Jürgen Hanke

Jürgen Hanke

Kanzlei für IT-Recht/Social Media Law - http://rahanke-web2punkt0-recht.de

(The company name is only visible to registered members)

  • 22525 Hamburg
  • Germany

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Personal information

Professional experience (11 years, 1 month)

  • Employment status
    Entrepreneur

Educational background

  • Oct 1996 - Oct 1997
    Copenhagen Business School

    International Management, EU-Law, ERASMUS-Stipendiat der EU

    International Negotiations EU-Law US-Law

  • Mar 1995 - May 2001
    Christian-Albrechts-Universität zu Kiel

    Rechtswissenschaften, 1. Juristisches Staatsexamen

    Internet-Recht, Handels- und Gesellschaftsrecht

  • Languages
    English (Fluent), German (First language), French (Good knowledge), Danish (Good knowledge)

About me

Hinweis auf das Standesrecht für Rechtsanwälte (A.)
 
und IMPRESSUM (B., s.u.)
 
- siehe auch: = vollständiges Impressum:
 
http://rahanke-web2punkt0-recht.de/impressum

 
sowie (C.) ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB):
 
A. Hinweis auf das Standesrecht für Rechtsanwälte:
 
Bitte schicken Sie Beratungsanfragen nur
 
- per E-Mail (rahanke (at) googlemail.com), nicht jedoch per persönlicher Nachricht (pn), da eine Beantwortung von einzelfallorientierten Rechtsfragen per pn aus haftungs-, datenschutzrechtlichen und standesrechtlichen Gründen nicht möglich ist.
 
- oder auch per Telefax (an meine Fax-Nr.: 03222 - 175 19 53).
 

Bitte beachten Sie, dass eine allgemeine, pauschale Beantwortung ohne nähere Kenntnisse des konkreten Sachverhaltes in der komplexen Materie des IT-Rechts bzw. des Existenzgründungs-Rechts (sowie auch aller anderen Rechtsgebiete) nicht möglich ist, weshalb es um so wichtiger ist, dass Sie hinsichtlich des Sachverhalts alle Ihnen verfügbaren Daten, Umstände und Tatsachen übermitteln, da dieses die rechtliche Bearbeitung erheblich erleichtert:
 
Bei Beratungsanfragen per E-Mail gilt deshalb:
Bitte schildern Sie den Sachverhalt so genau wie möglich und teilen Sie alle wichtigen Daten exakt mit. Entsprechende Dokumente, die für die Bearbeitung entscheidend sind, können Sie als Anhang per E-Mail oder per Telefax übersenden.
 
Nach einer Rückmeldung meinerseits hinsichtlich des gewünschten Beratungsumfanges erfolgt die Bearbeitung der Beratungsanfrage (per E-Mail) nur gegen Vorkasse/Vorschuss, da dieses aus haftungs- und standesrechtlichen Gründen nicht anders möglich ist.
 
Nach der Standesordnung für Rechtsanwälte ist dabei Rechtsberatung nur in entgeltlicher Form möglich.
 
Nähere, weitere Informationen zum anwaltlichen Berufsrecht (BRAO, BORA, FAO, CCBE-Berufsregeln und RVG) erhalten Sie auf der Webseite der Bundesrechtsanwaltskammer unter http://www.brak.de.
 
Die Vergütung der anwaltliche Rechtsberatung in der BRD richtet sich grundsätzlich nach der Gebührenordnung für Rechtsanwälte in der BRD (RVG), wobei grundsätzlich der Gegenstandswert zugrunde zu legen ist, es sei denn, es ist zwischen Mandant und Rechtsanwalt eine schriftiche Vergütungsvereinbarung getroffen worden. Nach einer Offline-Erstberatung vor Ort weist Rechtsanwalt Hanke damit darauf hin, dass durch ein weiteres Tätigwerden nach einer Erstberatung dem Auftraggeber/Mandanten weitere Kosten nach der Gebührenordnung (RVG) oder durch eine schriftliche Honorarvereinbarung entstehen können.
 
