers soll die UG ja äußerst schnell > eingetragen werden. In den Gesetzesmaterialien war die Rede von > wenigen Tagen. > > Ich habe mit einem Bekannten zu Testzwecken am 4.12.2008 eine UG > gegründet, die auch am gleichen Tag angemeldet wurde. > > Bis heute keine Eintragung (AG Bochum). > > Viele Grüße > Michael Klose
Jan Köster Premium Member Group moderator
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Re: Von wegen schnell
Die Dauer einer Eintragung der Unternehmergesellschaft hängt z.B. davon ab, bei welchem Gericht diese angemeldet wird und ob man eines der beiden zur Verfügung stehenden Musterprotokolle oder eine individuelle Satzung verwendet hat (wobei auch letztere bei sorgfältiger Arbeit einer raschen Eintragung nicht hinderlich ist).

Sollten die Beamten die Anmeldung - wie es zB in München meist der Fall ist - tatsächlich rasch bearbeiten, geht die Eintragung einer UG in der Tat sehr schnell. Insoweit hat der Gesetzgeber auch die richtigen Voraussetzungen für eine zügige Eintragung geschaffen, indem er
- Musterprotokolle zur Verfügung gestellt hat, die von den Registergerichten nicht weiter geprüft werden müssen

- eine Eintragung der UG unabhängig von dem Vorhandensein etwaiger notwendiger verwaltungsrechtlicher Genehmigungen erlaubt (Genehmigungsurkunden müssen nun nicht mehr beim Registergericht eingereicht werden; ebenso muss der Geschäftsführer nicht mehr das Vorliegen versichern).

- die Anmeldung elektronisch durch den Notar erfolgt ...

Meine Erfahrung zeigt, dass eine Eintragung einer GmbH und erst recht einer UG innerhalb einer Woche möglich ist. Warum das bei Ihnen, Herr Kollege, nicht der Fall ist, vermag ich aus der Ferne nicht zu beurteilen. Es kann jedenfalls nicht an dieser Gesellschaftsform und Ihrer gesetzlichen Normierung liegen.

Freundliche Grüße
Jan Köster
- 23 Jan 2009, 6:43 pm
Jan Köster wrote: > Die Dauer einer Eintragung der Unternehmergesellschaft hängt z.B. > davon ab, bei welchem Gericht diese angemeldet wird und ob man eines > der beiden zur Verfügung stehenden Musterprotokolle oder eine > individuelle Satzung verwendet hat (wobei auch letztere bei > sorgfältiger Arbeit einer raschen Eintragung nicht hinderlich ist). > > Sollten die Beamten die Anmeldung - wie es zB in München meist der > Fall ist - tatsächlich rasch bearbeiten, geht die Eintragung einer UG > in der Tat sehr schnell. Insoweit hat der Gesetzgeber auch die > richtigen Voraussetzungen für eine zügige Eintragung geschaffen, > indem er > - Musterprotokolle zur Verfügung gestellt hat, die von den > Registergerichten nicht weiter geprüft werden müssen > > - eine Eintragung der UG unabhängig von dem Vorhandensein etwaiger > notwendiger verwaltungsrechtlicher Genehmigungen erlaubt > (Genehmigungsurkunden müssen nun nicht mehr beim Registergericht > eingereicht werden; ebenso muss der Geschäftsführer nicht mehr das > Vorliegen versichern). > > - die Anmeldung elektronisch durch den Notar erfolgt ... > > Meine Erfahrung zeigt, dass eine Eintragung einer GmbH und erst recht > einer UG innerhalb einer Woche möglich ist. Warum das bei Ihnen, Herr > Kollege, nicht der Fall ist, vermag ich aus der Ferne nicht zu > beurteilen. Es kann jedenfalls nicht an dieser Gesellschaftsform und > Ihrer gesetzlichen Normierung liegen. > > Freundliche Grüße > Jan Köster
Michael Klose Group moderator
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Re^2: Von wegen schnell
Mustersatzung
keine Genehmigungen
natürlich auch elektr. durch Notar angemeldet (was sonst?)

