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Themenseite "Geschmacksmusterrecht"

Auf dieser Seite finden Sie alle Inhalte von XING rund um das Thema Geschmacksmusterrecht: Stöbern Sie in aktuellen Forenbeiträgen. Entdecken Sie Geschmacksmusterrecht-Jobs. Finden Sie Firmen oder Personen, die sich mit Geschmacksmusterrecht beschäftigen – oder erkunden Sie Events zu diesem Thema.

Diskussionen in XING-Gruppen

BGH zur Haftung für unberechtigte Verwarnungen aus Immaterialgüterrechten

(Autor anonym)

| 0 Beiträge

Gruppe:

Internet und Recht

| Forum:

Gewerblicher Rechtsschutz / Wirtschaftsrecht

Markenrecht; Urheberrecht; Wettbewerbrecht; Lizenzen und Patente

Der Große Senat für Zivilsachen des Bundesgerichtshofes hatte aufgrund einer Vorlage des I. Zivilsenates über die Frage zu entscheiden, ob die unberechtigte Verwarnung aus Immaterialgüterrechten wie einem Kennzeichen-, einem Patent-, Gebrauchsmuster- oder Geschmacksmusterrecht haftungsrechtliche

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Folgen für den Verwarner auslösen kann.
 
Der Tenor des Beschlusses: "Die unbegründete Verwarnung aus einem Kennzeichenrecht kann ebenso wie eine sonstige unberechtigte Schutzrechtsverwarnung unter dem Gesichtspunkt eines rechtswidrigen und schuldhaften Eingriffs in das Recht am eingerichteten und... Mehr...

Justizministerium plant neue Gesetze zum Schutze “geistigen Eigentums”

(Autor anonym)

| 3 Beiträge

Gruppe:

Design, Medien & Kultur

Forum:

Recht

Aktuelle Rechtsinfos

Von Sebastian Wolff-Marting, 12 Dezember 2005:
 

"Das Bundesjustizministerium hat nach eigener Darstellung heute einen Referentenentwurf zur

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Umsetzung der “EU- Durchsetzungsrichtlinie” vorgelegt.
 
Der Gesetzentwurf soll die Richtlinie durch Änderungen in mehreren Gesetzen umsetzen. Betroffen sind nach Darstellung des Ministeriums: Patentgesetz, Gebrauchsmustergesetz, Markengesetz, Halbleiterschutzgesetz, Urheberrechtsgesetz, Geschmacksmustergesetz, Sortenschutzgesetz.
 
Die Änderungen sollen weitgehend inhaltsgleich erfolgen und folgende Punkte umfassen:
 
Der Gesetzentwurf stellt die... Mehr...

Gruppenname /group name

(Autor anonym)

| 0 Beiträge

Gruppe:

Patent- und Urheberrecht & Marken- und ...

Forum:

Newsletter-Archiv

Archiv der von den Gruppen-Moderatoren an die Mitglieder versendeten Rundschreiben.

German version (English version below):

Liebe Gruppenmitglieder,

einige mögen es vielleicht schon bemerkt haben: Das Forum zum deutschen,

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europäischen und internationalen Markenrecht heißt jetzt „Trade Marks & Copyright – WORLDWIDE“

Was hat sich geändert?

Es wurden nunmehr für jedes größere Land verschiedene Unterforen eingerichtet:

- Markenrecht
- Geschmacksmusterrecht (Designrecht).
- Unlauterer Wettbewerb (UWG),
- Schutz geographischer Herkunftsangaben
- Urheberrecht & Leistungsschutzrechte
- Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen (Know-how Schutz)

Im... Mehr...

Gibt es eine Datenbank mit Ansprechpartner für die Erteilung von Genehmigungen für Fotos

(Autor anonym)

| 13 Beiträge

Gruppe:

Fotografen, Grafiker, Künstler, Designer

| Forum:

Thema vorschlagen und diskutieren

Hier können Fragen, Anregungen und Themen gestartet und diskutiert werden.

Hallo liebe Leserin und lieber Leser,
 
wenn ich Fotos mit Produkten in Städten mache, dann stoße ich in letzter Zeit immer auf das gleiche Problem und suche dafür eine geeignete Lösung.
 
Beispiel:
 
Ich wollte Produktfotos von einem Chancenbär in Paris machen. Im Juni hatte ich die Reise gebucht und

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habe dort schon an verschiedene Stellen in Paris (u.a. im Rathaus) um eine schriftliche Genehmigung für die kommerzielle Verwendung meiner Fotos von Paris gebeten. Dabei sollte z.B. der Chancenbär vor dem Eifelturm zu sehen sein. Am Tage natürlich, weil ja in der Nacht die Beleuchtung des... Mehr...