Näheres, Kontaktdaten und vor Vertragsschluss festgelegte Preise der von mir erbrachten Dienstleistungen im Sinne der DL-InfoV finden Sie nachfolgend in meinem IMPRESSUM (B.) und den darauf folgenden ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (C.) :
 
B. IMPRESSUM
 
Info nach DL-InfoV:
 
Rechtsanwalts-Kanzlei Web2.0 und Recht
Kanzlei für IT-Recht/Web2.0-Law
Rechtsanwalt Jürgen Hanke
Flaßheide 5
22525 Hamburg,
 
Kontaktdaten:
 
Telefon: (040) 18 0413 53
Telefax:: (03222) - 175 19 53 (neu!); zugleich auch Online-Voice-Mail-Mailbox
E-Mail: rahanke@googlemail.com
 
In dringenden Fällen: Mobil: 0176 - 684 - 31 - 662
 
Homepage:
http://rahanke-web2punkt0-recht.de
 
Xing: https://www.xing.com/profile/Juergen_Hanke9
 
Kontakt
Telefon: (040) 180 413 53
Telefax: (03222) - 175 19 53 (neu!)
E-Mail : rahanke (at) googlemail.com
 
USt-IdNr..: DE 268875194
 
Berufskammer
Hanseatische Rechtsanwaltskammer
Bleichenbrücke 9
20354 Hamburg
Telefon: (040) 357441-0
Telefax: (040) 357471-41
eMail: info (at) rechtsanwaltskammerhamburg.de
http//http://www.rechtsanwaltskammerhamburg.de
 
Die berufsrechtlichen Regelungen für Rechtsanwälte befinden sich in der
Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO), in der Berufsordnung für Rechtsanwälte und in der Rechtsanwaltsvergütungsordnung (RVG) und in den den CCBE-Berufsregeln. Die entsprechenden Texte sind unter http://www.brak.de einsehbar.
 
Zusätzliche Angaben nach § 2 Abs. 1 Nr. 11 DL-InfoVO
 
Rechtsanwälte sind aufgrund der Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO) verpflichtet, eine Berufshaftpflichtversicherung mit einer Mindestversicherungssumme von 250.000 Euro zu unterhalten.
 
Die Einzelheiten ergeben sich aus § 51 BRAO.
 
Berufshaftpflichtversicherer Rechtsanwalt Jürgen Hanke: HDI-Gerling Sach Serviceholding AG, Riethorst 2,
30659 Hannover, vertreten durch:
HDI-Gerling Firmen und Privat Vers. AG, Postfach 10 22 51, 70018 Stuttgart,, http://www.hdi-gerling.de, räumlicher Geltungsbereich: Bundesrepublik Deutschland
 
Es wird darauf hingewiesen, dass für Mandanten außerhalb von Hamburg, insbesondere in Schleswig-Holstein, die Möglichkeit der Inanspruchnahme von Beratungskostenhilfe besteht, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür gegeben sind. In Hamburg existiert diese Möglichkeit nicht.
 
Es besteht jedoch die Möglichkeit für Rechtssuchende in Hamburg, sich an die ÖRAG, die Öffentliche Rechtsauskunft- und Vergleichsstelle der Freien und Handelsstadt Hamburg, Dammtorstraße 14, 20354 Hamburg, Telefon: 040-428434152,
http://www.hamburg.de/oera
zu wenden.
 
Hinweis für elektronische Post (E-Mail):
 
Die Datenübertragung im Internet birgt (noch) Risiken: Informationen, die Sie unverschlüsselt per Elektronische Post (E-Mail) an Rechtsanwalt Jürgen Hanke schicken, können von Dritten unterwegs gelesen, gespeichert und zweckentfremdet werden. Senden Sie also keine vertraulichen Informationen ohne Verwendung eines Verschlüsselungsprogramms.
 
Es wird darauf hingewiesen, dass für die Rechtsanwaltkanzlei Hanke folgende Gebühren und Berufsordnungen gelten:
BRAO - Bundesrechtsanwaltsordnung
BORA - Berufsordnung für Rechtsanwälte
FAO - Fachanwaltsordnung
RVG - Rechtsanwaltsvergütungsgesetz
CCBE - Berufsregeln der Rechtsanwälte der Europäischen Union
 
Die berufsrechtlichen Regelungen können über die Homepage der Bundesrechtsanwaltskammer (http://www.brak.de) in der Rubrik „Berufsrecht“ auf Deutsch und Englisch eingesehen und abgerufen werden.
 
