Wien: Ein(e) Deutsche(r) in ...

• About this group
• Forums

• Home
• Groups
• Wien: Ein(e) Deutsche(r) in ...
• Forums
• Allgemeines
• Wienwahl

• 
  Jörg Hentrich    Premium Member

  The company name is only visible to registered members.

  Wienwahl

  Seit nunmehr 5 Jahren habe ich mich durch meine Wirtschaftsflucht nach Österreich selbst quasi meiner bürgerlichen Rechte als Wähler beraubt, auch wenn ich natürlich das Recht habe, per Brief in Deutschland zu wählen.
  Nun gibt es für mich aber als Wiener mit Migrationshintergrund und alleinigem Wohnsitz in der Stadt derzeit wichtigere politische Themen zu entscheiden, als die, wer der Bürgermeister meines Geburtsortes oder der Ministerpräsident von Brandenburg, Sachsen oder Niedersachsen ist oder wird. Ich würde gerne meine Stimme gegen meinen Braun- Blauen Lieblingsösterreicher abgeben, musste nun aber nach einer Recherche im www feststellen, dass anders als bei Kommunalwahlen in Deutschland, bei denen EU-Bürger wahlberechtigt sind, für uns in Wien dieses Recht nicht gelten soll. Hat da jemand von euch besseren Einblick oder kann mir dieses bestätigen.
  
  Danke schon mal im Voraus
  
  Jörg
  
  • 25 Aug 2010, 8:53 pm
  Jörg Hentrich wrote: > Seit nunmehr 5 Jahren habe ich mich durch meine Wirtschaftsflucht > nach Österreich selbst quasi meiner bürgerlichen Rechte als Wähler > beraubt, auch wenn ich natürlich das Recht habe, per Brief in > Deutschland zu wählen. > Nun gibt es für mich aber als Wiener mit Migrationshintergrund und > alleinigem Wohnsitz in der Stadt derzeit wichtigere politische Themen > zu entscheiden, als die, wer der Bürgermeister meines Geburtsortes > oder der Ministerpräsident von Brandenburg, Sachsen oder > Niedersachsen ist oder wird. Ich würde gerne meine Stimme gegen > meinen Braun- Blauen Lieblingsösterreicher abgeben, musste nun aber > nach einer Recherche im www feststellen, dass anders als bei > Kommunalwahlen in Deutschland, bei denen EU-Bürger wahlberechtigt > sind, für uns in Wien dieses Recht nicht gelten soll. Hat da jemand > von euch besseren Einblick oder kann mir dieses bestätigen. > > Danke schon mal im Voraus > > Jörg
• 
  Johann Grabner

  The company name is only visible to registered members.

  Re: Wienwahl

  Für nicht österreichische EU-Bürgerinnen/EU-Bürger mit Hauptwohnsitz in Wien besteht die Möglichkeit, bei Bezirksvertretungswahlen (nicht aber auf Gemeinde- und Landesebene) zu wählen. http://www.help.gv.at/Content.Node/32/Seite.320200.html
  
  niedlich, aber das Sagen in der Metropole hat ja der OB, nur: da ist nix mit wählen als EU-Bürger. Das ist in Wien nicht anders als - exemplarisch rausgesucht - bei den Kommunalwahlen in Hamburg, wo die in HH aufhältigen EU-Bürger (immerhin über 65.000) auch nur bei den Bezirksversammlungen aktives und passives Wahlrecht genießen, nicht aber bei den Wahlen zur Bürgerschaft:
  http://www.ndr.de/nachrichten/buergerschaftswahl_hamburg_200...
  http://www.hamburg.de/pressearchiv-fhh/100556/2008-02-05-bfi...
  
  ebenso in Berlin:
  Unter den 2,6 Millionen Berlinern, die ab 16 Jahren die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) wählen dürfen, sind das rund 120 000 in Berlin lebende EU-Bürger. http://www.tagesspiegel.de/berlin/120-000-eu-buerger-duerfen...
  
  in Wien nennt sich der lokale Capo "Bezirksvorsteher": http://www.wien.gv.at/kultur/archiv/politik/bezirk.html und der ist der einzige, der auch von EU-Bürgern gewählt werden kann. Der hat sicher irgendwelche Kompetenzen, Blumenkisten aufstellen oder so, aber 99% der Bürger kennen ihren Bezirkscapo nicht, mich inkl. Mehr gibt die EU-Kommunalwahlrichtlinie für die großen Städte halt nicht her. Damit der Wunsch, dem Strache eins reinzuwürgen, zumindest wahltechnisch insofern beschränkt, als dass man sich nur bemühen kann, die sich im eigenen Umfeld tummelnden Paß-Österreicher von seinem Ansinnen zu überzeugen.
  
