Stand: 2026-09-30
"XING" bezeichnet im Folgenden den von der XING SE & Co. KG (im Folgenden „XING KG“) betriebenen umfassenden und nachfolgend näher dargestellten Dienst mit seinen Anwendungen (inklusive der gleichnamigen Anwendung XING sowie onlyfy).
Der Dienst XING wird über Websites im Internet (z. B. xing.com, xing.de, onlyfy.io, lebenslauf.com, bewerbung.com) sowie unter verschiedenen Subdomains und Aliases dieser Domains und über mobile Applikationen (sogenannte "Apps"), Hintergrund-Applikationen, Webservices und Einbindungen in Drittseiten (z. B. per iFrame) erbracht. Alle von der XING KG angebotenen Websites, Subdomains, Aliases, mobile Applikationen, Hintergrund-Applikationen, Webservices und Einbindungen in Drittseiten, auf denen der Dienst XING zur Verfügung steht, werden im Folgenden insgesamt die "XING Websites" genannt.
Zu den Anwendungen des Dienstes XING gehören insbesondere das gleichnamige Jobs-Netzwerk (im Folgenden "Jobs-Netzwerk"), für das der Nutzer eine Mitgliedschaft erwerben kann und das insbesondere der Darstellung beruflicher Profile sowie der Unterstützung der Interaktion zwischen Nutzern und Unternehmen dient, sowie Anwendungen für Unternehmen, Personal-Dienstleister und Recruiter, wie z. B. “XING Stellenanzeigen”, der “XING TalentManager“ oder die "Talent Acquisition-Plattform" onlyfy Bewerbungsmanager, mit denen Stellenanzeigen veröffentlicht, Kandidaten identifiziert, mit Kandidaten in Kontakt getreten und Bewerbungen verwaltet werden können. Einige der XING Anwendungen treten dabei gegebenenfalls unter anderen Markennamen (wie z. B. “onlyfy”) oder unter Nutzung von anderen XING Websites in Erscheinung.
Der Dienst XING ermöglicht es Nutzern insbesondere, ein berufliches Profil zu erstellen und zu pflegen, von potenziellen Arbeitgebern, Recruitern und anderen Marktteilnehmern gefunden und kontaktiert zu werden, selbst mit Unternehmen und anderen Nutzern in Kontakt zu treten, sowie passende Stellenangebote und berufliche Möglichkeiten zu erhalten. Die Nutzung des Dienstes XING erfolgt daher in der Erwartung, dass die bereitgestellten Daten zur Verbesserung der Auffindbarkeit und zur Vermittlung beruflicher Chancen verarbeitet werden.
Diese Allgemeinen Bedingungen für die Nutzung des Dienstes XING regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und der XING KG, unabhängig davon, über welche der XING Websites der Nutzer Leistungen des Dienstes XING in Anspruch nimmt.
Hinsichtlich der Nutzung einzelner Anwendungen gelten ergänzend zu diesen Allgemeinen Bedingungen für die Nutzung des Dienstes XING gegebenenfalls zusätzliche Bedingungen, insbesondere:
Im Fall eines Widerspruchs geht die Regelung der zusätzlichen Bedingungen für die Nutzung der jeweiligen Anwendung diesen Allgemeinen Bedingungen für die Nutzung des Dienstes XING vor, sofern dieser Vorrang nicht in den zusätzlichen Bedingungen für die Nutzung der jeweiligen Anwendung ausgeschlossen ist.
Die Allgemeinen Bedingungen für die Nutzung des Dienstes XING und etwaige zusätzliche Bedingungen für die Nutzung einzelner Anwendungen werden im Folgenden insgesamt "AGB" genannt.
Der Vertragsschluss erfolgt mit der XING SE & Co. KG, Baumwall 7, 20459 Hamburg. Weitere Kontaktdaten, die Handelsregisterdaten sowie der Name einer vertretungsberechtigten Person der XING SE & Co. KG können dem Impressum entnommen werden.