Interessenkonflikt:
Die Wahrnehmung widerstreitender Interessen ist Rechtsanwälten aufgrund berufsrechtlicher Regelungen untersagt (§ 43a Abs. 4 BRAO). Vor Annahme eines Mandates wird deshalb immer geprüft, ob ein Interessenkonflikt vorliegt.
 
Außergerichtliche Streitschlichtung:
 
Bei Streitigkeiten zwischen Rechtsanwälten und ihren Auftraggebern besteht auf Antrag die Möglichkeit der außergerichtlichen Streitschlichtung bei der regionalen Rechtanwaltskammer, d.h. in diesem Fall der Hanseatischen Rechtsanwaltskammer Hamburg (§ 73 Abs. 2 Nr. 3 i.V.m. Abs. 5 BRAO).
Bei Streitigkeiten zwischen Rechtsanwälten und ihren Mandanten besteht auf Antrag damit die Möglichkeit der außergerichtlichen Streitschlichtung bei der regionalen Rechtsanwaltskammer Hamburg - oder bei der Schlichtungsstelle der Rechtsanwaltschaft bei der Bundesrechtsanwaltskammer. Kontakt zu dieser erhalten Sie über die Homepage der Bundesrechtsanwaltskammer (http://www.brak.de), E-Mail: schlichtungsstelle@brak.de.
 
Vor Vertragsschluss festgelegte Preise der von Rechtsanwalt Hanke erbrachten Dienstleistungen
(gemäß der Pflicht nach der InfoDL-VO, diese im Impressum zu veröffentlichen):
 
(für das Folgende gilt jeweils: Preise für Verbraucher brutto (=inkl. USt/MwSt), für alle anderen netto (nicht inkl. USt),
auf die Möglichkeit der Inanspruchnahme von Beratungskostenhilfe (außergerichtliche Beratung); außerhalb von Hamburg, insbesondere in Schleswig-Holstein (bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen hierfür) sowie auf die Möglichkeit der Inanspruchnahme von Prozesskostenhilfe (PKH) bei forensischer Vertretung vor Gericht bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen wird hingewiesen):
 

1) Erstberatungen mit einer Beratungsdauer von bis zu 45 Minuten erbringe ich im IT-Recht für Verbraucher
für € 190,00 Euro (brutto= inkl. USt), für alle anderen im IT-Recht für € 200 (netto); im Recht der Existenzgründung für Verbraucher für € 170,- (brutto), für alle anderen € 180,- (netto),
 
für Existenzgründer aus der Arbeitslosigkeit heraus sowie für ALG I bzw. ALG II-Empfänger bzw. Gründungszuschuss-Empfänger der Bundesagentur für Arbeit für
€ 100,- (Preise für Verbraucher brutto, für alle anderen netto), sofern nicht die Abrechnung mittels Beratungskostenhilfe zulässig ist.
 
2) in allen übrigen Rechtsgebieten (Erstberatung) für € 180,00,- (für Verbraucher brutto, für alle anderen netto),
 
für Existenzgründer aus der Arbeitslosigkeit heraus sowie für ALG I bzw. ALG II-Empfänger bzw. Gründungszuschuss-Empfänger der Bundesagentur für Arbeit für € 100,- (Nachweis jeweils nötig;Preise für Verbraucher brutto, für alle anderen netto), sofern nicht die Abrechnung mittels Beratungskostenhilfe zulässig ist.
 
3) Sofern Beratungen auf Stundenbasis erbracht werden, gilt ein allgemeiner Stundensatz von € 190 € für Verbraucher (Preise für Verbraucher brutto, für alle anderen netto), für alle anderen von € 220,00 (netto),
 
für Existenzgründer aus der Arbeitslosigkeit heraus sowie für ALG I bzw. ALG II-Empfänger bzw. Gründungszuschuss-Empfänger der Bundesagentur für Arbeit sowie für Einstiegsgeld-Empfänger der Arbeitsagenturen (SGB II)
 
von € 120,-, (Nachweis jeweils nötig;Preise für Verbraucher brutto, für alle anderen netto), sofern nicht die Abrechnung mittels Beratungskostenhilfe zulässig ist;
 