  • 25 Aug 2010, 9:58 pm
  Johann Grabner wrote: > > Für nicht österreichische EU-Bürgerinnen/EU-Bürger mit Hauptwohnsitz > > in Wien besteht die Möglichkeit, bei Bezirksvertretungswahlen (nicht > > aber auf Gemeinde- und Landesebene) zu wählen. > http://www.help.gv.at/Content.Node/32/Seite.320200.html > > niedlich, aber das Sagen in der Metropole hat ja der OB, nur: da ist > nix mit wählen als EU-Bürger. Das ist in Wien nicht anders als - > exemplarisch rausgesucht - bei den Kommunalwahlen in Hamburg, wo die > in HH aufhältigen EU-Bürger (immerhin über 65.000) auch nur bei den > Bezirksversammlungen aktives und passives Wahlrecht genießen, nicht > aber bei den Wahlen zur Bürgerschaft: > http://www.ndr.de/nachrichten/buergerschaftswahl_hamburg_2008/wahl_abc/werwaehlt2.html > http://www.hamburg.de/pressearchiv-fhh/100556/2008-02-05-bfi-pm-wahl-eu-buerger.html > > ebenso in Berlin: > > Unter den 2,6 Millionen Berlinern, die ab 16 Jahren die > > Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) wählen dürfen, sind das rund > > 120 000 in Berlin lebende EU-Bürger. > http://www.tagesspiegel.de/berlin/120-000-eu-buerger-duerfen-in-den-bezirken-waehlen-gehen/751896.html > > in Wien nennt sich der lokale Capo "Bezirksvorsteher": > http://www.wien.gv.at/kultur/archiv/politik/bezirk.html und der ist > der einzige, der auch von EU-Bürgern gewählt werden kann. Der hat > sicher irgendwelche Kompetenzen, Blumenkisten aufstellen oder so, > aber 99% der Bürger kennen ihren Bezirkscapo nicht, mich inkl. Mehr > gibt die EU-Kommunalwahlrichtlinie für die großen Städte halt nicht > her. Damit der Wunsch, dem Strache eins reinzuwürgen, zumindest > wahltechnisch insofern beschränkt, als dass man sich nur bemühen > kann, die sich im eigenen Umfeld tummelnden Paß-Österreicher von > seinem Ansinnen zu überzeugen.
• 
  Jörg Hentrich    Premium Member

  The company name is only visible to registered members.

  Re^2: Wienwahl

  Sowas ähnliches habe ich schon befürchtet. Glücklicherweise traue ich keinen meiner österreichischen Freunde und Bekannten eine derartige politische Instinktlosigkeit zu, diesen Typen und sein rechtspopulistisches Fußvolk zu wählen.
  Leider laufen aber für meinen Geschmack gerade in letzter Zeit viel zu viele Kids jeden Samstag in meinem Kietz rund um den Kutschkermarkt mit blauen Luftballons rum, die ihnen von diesen Predigern der Reinhaltung des Wiener Blutes aufgeschwatzt werden. Und zum Teil können die sich nicht mal wehren, da sie noch im Kinderwagen sitzen. Vielleicht kann man da aber irgendwas in Richtung Schutz von Minderjährigen tun.
  
  • 25 Aug 2010, 10:42 pm
  Jörg Hentrich wrote: > Sowas ähnliches habe ich schon befürchtet. Glücklicherweise traue ich > keinen meiner österreichischen Freunde und Bekannten eine derartige > politische Instinktlosigkeit zu, diesen Typen und sein > rechtspopulistisches Fußvolk zu wählen. > Leider laufen aber für meinen Geschmack gerade in letzter Zeit viel > zu viele Kids jeden Samstag in meinem Kietz rund um den > Kutschkermarkt mit blauen Luftballons rum, die ihnen von diesen > Predigern der Reinhaltung des Wiener Blutes aufgeschwatzt werden. Und > zum Teil können die sich nicht mal wehren, da sie noch im Kinderwagen > sitzen. Vielleicht kann man da aber irgendwas in Richtung Schutz von > Minderjährigen tun.
• Post visible to registered members
• 
  Johann Grabner

  The company name is only visible to registered members.