1.1 XING ist ein Dienst, der den Zweck verfolgt, durch eine Vielfalt unterschiedlicher Anwendungen zur Verbesserung und Vereinfachung des Berufslebens des Nutzers beizutragen. In erster Linie ist XING eine Plattform zur Vermittlung von beruflichen Kontakten sowie zur Anbahnung von Beschäftigungsverhältnissen zwischen Nutzern und Unternehmen. Der Nutzer erstellt hierfür ein Profil mit dem Ziel, von potenziellen Arbeitgebern, Recruitern oder sonstigen Marktteilnehmern gefunden und kontaktiert zu werden - bzw., wenn es sich beim Nutzer um einen Personal-Dienstleister oder Recruiter handelt, Kandidaten zu finden und zu kontaktieren.
1.2 Angesichts des zunehmenden Verschwimmens der Grenzen zwischen Arbeits- und Privatleben und der Wechselwirkungen zwischen beiden, konzentriert sich XING dabei nicht ausschließlich auf den professionellen Kontext, sondern bezieht ggf. auch Anwendungen im privaten Kontext mit ein.
1.3 XING möchte dem Nutzer darüber hinaus ggf. auch neue Möglichkeiten eröffnen (vorwiegend im professionellen Kontext, aber auch im privaten Kontext), ihm erleichtern, horizontale Netzwerke zu bilden, Informationen demokratisieren, den Informationsaustausch fördern und lebenslanges Lernen unterstützen. Um diese Zwecke zu erfüllen, stellt XING dem Nutzer unter anderem auf Basis erhobener persönlicher Daten bestimmte Informationen, Angebote, Empfehlungen sowie Dienstleistungen bereit und fördert die Interaktion – innerhalb und außerhalb des Netzwerks des Nutzers. Dies erfolgt entsprechend etwaiger Privatsphäre-Einstellungen und Einwilligungserklärungen des Nutzers. Zur Erstellung von Vorschlägen, zur Priorisierung von Profilen und zur Anzeige berufsbezogener Informationen werden automatisierte Systeme verwendet. In diesen Systemen werden insbesondere Profildaten (z. B. Berufsbezeichnung, Fähigkeiten, Standort), Interaktionsdaten (z. B. Profilaufrufe, Suchvorgänge) und freiwillige Angaben zu Karrierethemen verarbeitet. Die Systeme verwenden statistische Modelle, um Relevanzwahrscheinlichkeiten zu ermitteln. Nutzern werden Informationen präferenzbasiert, kontextbezogen oder in chronologischer Reihenfolge angezeigt. Eine automatisierte Entscheidung mit rechtlicher Wirkung im Sinne von Art. 22 DSGVO findet nicht statt. Anpassungen persönlicher Präferenzen können in den persönlichen Privateinstellungen vorgenommen werden. Informationen über die Systeme, die dem Nutzer bestimmte Informationen vorschlagen oder diese Informationen priorisieren sowie über die in diesen Systemen verwendeten Parameter finden sich hinsichtlich des Jobs-Netzwerks hier.
1.4 Die im Rahmen des Jobs-Netzwerks vom Nutzer erstellte Profilseite (im Folgenden "Nutzerprofil" genannt) stellt die Identität dar, mit der der Nutzer innerhalb des Dienstes XING, auf den XING Websites und in den Anwendungen des Dienstes auftritt und dargestellt wird. Grundsätzlich ist für die Nutzung von XING ein im Jobs-Netzwerk und außerhalb sichtbares Nutzerprofil erforderlich. Es sind lediglich ggf. einzelne Anwendungen des Dienstes XING nutzbar, bei denen das Nutzerprofil im Jobs-Netzwerk nicht sichtbar ist. Ebenso gibt es einzelne Anwendungen des Dienstes XING, bei denen der Nutzer nicht mit seinem Nutzerprofil auftritt und dargestellt wird. Es ist jedoch immer eine Registrierung für den Dienst XING erforderlich.
1.5 Die Qualität und Vollständigkeit des Nutzerprofils hat unmittelbaren Einfluss auf die Auffindbarkeit und Vermittlungschancen; die enthaltenen Daten werden zur Verbesserung der eigenen Auffindbarkeit und zur Vermittlung von Beschäftigungsmöglichkeiten verarbeitet.