4) E-Mail-Kurz-Gutachten (Umfang 1-2 Seiten) im IT-Recht für Verbraucher
 
(grundsätzliche Bearbeitungszeit: innerhalb von drei Werktagen;
Ausnahme: Gutachten innerhalb von 24 h grundsätzlich für Verbraucher und alle anderen: jeweils doppelter Preis, Preise für Verbraucher brutto, für alle anderen netto)
 
erbringe ich
- im IT-Recht - ohne Unterlagen - für 120 Euro; mit Unterlagen für 150 Euro
-- für alle anderen Bereiche für 100,- Euro; mit Unterlagen für 130,- Euro
(jeweils gegen Vorkasse, da dies aus haftungsrechtlichen Gründen nicht
anders möglich ist; Preise für Verbraucher brutto, für alle anderen netto)
 
5) E-Mail-Lang-Gutachten (Umfang 3-6 Seiten) für Verbraucher (Bearbeitungszeit innerhalb von 5 Werktagen)
erbringe ich im IT-Recht ab 200 Euro: ohne Unterlagen € 200,- , mit Unterlagen € 250,- , für alle anderen Rechtsbereiche ab € 190,-: ohne Unterlagen € 190,-, mit Unterlagen € 240,-
(Preise für Verbraucher brutto, für alle anderen netto)
 
6) E-Mail-Lang-Gutachten (Umfang 3-6 Seiten) im IT-Recht für alle anderen
(Bearbeitungszeit innerhalb von 5 Werktagen; bei Bearbeitung innerhalb von 48 h jeweils doppelter Preis) erbringe ich im IT-Recht ab 300 Euro: ohne Unterlagen € 300,-, mit Unterlagen € 400,-
 
- für alle anderen Bereiche ab 250,- Euro : ohne Unterlagen für 250 Euro, mit Unterlagen für € 280,- (jeweils gegen Vorkasse, Preise für Verbraucher brutto, für alle anderen netto)
 
7) Eine monatliche Beratungspaket (außergerichtliche Dienstleistung) für Firmen und Freischaffende/Freiberufler erbringe ich
 
- im IT-Recht für monatlich ab € 250 Euro monatlich (Start-Ups <3 Jahre für 250 Euro, für alle anderen € 300 monatlich,-)
- in allen anderen Rechtsgebieten ab € 240 Euro monatlich (Start-Ups <3 Jahre für 240 Euro, für alle anderen € 300,- Euro (netto)
- für Start-Ups (< 3 Jahre), die eine UG (haftungsbeschränkt) oder Limited (Ltd.) gegründet haben, für € 200,- monatlich (jeweils netto),
- für Start-Ups < 3 Jahre, die eine GmbH gegründet haben, für 260,- Euro monatlich (jeweils netto)´,
- für Start-Ups < 3 Jahre, die eine GmbH & Co. KG gegründet haben, für 270 Euro monatlich (netto),
- für Start-Ups <3 Jahre, die eine Limited & Co. KG gegründet haben, für 280 Euro monatlich (netto)
 
- für Start-Ups <3 Jahre, die eine e.G. (eingetragene Genossenschaft) gegründet haben, für 200,- Euro monatlich (netto)
 
- für Start-Ups < 3 Jahre, die eine GbR (Gesellschaft des Bürgerlichen Rechts) gegründet haben, für 170,- Euro
monatlich (netto)
 

8) Die Dienstleistung "Impressum und Rechtshinweise - Private Homepage" erbringe ich für Verbraucher für
€ 190,- (Bruttopreis) .
 
9) Die Dienstleistung "Gewerbliche Homepage - Impressum und Rechtshinweise (ohne AGB-Prüfung) erbringe ich für € 350,- (netto)
 
10) Die Dienstleistung "Gewerbliche Homepage - Impressum/Rechtshinweise und AGB (IT-rechtliche Prüfung von schon bestehenden AGB) erbringe ich für € 400,- (netto).
 