  Re^3: Wienwahl

  in Wien wird man als Unionsbürger genausowenig noch lange nicht den OB wählen können wie in Berlin, Bremen und Hamburg, weil alles Stadtstaaten sind, d.h. der Stadtobere steht auch gleichzeitig einem Land vor.
  
  Die Besonderheit der Besonderheit ist Bremen: das ist ja ein Land == ein Stadtstaat == 2 Orte: Bremen und Bremerhaven. Da gilt:
  
  Die Listen für den Wahlbereich Bremen der Bürgerschaftswahl (Landtagswahl) entsprechen den Listen für die Stadtbürgerschaft der Stadt Bremen abzüglich der kandidierenden EU-Ausländer. http://www.wahlrecht.de/kommunal/bremen.htm
  
  das hatte da richtig Konsequenzen:
  
  Bis zur Bürgerschaftswahl 1995 waren die Landtagsabgeordneten der Stadt Bremen automatisch auch kommunale Abgeordnete der Stadtbürgerschaft. Durch die Einführung des kommunalen Wahlrechts von EU-Bürgern, wurde dies insoweit geändert, dass EU-Bürger zur Stadtbürgerschaft aktiv und passiv wahlberechtigt sind. Die Abgeordneten müssen jetzt nicht mehr identisch sein,
  * wenn die Sitzverteilung sich durch die Stimmen der EU-Bürger ändert (so geschehen 2003 und 2007)
  * wenn auf der Liste ein EU-Bürger steht, der zum Landtag nicht wählbar ist.
  diese Regelung wäre theoretisch auch in Wien denkbar. So wie in Bremen wird der Landtag durch die Gemeinderatsmitglieder (Abgeordnete der Stadtbürgerschaft) beschickt. Im Land Bremen sind in beiden Städten EU-Bürger wahlberechtigt, die es zb bis zum Stadtverordnetenvorsteher bringen könnten. Nur in die Bremer Bürgerschaft dürfen sie dann nicht hinein. In Wien hat man das aber nicht getrennt, denn hier werden Landtag und Gemeinderat in Personalunion gewählt: http://www.wien.gv.at/politik/landtag/zusammensetzung.html Eine Verpflichtung dazu gibt die Eu-KommunalwahlRL auch nicht her, wie man anhand von HH und Berlin sieht. Bremen ist da richtig weit gegangen, um Unionsbürger maximale Mitsprache zu ermöglichen.
  
  In allen anderen österr. Städten und Gemeinden sind EU-Bürger dagegen wahlberechtigt. Das gilt auch für Salzburg, denn dort fallen Gemeinderatswahlen (für die Stadt Salzburg) und Landtagswahlen (für das Land Salzburg) zwar auf den gleichen Tag, es stehen aber unterschiedliche Personen zur Wahl:
  
  Bei der Landtagswahl 2004 sind 365.624 Salzburger (192.724 Frauen und 172.900 Männer) wahlberechtigt (aktueller Stand Freitag, 5. März). Das sind um 3,6 Prozent mehr als 1999. Bei den Gemeindewahlen können auch EU-Bürger, die in der Gemeinde ihren Hauptwohnsitz haben und in das EU-Wählerverzeichnis eingetragen sind, ihre Stimme abgeben. Dabei handelt es sich um 2.956 Personen, so dass es bei den Gemeindewahlen 368.580 Wahlberechtigte (194.394 Frauen und 174.186 Männer) gibt. Bei den Landtagswahlen können EU-Bürger jedoch nicht wählen. http://www.salzburg.gv.at/themen/se/salzburg/wahlen_sicherhe...
  