1.6 Wenn Nutzer sich über XING-Websites auf Stellen bewerben, verarbeitet die XING KG Bewerbungs-, Profildaten sowie Interaktionsdaten zur Bereitstellung und Verwaltung des Bewerbungsprozesses, zur Übermittlung von Bewerbungen an die vom Nutzer ausgewählten Arbeitgeber, zur Erstellung von aggregierten, nicht personenbezogenen Statistiken für Arbeitgeber sowie zur Verbesserung der Recruiting-Funktionen. Eine Weitergabe personenbezogener Daten an andere Anwendungen oder Dritte erfolgt nur, wenn dies für die Nutzung der jeweiligen Funktion erforderlich ist oder der Nutzer zuvor eingewilligt hat.
Jobs-Netzwerk
1.7 Das Jobs-Netzwerk bietet dem Nutzer diverse Möglichkeiten, sich mit dem eigenen Nutzerprofil und mit seinen Aktivitäten auf den XING Websites und ggf. außerhalb zu präsentieren und mit anderen Nutzern und ggf. Dritten in Echtzeit zu interagieren. Die volle Wirkung des Jobs-Netzwerks kann nur bei Abrufbarkeit des Nutzerprofils auch für Nicht-Nutzer und Auffindbarkeit in Suchmaschinen erreicht werden, weshalb diese externe Abruf- und Auffindbarkeit des Nutzerprofils voreingestellt ist.
1.8 Ein Nutzer, der sich für das Jobs-Netzwerk registriert, erwirbt zunächst eine unentgeltliche Mitgliedschaft im Jobs-Netzwerk (im Folgenden "unentgeltliche Mitgliedschaft" genannt).
1.9 Der Nutzer hat die Möglichkeit, seine unentgeltliche Mitgliedschaft auf eine entgeltliche Mitgliedschaft im Jobs-Netzwerk umzustellen (die entgeltliche Mitgliedschaft im Jobs-Netzwerk wird im Folgenden "Premium-Mitgliedschaft" genannt). Die Premium-Mitgliedschaft enthält gegenüber der unentgeltlichen Mitgliedschaft diverse zusätzliche und erweiterte Funktionen. Spezielle entgeltliche Mitgliedschaften für einzelne Zielgruppen (z. B. "ProJobs" für aktiv Jobsuchende) sind ebenfalls dem Begriff "Premium-Mitgliedschaft" zuzuordnen. Die unentgeltliche Mitgliedschaft und die Premium-Mitgliedschaft werden im Folgenden gemeinsam als "XING Mitgliedschaft" bezeichnet. Ggf. werden Zusatzpakete zur Premium-Mitgliedschaft angeboten, die der Nutzer zu seiner Premium-Mitgliedschaft hinzubuchen kann.
1.10 Sofern die XING KG dem Nutzer anbietet, eine oder mehrere Zusatzleistungen von Drittanbietern zu seiner XING Mitgliedschaft kostenlos oder kostenpflichtig hinzu zu buchen, so kommen diesbezüglich gesonderte, von der XING Mitgliedschaft getrennte Verträge zwischen dem Nutzer und den jeweiligen Drittanbietern zu Stande. Insbesondere haben die Änderung, Einstellung, sonstige Beendigung oder der Austausch der externen Leistungen oder Leistungsstörungen im Verhältnis zwischen Nutzer und Drittanbieter keinen Einfluss auf das Vertragsverhältnis zwischen der XING KG und dem Nutzer hinsichtlich der XING Mitgliedschaft. Für Zusatzdienstleistungen von Drittanbietern gelten die Geschäftsbedingungen und Datenschutzerklärungen der jeweiligen Drittanbieter, die selbst Vertrags- und Ansprechpartner der Nutzer sind.