11) Die Dienstleistung "AGB-Prüfung" bei schon bestehenden Websites (gewerbliche Homepage, Erstellung im Einzelfall) erbringe ich für € 500,- (netto),
 
12) Die Dienstleistung "AGB-Prüfung" (Offline-AGB´s, Erstellung im Einzelfall) erbringe ich
a) bei einer Kurzprüfung (Überprüfung von Standard-Klauseln, Kurzprüfung, Gutachten bis 3 Seiten)
für € 250,- (netto) ; für Existenzgründer aus der Arbeitslosigkeit heraus
(ALG I, II, Gründungszuschussempfänger, Einstiegsgeld-Empfänger, Nachweis erforderlich)
für € 190,- (netto)
b) bei einer Einzelprüfung (Überprüfung von Detail-AGB mit ausführlichem Gutachten):
für € 600,-,(netto); für Existenzgründer aus der Arbeitslosigkeit heraus (ALG I, II, Gründungszuschuss,
Einstiegsgeld-Empfänger, Nachweis erforderlich) für € 300,- (netto, Ratenzahlung möglich)
 
13) Die Dienstleistung "Erstellung von AGB" (Erstellung im Einzelfall) erbringe ich
a) bei Standard-AGB (typische AGB- Klauseln der jeweiligen Branche, kein B2B, nur B2C):
für € 400,- (netto); für Existenzgründer aus der Arbeitslosigkeit heraus (ALG I,II, Gründungszuschuss,
Einstiegsgeld-Empfänger, Nachweis erforderlich) für € 200,- netto, Ratenzahlung möglich)
 
b) bei komplexen AGB (keine Standard AGB, ausführliche Prüfung, B2B oder B2C):
erbringe ich ab € 800,- (netto, jeweils vom Beratungsaufwand abhängig, Einzelhonorarvereinbarung;
für Existenzgründer aus der Arbeitslosigkeit heraus (ALG I,II, Gründungs
zuschuss, Einstiegsgeld-Empfänger, Nachweis erforderlich) ab 500,- netto (jeweils vom Beratungsaufwand
abhängig, extra Honorarvereinbarung, Ratenzahlung möglich.

14) Die Dienstleistung "UG (haftungsbeschränkt) - Komplettgründung"
erbringe ich für € 400,- Euro (netto); für Gründer aus der Arbeitslosigkeit heraus (ALG I, II Bescheid bzw Gründungszuschuss-Nachweis erforderlich) für 300 Euro (netto), Ratenzahlung möglich; Preise für Verbraucher brutto, für alle anderen netto).
 
15) Die Dienstleistung "Franchise-Vertrag-Check" für Franchise-Nehmer erbringe ich für 300,- Euro, für Gründer aus der Arbeitslosigkeit heraus (ALG I, II-Bescheid zw. Bescheid über den Erhalt des Gründungszuschusses bzw. Einstiegsgeld für 200,- Euro, Ratenzahlung (2 Raten) möglich; Preise für Verbraucher brutto, für alle anderen netto.
 
16) Die Dienstleistung "GmbH- Komplettgründung" erbringe ich
a) bei der Ein-Mann-GmbH für 800,- Euro, für Gründer aus der Arbeitslosigkeit heraus (ALG I, II-Bescheid bzw. Gründungszuschuss-/Einstiegsgeld-Nachweis erforderlich) für 500 Euro (Ratenzahlung möglich).
 
b) bei allen anderen GmbH-Formen (mehrere Gesellschafter) für 1000,- Euro, für für Gründer aus der Arbeitslosigkeit heraus (ALG I, II-Bescheid bzw. Gründungszuschuss-/Einstiegsgeld-Nachweis erforderlich) für 600 Euro (Ratenzahlung möglich; Preise für Verbraucher brutto, für alle anderen netto).
 
17) Die Dienstleistung "e.G. (eingetragene Genossenschaft) - Komplettgründung" erbringe ich für € 400 (netto).
 
18) Die Dienstleistung "e.V. (eingetragener Verein) - Komplettgründung inkl. Vereinssatzung erbringe ich für € 500 (netto)
 
19) Die Dienstleistung "Beratung Web-TV-Projects- Vertrags- und Haftungsfragen (Einzelfragen)" erbringe ich für € 700,- Euro (netto, einmalig).
 