Vorstellung: Rechtsanwältin Dr. Renate Kropp

(Autor anonym)

| 1 Beitrag

Gruppe:

AGD - Allianz Deutscher Designer

Forum:

Recht □ Steuer □ Marke □ Vertrag

Hier sind Profile von Spezialisten aus den genannten Bereichen erwünscht

Liebe Mitglieder dieser Gruppe,
 

ich bin seit 1997 als Rechtsanwältin im Gewerblicher Rechtsschutz tätig und seit 2007 Fachanwältin für diesen

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Bereich.
 
Zu dem Leistungsspektum unserer Kanzlei (http://www.coester-partner.de) zählt unter anderem:
 
Marken- und Firmenrecht:
 
• Recherche nach "freien" Marken und Firmenbezeichnungen, Beratung bei der Wahl einer schutzfähigen
Bezeichnung und gemeinsame Entwicklung einer Markenstrategie;
 
• Anmeldung von Marken zur Eintragung im Markenregister bei dem deutschen, europäischen und
internationalen Markenamt;

• Überwachung... Mehr...

Vorstellung eines Patentanwalts in Berlin

(Autor anonym)

| 2 Beiträge

Gruppe:

Pressearbeit, PR und Medienkommunikation

Forum:

Menschen

Bitte stellen Sie sich vor

Sehr geehrte Mitglieder,
 
Patentanwälte sind eine seltene Spezies. Es gibt in Deutschland weniger als 3000. Sie sind keine Juristen und aufgrund

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Ihrer langen fachfremden Tätigkeit auch nicht mehr die Spezialisten, die sie einmal nach ihrem Studium waren.
 
Ich bin eigentlich Geologe und Geophysiker aber nach meinem Staatsexamen zum Patentassessor seit 1991 als Patentanwalt tätig und berate Mandanten auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtschutzes (neudeutsch: intellectual property rights). Dieses Rechtsgebiet umfasst das Patentrecht, Gebrauchsmusterrecht, Markenrecht, Geschmacksmusterrecht,... Mehr...

That´s me

(Autor anonym)

| 0 Beiträge

Gruppe:

Bergisches Land Network

| Forum:

Vorstellung der Mitglieder

Bitte erzählen Sie uns ein bißchen über sich, wir wollen Sie gerne kennen lernen. Was tun Sie, was bewegt Sie, was verbindet Sie mit der Region BERGISCHES LAND?

mein Name ist Petra Zgaga, ich bin seit 2003 als Rechtsanwältin tätig und verstärke mittlerweile das Team der Kanzlei Legerlotz Laschet in Köln (www.llr.de). Meine Schwerpunkte liegen v.a. im "grünen Bereich", also im Gewerblichen Rechtsschutz, insb. im Marken- und Wettbewerbsrecht,

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Lizenzvertragsrecht, Design- und Geschmacksmusterrecht, Urheberrecht.
 
Ich freue mich auf den Austausch mit Gruppenmitglieder und über neue Kontakte aus dem Bergischen Land.
 
Beste Grüße
 
Petra... Mehr...

Art Lawyer Kanzlei & Art Lawyer Magazin

(Autor anonym)

| 0 Beiträge

Gruppe:

Mein Advokat - Anwälte und Kanzleien stellen ...

Forum:

Urheberrecht, Medienrecht

...

1.) Art Lawyer Kanzlei
 
Schwerpunkte der Tätigkeit sind:
 
Urheberrecht/Copyright
Dies umfasst Urheberrecht, Designrecht, Grafikrecht, Moderecht,

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Werberecht, Kunstrecht, Fotorecht, Architektenrecht und Baurecht.
 
Gewerblicher Rechtsschutz
Dies umfasst Markenrecht, Geschmacksmusterrecht, Gebrauchsmusterrecht, Arbeitnehmererfindungsrecht, Recht der Produktpiraterie, Wettbewerbsrecht.
 
Medienrecht
Dies umfasst Medienrecht, Presserecht, Verlagsrecht, Telekommunikationsrecht, Multimediarecht, Gamesrecht, Internetrecht, Domainrecht.
 
Entertainment Law
Dies umfasst Musikrecht, Filmrecht,... Mehr...

Workshop für den Schutz von Ideen zur gewerblichen Nutzung | 28.09.09 (TIP Jena)

(Autor anonym)

| 1 Beitrag

Gruppe:

Regionalforum Jena | RegiOstthüringen

Forum:

Beitragsarchiv

Beendete Beiträge oder abgelaufene Termine bleiben zunächst archiviert. Wer also gerne stöbern will ... (Wer noch Fragen zu einem Artikel hat, kann sich an die Moderation wenden)

Was tun wenn man sein eigenes Produkt auf einer Messe wiederfindet und das am Stand eines Konkurrenten?
 