Talent Acquisition-Plattform
1.11 Bei der Talent Acquisition Platform als Teil des umfassenden Dienstes XING handelt es sich um eine Online-Plattform, auf der bzw. über die Talente und Unternehmen zusammenkommen. Auf bzw. über die Talent Acquisition Platform können Unternehmen unter anderem Stellenanzeigen veröffentlichen, interessante Talente identifizieren (ggf. auch aus dem Jobs-Netzwerk), Bewerbungen empfangen und verwalten sowie sich mit Talenten und Bewerbern austauschen. Der umfassende Dienst XING unterstützt dieses Zusammenkommen von Talenten und Unternehmen auf bzw. über die Talent Acquisition Platform. Dies erfolgt unter anderem durch die Empfehlung von Talenten sowie durch die Generierung und Bereitstellung Recruiting-relevanter Informationen und Analysen auf Basis von Daten, die innerhalb der Talent Acquisition Platform und ggf. in anderen XING-Anwendungen oder außerhalb verarbeitet werden.
XING Stellenanzeigen
1.12 Mit den XING Stellenanzeigen können Unternehmen, Personal-Dienstleister und Recruiter Stellenanzeigen auf den XING Websites und weiteren relevanten Job-Plattformen und Social-Media-Kanälen ausspielen. Der Dienst XING liefert automatisch Empfehlungen aus dem Jobs-Netzwerk, die die Unternehmen, Personal-Dienstleister und Recruiter kontaktieren können. Außerdem können mit XING Stellenanzeigen Talente und Bewerber verwaltet werden. Die XING KG verarbeitet hierfür die Profildaten des Nutzers, soweit die individuellen Privatsphäreeinstellungen den Verarbeitungszwecken nicht entgegenstehen.
XING TalentManager
1.13 Mit dem XING TalentManager können Unternehmen, Personal-Dienstleister und Recruiter Kandidaten im Jobs-Netzwerk suchen. Soweit keine individuellen Einstellungen des Nutzers dem Verwendungszweck entgegenstehen, werden im Sinne der Ziffer 1.5 aus den Profildaten des Nutzers eigene XING TalentManager-Profile erstellt, die die Unternehmen, Personal-Dienstleister und Recruiter in Präferenzlisten sammeln, ordnen, verwalten und kontaktieren können.
Allgemein
2.1 Sofern der Nutzer eine Anwendung des Dienstes XING nutzt, die auch für Nutzer ohne ein im Jobs-Netzwerk sichtbares Nutzerprofil nutzbar ist, wird ein Nutzerkonto für den Nutzer angelegt, falls ein solches noch nicht existiert. Dadurch kommt der Vertrag zur Nutzung von XING zwischen dem Nutzer und der XING KG zu Stande. Bei dem Nutzerkonto handelt es sich um ein Nutzerprofil, das zunächst nicht im Jobs-Netzwerk sichtbar ist. Der Nutzer kann unter seinem Nutzerkonto zunächst nur diejenigen Anwendungen des Dienstes XING nutzen, die auch ohne ein im Jobs-Netzwerk sichtbares Nutzerprofil nutzbar sind. Wenn der Nutzer Anwendungen des Dienstes XING nutzen möchte, für die ein im Jobs-Netzwerk sichtbares Nutzerprofil erforderlich ist, muss er die Sichtbarkeit seines Nutzerprofils im Jobs-Netzwerk zunächst bestätigen bzw. freigeben.
2.2 Die Möglichkeit zur Nutzung der auf den XING Websites angebotenen Anwendungen stellt kein Angebot, sondern nur eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots dar. Durch den Abschluss des jeweiligen Buchungs- oder Registrierungsvorgangs gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss des Vertrages über die Nutzung der entsprechenden XING Anwendung ab. Die XING KG nimmt dieses Angebot des Nutzers durch Bereitstellung der entsprechenden Dienste an. Erst durch diese Annahme kommt der Vertrag zwischen dem Nutzer und der XING KG zustande. Die XING KG ist nicht zum Vertragsschluss verpflichtet. Bei Inanspruchnahme von entgeltlichen Leistungen akzeptiert der Nutzer die damit verbundene Zahlungsverpflichtung durch Klicken auf das in diesem Fall angebotene Bestätigungsfeld.