ähnliches habe ich übrigens auch aus anderen Bezirken gehört.
This post was modified on 23 Jan 2009 at 07:03 pm.
- 23 Jan 2009, 7:03 pm
Michael Klose wrote: > Mustersatzung > keine Genehmigungen > natürlich auch elektr. durch Notar angemeldet (was sonst?) > > ähnliches habe ich übrigens auch aus anderen Bezirken gehört.
Jan Köster Premium Member Group moderator
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Re^3: Von wegen schnell
Wenn Sie schildern würden, woran es Ihres Erachtens liegen könnte, dass sich die Eintragung derart verzögert, können wir uns gerne hierüber austauschen. Momentan kann ich nicht erkennen, worum es Ihnen geht.
- 23 Jan 2009, 9:00 pm
Jan Köster wrote: > Wenn Sie schildern würden, woran es Ihres Erachtens liegen könnte, > dass sich die Eintragung derart verzögert, können wir uns gerne > hierüber austauschen. Momentan kann ich nicht erkennen, worum es > Ihnen geht.
Dr. Tobias Rolfes Premium Member Group moderator
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Re^4: Von wegen schnell
Die Schnelligkeit der Eintragung variiert tatsächlich zwischen den verschiedenen AGs erheblich. Einige Kriterien, die erfahrungsgemäß zur Verzögerung der Eintragung führen sind etwa:

- mangelnde Kostenstarksagung bzw. Einzahlung der Gerichtskosten
- Probleme mit der Firmierung
- mangelnde (vorherige) Abstimmung mit den IHKs (weil das Gericht dann ggf. die Anmeldung usw. ausdruckt, der IHK postalisch übersendet, die IHK dann prüft und zurückschickt, was gerne eine Woche dauern kann...)

Da das MoMiG am Eintragungsverfahren (abgesehen von der Erleicherung des Prüfumfangs durch das Musterprotokoll) keine Änderungen bringt, glaube ich auch nicht, dass eine UG schneller eingetragen wird als eine GmbH.