20) Die Dienstleistung "Beratung Web-TV-Projects - Vertrags- und Haftungsfragen (Standardfragen und -verträge) erbringe ich für € 500,- (netto, einmalig)
 
21) Die Dienstleistung "Beratungspaket Web-TV-Project" erbringe ich für 300 Euro (netto) monatlich, Vertragsmindestdauer 3 Monate
 
22) Die Dienstleistung "Online-Filme drehen- Standardverträge-Check" erbringe ich für € 400,- (netto, einmalig) oder für ein monatliches Beratungspaket von monatlich € 300,- (netto), Vertragsmindestlaufdauer 3 Monate
 
23) Die Dienstleistung "Online-Filme drehen- Vertragswerke-Check (keine Standardverträge) erbringe ich für
€ 700,- oder für ein monatliches Beratungspaket von € 300,- (netto), Vertragsmindestlaufdauer 3 Monate
 
24) Die Dienstleistung "Rechtssicheres Impressum" für Unternehmen- Komplettpaket (Impressum, Rechtshinweise, Check bestehender AGB" erbringe ich für € 1000,- (netto);für Gründer aus der Arbeitslosigkeit heraus (Nachweis nötig, ALG I, II, Gründungszuschuss/Einstiegsgeld) für € 600,- Ratenzahlung für Gründer aus der Arbeitslosigkeit möglich.
 
25) Die Dienstleistung "Rechtsicheres Impressum" für Unternehmen, Paket wie Nr. 24, aber ohne AGB erbringe ich für 800,- Euro (netto)
 
26) Die Dienstleistung "Web2.0-Communities-Anbieter - Komplettpakte IT-Rechtliche Beratung erbringe ich
a) im B2C Bereich: ab € 1200,- (netto) Einzelvereinbarung/Honorarvereinbarung, je nach Beratungsaufwand oder für monatlich € 600,- (netto); für Start-Ups < 3 Jahre: ab € 1000,- (netto) oder für monatlich ab € 600 netto monatlich(Einzelvereinbarung/Honorarvereinbarung, je nach Beratungsaufwand)
 
b) im B2B Bereich: ab € 2000,- (netto, Einzelvereinbarung/Honorarvereinbarung, je nach Beratungsaufwand
oder für monatlich € 800,- (netto, Einzelvereinbarung/Honorarvereinbarung); für Start-Ups < 3 Jahre ab € 1700 (netto) oder für monatlich € 600,- Euro (netto, Einzelvereinbarung/Honorarvereinbarung, je nach Beratungsaufwand).
 
27) Die Dienstleistung "Web2.0-Community- rechtliicher Neuentwurf -
Rechtliche Gestaltung (Komplettpakete)" erbringe ich ab € 3000,- (netto) - Einzelvereinbarung/Honorarvereinbarung, je nach Beratungsaufwand; für Start-Ups < 3 Jahre ab € 2500,- (netto) oder monatlich für € 900,00 (netto).
 
28) Entwurf/Gestaltung von Software-Lizenzverträgen: erbringe ich ab (netto): 1500 Euro, je nach Beratungs-Aufwand, Honorarvereinbarung.
 
Berufsbezeichnung
Rechtsanwalt, BRD
 
C. Allgemeine Geschäftsbedingungen:
 
A L L G E M E I N E G E S C H Ä F T S B E D I N G U N G E N
 
§ 1 Allgemeines
 
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) dienen der Regelung und Klarstellung einiger Inhalte des Mandatsverhältnisses, welches sich im übrigen nach dem Inhalt des einzelnen Auftrages bestimmt. Haben die Parteien eine abweichende Vereinbarung getroffen, so geht diese den AGB vor. Abweichende Vereinbarungen werden nur in schriftlicher Form oder Textform getroffen (z.B. via E-Mail).
 
(2) Das Mandat kommt in jedem Fall ausschließlich mit Rechtsanwalt Hanke, Flaßheide 5, 22525 Hamburg zustande.
 
(3) Wird Rechtsanwalt Hanke mit der Erstellung von Verträgen, AGB oder sonstigen Regelwerken oder Erklärungen beauftragt, so beinhaltet der Auftrag ausschließlich die Erstellung im Einzelfall. Insbesondere ist Rechtsanwalt Hanke nicht zu einer laufenden Pflege, Beobachtung und Anpassung an neue Bedingungen rechtlicher oder tatsächlicher Art verpflichtet. Die Anpassung und Verwendung der gelieferten Entwürfe für weitere Anwendungsfälle bedarf der ausdrücklichen Genehmigung von Rechtsanwalt Hanke.
 