  • 26 Aug 2010, 1:00 pm
  Johann Grabner wrote: > in Wien wird man als Unionsbürger genausowenig noch lange nicht den > OB wählen können wie in Berlin, Bremen und Hamburg, weil alles > Stadtstaaten sind, d.h. der Stadtobere steht auch gleichzeitig einem > Land vor. > > Die Besonderheit der Besonderheit ist Bremen: das ist ja ein Land == > ein Stadtstaat == 2 Orte: Bremen und Bremerhaven. Da gilt: > > > Die Listen für den Wahlbereich Bremen der Bürgerschaftswahl > > (Landtagswahl) entsprechen den Listen für die Stadtbürgerschaft der > > Stadt Bremen abzüglich der kandidierenden EU-Ausländer. > http://www.wahlrecht.de/kommunal/bremen.htm > > das hatte da richtig Konsequenzen: > > > Bis zur Bürgerschaftswahl 1995 waren die Landtagsabgeordneten der > > Stadt Bremen automatisch auch kommunale Abgeordnete der > > Stadtbürgerschaft. Durch die Einführung des kommunalen Wahlrechts von > > EU-Bürgern, wurde dies insoweit geändert, dass EU-Bürger zur > > Stadtbürgerschaft aktiv und passiv wahlberechtigt sind. Die > > Abgeordneten müssen jetzt nicht mehr identisch sein, > > * wenn die Sitzverteilung sich durch die Stimmen der EU-Bürger ändert > > (so geschehen 2003 und 2007) > > * wenn auf der Liste ein EU-Bürger steht, der zum Landtag nicht > > wählbar ist. > > diese Regelung wäre theoretisch auch in Wien denkbar. So wie in > Bremen wird der Landtag durch die Gemeinderatsmitglieder (Abgeordnete > der Stadtbürgerschaft) beschickt. Im Land Bremen sind in beiden > Städten EU-Bürger wahlberechtigt, die es zb bis zum > Stadtverordnetenvorsteher bringen könnten. Nur in die Bremer > Bürgerschaft dürfen sie dann nicht hinein. In Wien hat man das aber > nicht getrennt, denn hier werden Landtag und Gemeinderat in > Personalunion gewählt: > http://www.wien.gv.at/politik/landtag/zusammensetzung.html Eine > Verpflichtung dazu gibt die Eu-KommunalwahlRL auch nicht her, wie man > anhand von HH und Berlin sieht. Bremen ist da richtig weit gegangen, > um Unionsbürger maximale Mitsprache zu ermöglichen. > > In allen anderen österr. Städten und Gemeinden sind EU-Bürger dagegen > wahlberechtigt. Das gilt auch für Salzburg, denn dort fallen > Gemeinderatswahlen (für die Stadt Salzburg) und Landtagswahlen (für > das Land Salzburg) zwar auf den gleichen Tag, es stehen aber > unterschiedliche Personen zur Wahl: > > > Bei der Landtagswahl 2004 sind 365.624 Salzburger (192.724 Frauen und > > 172.900 Männer) wahlberechtigt (aktueller Stand Freitag, 5. März). > > Das sind um 3,6 Prozent mehr als 1999. Bei den Gemeindewahlen können > > auch EU-Bürger, die in der Gemeinde ihren Hauptwohnsitz haben und in > > das EU-Wählerverzeichnis eingetragen sind, ihre Stimme abgeben. Dabei > > handelt es sich um 2.956 Personen, so dass es bei den Gemeindewahlen > > 368.580 Wahlberechtigte (194.394 Frauen und 174.186 Männer) gibt. Bei > > den Landtagswahlen können EU-Bürger jedoch nicht wählen. > http://www.salzburg.gv.at/themen/se/salzburg/wahlen_sicherheit/wahl09.htm
• 
  Heinrich Thomsen

  The company name is only visible to registered members.

  Re^4: Wienwahl

  Und Wien hat gewählt, wenn auch wohl noch Briefwahl nach der Wahl möglich sein soll - ist halt etwas kompliziert in Wien.
  Die FPÖ mit dem Hetzer Strache hat nach Meldungen 25,7 Prozent erhalten!
  Nun graut mir langsam doch vor dem Wiener Gemüt.
  
  • 10 Oct 2010, 10:43 pm
  Heinrich Thomsen wrote: > Und Wien hat gewählt, wenn auch wohl noch Briefwahl nach der Wahl > möglich sein soll - ist halt etwas kompliziert in Wien. > Die FPÖ mit dem Hetzer Strache hat nach Meldungen 25,7 Prozent > erhalten! > Nun graut mir langsam doch vor dem Wiener Gemüt.
• Post visible to registered members
• Post visible to registered members
• Post visible to registered members
• Post visible to registered members

• Back
• Next