Aber unabhängig von alledem ist die von Ihnen berichtete Verzögerung beschämend! Viel länger als eine Woche sollte das Verfahren nicht dauern.
- 24 Jan 2009, 11:24 am
Dr. Tobias Rolfes wrote: > Die Schnelligkeit der Eintragung variiert tatsächlich zwischen den > verschiedenen AGs erheblich. Einige Kriterien, die erfahrungsgemäß > zur Verzögerung der Eintragung führen sind etwa: > > - mangelnde Kostenstarksagung bzw. Einzahlung der Gerichtskosten > - Probleme mit der Firmierung > - mangelnde (vorherige) Abstimmung mit den IHKs (weil das Gericht > dann ggf. die Anmeldung usw. ausdruckt, der IHK postalisch > übersendet, die IHK dann prüft und zurückschickt, was gerne eine > Woche dauern kann...) > > Da das MoMiG am Eintragungsverfahren (abgesehen von der Erleicherung > des Prüfumfangs durch das Musterprotokoll) keine Änderungen bringt, > glaube ich auch nicht, dass eine UG schneller eingetragen wird als > eine GmbH. > > Aber unabhängig von alledem ist die von Ihnen berichtete Verzögerung > beschämend! Viel länger als eine Woche sollte das Verfahren nicht > dauern.
Michael Klose Group moderator
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Re^5: Von wegen schnell
außer der Kostenrechnung, die sofort gezahlt wurde, nicht eine Reaktion des AG.
Soviel zur Umsetzung des MoMiG.
- 24 Jan 2009, 11:43 am
Michael Klose wrote: > außer der Kostenrechnung, die sofort gezahlt wurde, nicht eine > Reaktion des AG. > Soviel zur Umsetzung des MoMiG.
Jan Köster Premium Member Group moderator
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Re^6: Von wegen schnell
Dies ist aber wohl kein Problem des Gesetzes an sich oder gar der Unternehmergesellschaft, sondern dies scheinen hausgemachte Probleme des AG Bochum zu sein. Es gibt keinen sachlichen Grund dafür, dass eine Eintragung einer Unternehmergesellschaft mehr Zeit in Anspruch nehmen sollte, als irgendeine andere Eintragung - eher im Gegenteil (durch Musterprotokoll u. ä.)
- 24 Jan 2009, 12:10 pm
Jan Köster wrote: > Dies ist aber wohl kein Problem des Gesetzes an sich oder gar der > Unternehmergesellschaft, sondern dies scheinen hausgemachte Probleme > des AG Bochum zu sein. Es gibt keinen sachlichen Grund dafür, dass > eine Eintragung einer Unternehmergesellschaft mehr Zeit in Anspruch > nehmen sollte, als irgendeine andere Eintragung - eher im Gegenteil > (durch Musterprotokoll u. ä.)
Michael Klose Group moderator
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Re^7: Von wegen schnell
GmbH braucht 2 Wochen in Bochum
Möglicherweise sind die Fortbildungen für die Justiz noch nicht genehmigt.
D.h. zumindest in Teilen ist bislang die Umsetzung des Gesetzes gescheitert.
- 24 Jan 2009, 12:13 pm
Michael Klose wrote: > GmbH braucht 2 Wochen in Bochum > Möglicherweise sind die Fortbildungen für die Justiz noch nicht > genehmigt. > D.h. zumindest in Teilen ist bislang die Umsetzung des Gesetzes > gescheitert.
Jan Köster Premium Member Group moderator
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Re^8: Von wegen schnell
Im Münchner Handelsregister sind schon mehrere Dutzend UG's eingetragen. Die Umsetzung des MoMiG klappt hier problemlos. Vielleicht können andere Gruppenmitglieder Ihre Erfahrungen mit anderen Handelsregistern mitteilen.
This post was modified on 24 Jan 2009 at 12:27 pm.
- 24 Jan 2009, 12:27 pm
Jan Köster wrote: > Im Münchner Handelsregister sind schon mehrere Dutzend UG's > eingetragen. Die Umsetzung des MoMiG klappt hier problemlos. > Vielleicht können andere Gruppenmitglieder Ihre Erfahrungen mit > anderen Handelsregistern mitteilen.
Dr. Tobias Rolfes Premium Member Group moderator
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Re^9: Von wegen schnell
Richtig ist sicher, dass die Justiz sich gerade anfängt, an das MoMiG zu "gewöhnen". Leider dauert das seine Zeit, wie wir z.B. auch schon leidvoll am elektronischen Rechtsverkehr erfahren müssen...

Hoffen wir, dass es besser wird und der Gesetzgeber tatsächlich das Ziel der Beschleunigung erreicht. Ich bin da zuversichtlich, wenn man sich den (bei mir vorgekommenen) Fall einer Gründerin vor Augen führt, die mit Chemikalien und Abfällen aus China handeln möchte und für die sich keine Behörde in Deutschland zuständig fühlt...
- 24 Jan 2009, 4:11 pm
Dr. Tobias Rolfes wrote: > Richtig ist sicher, dass die Justiz sich gerade anfängt, an das MoMiG > zu "gewöhnen". Leider dauert das seine Zeit, wie wir z.B. auch schon > leidvoll am elektronischen Rechtsverkehr erfahren müssen... > > Hoffen wir, dass es besser wird und der Gesetzgeber tatsächlich das > Ziel der Beschleunigung erreicht. Ich bin da zuversichtlich, wenn man > sich den (bei mir vorgekommenen) Fall einer Gründerin vor Augen > führt, die mit Chemikalien und Abfällen aus China handeln möchte und > für die sich keine Behörde in Deutschland zuständig fühlt...

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