(4) Auf die Möglichkeit der Inanspruchnahme von Beratungskostenhilfe (außergerichtliche Beratung) außerhalb von Hamburg, insbesondere in Schleswig-Holstein (bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen hierfür) sowie auf die Möglichkeit der Inanspruchnahme von Prozesskostenhilfe (PKH) bei forensischer Vertretung vor Gericht bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen wird der Mandant/die Mandantin hingewiesen.
 
(5) Hinweis für elektronische Post (E-Mail): Der Mandant/die Mandantin wird darauf hingewiesen, dass
die Datenübertragung im Internet noch Risiken birgt: Informationen, die der Mandant/die Mandantin unverschlüsselt per Elektronische Post (E-Mail) an Rechtsanwalt Jürgen Hanke schickt, können von Dritten unterwegs gelesen, gespeichert und zweckentfremdet werden. Der Mandant/die Mandantin wird darauf hingewiesen, dass er/sie deshalb keine vertraulichen Informationen ohne Verwendung eines Verschlüsselungsprogramms vornehmen soll.
 
§ 2 Vergütung
 
(1) Die Vergütung der Leistungen von Rechtsanwalt Hanke bestimmt sich nach gesonderter, schriftlicher Vereinbarung zwischen den Parteien. Dabei wird der Auftraggeber darauf hingewiesen, dass Rechtsanwalt Hanke nach § 9 RVG von seinem Auftraggeber für die entstandenen und die voraussichtlich entstehenden Gebühren und Auslagen einen angemessenen Vorschuss fordern kann. Bei der Inanspruchnahme von monatlichen Beratungs-Paketen (außergerichtliche Beratung) ist die Mindestvertragsdauer drei Monate.
 
(2) Bei Dienstleistungs-Beratungs-Paketen gelten die im Impressum nach der Dienstleistungs-Info-Verordnung (DL-Info-VO ) angegebenen Preise (für Verbraucher Brutto-Preise, für alle anderen Netto-Preise), es sei denn, es ist durch Honorar-Vereinbarung schriftlich etwas anderes vereinbart worden.
 
(3) Der Auftraggeber von Rechtsanwalt Hanke wird darauf hingewiesen, dass im Rahmen der gerichtlichen Tätigkeit vom Streitwert bzw. Gegenstandswert abhängige Gebühren nach dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG) anfallen, sofern nicht ein höheres Honorar im Einzelfall schriftlich vereinbart wird.
 
§ 3 Abwicklung der Korrespondenz auf dem Postweg oder per Telefax
 
(1) Der Mandant kann jederzeit verlangen, dass die Korrespondenz mit ihm auf dem Postweg oder per Telefax abgewickelt wird. Dies gilt auch bei Störungen des Datenverkehrs im Internet aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die Rechtsanwalt Hanke nicht zu vertreten hat und welche die Leistungserbringung wesentlich erschweren oder unmöglich machen. Dies beinhaltet insbesondere den Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways anderer Betreiber. Bei Störungen des Datenverkehrs, die im Verantwortungsbereich von Rechtsanwalt Hanke liegen (z.B. Ausfall der EDV-Anlagen), fallen die gegebenenfalls durch den Postweg oder die elektronische Übertragung entstehenden Mehraufwendungen (Gebühren) Rechtsanwalt Hanke zur Last.
 
(2) Der Mandant ist in jedem Fall verpflichtet, etwaige Störungen der Kommunikation unverzüglich anzeigen, um Rechtsanwalt Hanke die ordnungsgemäße Leistungserbringung ermöglichen zu können.
 
§ 4 Datenschutz, Datensicherheit und Verschwiegenheitspflicht
 
Rechtsanwalt Hanke ist verpflichtet, die Regeln des Datenschutzes, der Datensicherheit und der anwaltlichen Pflicht zur Verschwiegenheit einzuhalten und gewährleistet, dass alle Personen, die mit der Bearbeitung des Mandats betraut werden, den gleichen Grundsätzen unterliegen.
 