Gemeine Produktpiraterie trifft zunehmend

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auch kleinere Unternehmen und Mittelständler. Der rechtliche Schutz an Entwicklungen und Wege zum sicheren Aufbau einer eigenen Marke stehen im Mittelpunkt eines Workshops am Montag, den 28.09.09 ab 16 Uhr im TIP Jena.
 
Unter dem Titel „Marke vs. Design – Vorfahrt für das Geschmacksmusterrecht“ bieten Experten Hilfe und Unterstützung rund um das Thema. Dabei werden Fördermaßnahmen zur Anmeldung von Patenten vorgestellt und die aktuelle... Mehr...

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Außerdem zu diesem Thema

Events

Bildrechte Seminar am 21.02.2013 in Stuttgart

Zeit und Ort:

Do, 21.02.2013, Stuttgart, Deutschland

<!--XHS:1:ED:2-->Urheberrecht, Persönlichkeitsrecht, Marken- und Geschmacksmusterrecht
sind wichtiger denn je in den Zeiten von Social-Media und Web 2.0.
Anhand vieler Praxisbeispiele gibt Ihnen Medienfachanwältin Eva
Gabriel-Jürgens einen umfangreichen Überblick was Sie heute alles zum

Mehr...

Thema Bildrechte wissen müssen. Leicht verständlich bringt sie Klarheit
in die „Grauzone“ beim Umgang mit Stockfotos in Print und digitalen ...

Veranstalter:

Frank Geggus
PiReCon - Picture Research Consultants

Zum Event

THEMATCHMAKER 2007: ROUNDTABLE MARKETING

Zeit und Ort:

Mi, 18.07.2007, Mainz, Deutschland

Im Rahmen des Business-Netzwerk-Treffens THEMATCHMAKER 2007 am 18. Juli 2007 im Proviant-Magazin lade ich Sie recht herzlich zu dem ROUNDTABLE MARKETING ein.

Diskutieren Sie mit Fachkollegen u.a. folgendes Thema in angenehmer Atmosphäre .

Designleistungen im Marketingbereich sind nur

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ausnahmsweise urheberrechtlich geschützt. Rechtlich vorgesehenes Schutzrecht ist das Geschmacksmuster. Dieses Schutzrecht bedarf jedoch eines Antrags und Anmeldeverfahrens.

In einer kurzen Darstellung stellt RA Dr. Olaf Griebenow das Geschmacksmusterrecht vor und lädt zur Diskussion ein.

Im...

Veranstalter:

Gerd Zerwas
zerwas [ thematchmaker ]

Zum Event

Schutz von Design - Originale brauchen Schutz

Zeit und Ort:

Mi, 27.10.2010, Ulm, Deutschland

Gutes Design erfordert meist den Einsatz großer Ressourcen wie Zeit, Know How oder Geld. Umso wichtiger ist es für Unternehmen und Kreative, für ausreichenden Schutz von Design zu sorgen. Wir vermitteln die rechtlichen Grundlagen, damit Unternehmen das von ihnen geschaffene Design schützen können.

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Dabei geht es vor allem um präventives Handeln und das Entwickeln einer sinnvollen Strategie zum Schutz von Design.

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Sie können beurteilen, ob Konkurrenzprodukte Ihre Designrechte verletzen und sich gegebenenfalls dagegen wehren. Sie lernen, wie Sie eigenes Design durch eine deutsche...

Veranstalter:

Peter Schust
stw unisono training+consulting GmbH

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Unternehmen

HMS.Barthelmeß Görzel Rechtsanwälte

Unternehmensgröße:

3

Branche:

Rechtsberatung

Rechtsanwälte für Markenrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht, Geschmacksmusterrecht, Domainrecht, Wirtschaftsrecht und Arbeitsrecht.

Kontaktdaten:

HMS.Barthelmeß Görzel Rechtsanwälte

Hohenstaufenring 57a

50674 Köln
Deutschland

Zum Unternehmen

Patentanwaltskanzlei Bourgeois

Unternehmensgröße:

1-10 Mitarbeiter

Branche:

Rechtsberatung

Patentanwalt Dr. Christian Bourgeois ist Anwalt für Markenrecht und Geschmacksmusterrecht; Rechtsberatung zu deutschen und europäischen Schutzrechten

Kontaktdaten:

Patentanwaltskanzlei Bourgeois

Dieselweg 29

59379 Selm
Deutschland

Zum Unternehmen

lexTM Rechtsanwälte Dr. Schmitt-Gaedke und Partner

Unternehmensgröße:

1-10 Mitarbeiter

Branche:

Rechtsberatung

Unsere Leidenschaften: Markenrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht, IT-Recht, Medienrecht, Designrecht und Patentrecht

Kontaktdaten:

lexTM Rechtsanwälte Dr. Schmitt-Gaedke und Partner

Münchener Straße 7

60329 Frankfurt am Main
Deutschland

Zum Unternehmen

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