§ 4a Hinweise zu telefonischer Rechtsberatung
 
(1) Wenn Rechtsanwalt Hanke telefonische Rechtsberatung über Sondernummern anbietet, insbesondere im IT-Recht bzw. Existenzgründungs-Recht, ist Rechtsanwalt Hanke aus Haftungsgründen verpflichtet, sich mit Namen und Adresse vorzustellen. Aufgrund des standesrechtlichen Verbotes der Interessenkollsion ist auch der Anrufer, der um telefonische Rechtsauskünfte nachsucht, verpflichtet, Rechtsanwalt Hanke seinen vollen Namen nennen, damit nachgehalten werden kann, wer und worüber beraten worden ist. Weiterhin muss Rechtsanwalt Hanke den Anrufer/Mandant der Sondernummer darüber informieren, wie die Beratung technisch und juristisch abläuft, sowie, dass der Anrufer/Mandant grundsätzlich den Rechnungsbetrag über die Deutsche Telekom oder sonstige Telekommunikationsanbieter zahlt, die telefonische Rechtsauskunft jedoch einen Beratervertrag mit Rechtsanwalt Hanke zur Grundlage hat, der unmittelbar zwischen Rechtsanwalt Hanke und dem Anrufer/Mandanten vereinbart wird.
 
(2) Wenn seitens Rechtsanwalt Hanke eine telefonische Rechtsberatung durch eine telefonische Anfrage erfolgt ist, die nicht über eine Sondernummer (0180-x; 0900-x etc) abgerechnet wird, sondern durch Anruf der Festnetz-Büronummer (oder in dringenden Fällen über die Mobilnummer von Rechtsanwalt Hanke) des um Rechtsrat Anfragenden erfolgt, ist Rechtsanwalt Hanke durch das anwaltliche Standesrecht berechtigt und auch verpflichtet, diesen Rechtsrat mittels Abrechnung über die Gebührenordnung (RVG) in Rechnung zu stellen, da auch hier das anwaltliche Standesgebot gilt, dass Rechtsanwälte keinen kostenlosen Rechtsrat geben dürfen.
 
(3) Bei telefonischer Rechtsauskunft wird der Anrufer/Mandant darauf hingewiesen, dass durch telefonische Rechtsberatung keine komplizierten/komplexen Rechtsprobleme abschließend rechtlich geklärt werden können, sondern vielmehr einfach gelagerte rechtliche Problemfälle, da Rechtsanwalt Hanke nur die telefonischen Angaben des Anrufers/Mandanten, nicht aber auch schriftliche Unterlagen des Mandanten am Telefon zur Verfügung stehen.
 
§ 5 Haftung
 
Die Haftung von Rechtsanwalt Hanke ist für Fälle der einfachen Fahrlässigkeit auf einen Betrag von EURO 1.000.000,00 beschränkt.
 
§ 6 Schlussvorschriften
 
(1) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
 
(2) Erfüllungsort ist Hamburg. Handelt es sich bei dem Mandanten um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so wird als Gerichtsstand Hamburg vereinbart.
 
(3) Allgemeine Geschäftsbeziehungen des Mandanten, der kein Verbraucher ist, finden keine Anwendung, auch wenn der Einbeziehung nicht ausdrücklich widersprochen wurde.
 
(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird dadurch die Gültigkeit der Geschäftsbedingungen im übrigen nicht berührt. Für diesen Fall verpflichten sich die Parteien, an Stelle der unwirksamen Regelung eine wirksame Regelung zu vereinbaren, die, soweit rechtlich möglich, den in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zum Ausdruck gekommenen Interessen der Parteien am nächsten kommt. Das Gleiche gilt für den Fall, dass eventuelle Ergänzungen notwendig wären.
 
§ 6a Änderung der AGB
 
Rechtsanwalt Hanke behält sich vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Die Änderung der AGB wird dem Mandanten umgehend mitgeteilt. Sofern der Mandant der Änderung der AGB nicht innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht, gelten die geänderten AGB als angenommen.
 
§ 7 Hinweis auf das anwaltliche Berufsrecht
 
Wer sich für das anwaltliche Berufsrecht (BRAO, BORA, FAO, CCBE-Berufsregeln und RVG) interessiert, erhält weitere Informationen auf der Webseite der Bundesrechtsanwaltskammer unter http://www.brak.de .
 
Stand der AGB: Dezember 2010
 

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