2.3 Der Nutzer sichert zu, dass alle von ihm angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Der Nutzer ist verpflichtet, die Daten hinsichtlich aller von ihm genutzten Anwendungen während der gesamten Vertragslaufzeit wahr und vollständig zu halten. Für den Fall, dass der Kundenservice der XING KG im Auftrag des Nutzers manuelle Änderungen an den Daten des Nutzers vornimmt, behält sich die XING KG vor, die daraus für die XING KG gegebenenfalls entstehenden Kosten dem Nutzer in Rechnung zu stellen, in dem Umfang wie der Nutzer das Kosten auslösende Ereignis zu vertreten hat.
2.4 Der Nutzer sichert zu, dass er mindestens 16 Jahre alt ist. Für den Fall, dass der Nutzer in Rahmen bestimmter Anwendungen für eine juristische Person tätig wird, sichert der Nutzer zu, volljährig und bevollmächtigt zu sein, um im Namen der juristischen Person tätig zu werden. Der Nutzer wird der XING KG auf Anfrage die gemäß dieser Ziffer zugesicherten Angaben nachweisen.
2.5 Die XING KG kann technisch nicht mit Sicherheit feststellen, ob ein auf den XING Websites registrierter Nutzer tatsächlich diejenige Person darstellt, die der Nutzer vorgibt zu sein. Die XING KG leistet daher keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Nutzers.
Jobs-Netzwerk
2.6 Für den Erwerb einer XING Mitgliedschaft ist eine Registrierung erforderlich, bei der der Nutzer unter anderem ein Passwort wählen muss.
2.7 Der Nutzer ist verpflichtet, das von ihm gewählte Passwort geheim zu halten. Die XING KG wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben, nur für den Anmeldevorgang benutzen und den Nutzer – vom Anmeldevorgang abgesehen – zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen. Aus Sicherheitsgründen und um Missbrauch vorzubeugen, wird dem Nutzer empfohlen, sein Passwort in regelmäßigen Abständen zu ändern. Die Sicherung und Aufbewahrung der Zugangsdaten zum XING Mitgliedskonto (insbesondere des Passworts) fällt in den ausschließlichen Verantwortungsbereich des Nutzers.
2.8 Jeder Nutzer darf nur ein Nutzerprofil anlegen. Der Nutzer darf Dritten nicht gestatten, das eigene Nutzerprofil zu nutzen.
Widerrufsbelehrung und Muster-Widerrufsformular
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
XING SE & Co. KG
Baumwall 7
20459 Hamburg
Tel.: +49 40 419 131-0
E-Mail: widerruf@xing.com
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, E-Mail oder über unser von jeder Seite aus erreichbare Kontaktformular) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, was jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Sie können auch die Online-Widerrufsfunktion für den Widerruf nutzen.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachte Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Ein Muster-Widerrufsformular liegt für Sie zum Download als PDF-Datei bereit.
Ausschluss des Widerrufsrechts:
Das Widerrufsrecht besteht nicht, sofern Sie bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in überwiegender Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln und Sie deshalb als Unternehmer anzusehen sind (§ 14 BGB).
Das Widerrufsrecht gegenüber der XING SE & Co. KG gilt nicht hinsichtlich solcher Verträge, die nicht zwischen Ihnen und der XING SE & Co. KG, sondern zwischen Ihnen und einem Dritten zu Stande kommen. Etwaige Widerrufsrechte können diesbezüglich nur gegenüber dem Dritten geltend gemacht werden.
Weitere wichtige Hinweise:
Sie stimmen ausdrücklich zu, dass wir vor Ende der Widerrufsfrist mit der Ausführung der Dienstleistung beginnen.
4.1 Der Nutzer ist verpflichtet,
4.2 Folgende Handlungen sind dem Nutzer untersagt:
4.3 Die XING KG ist nicht verpflichtet, vom Nutzer bereitgestellte Daten und/oder Informationen anderen Nutzern zur Verfügung zu stellen, wenn diese Daten und/oder Informationen nicht im Einklang mit den Ziffern 4.1 und 4.2 stehen. Die XING KG ist berechtigt, nach den Ziffern 4.1 und 4.2 unzulässige Daten und/oder Informationen ohne Vorankündigung gegenüber dem Nutzer von den XING Websites zu entfernen.
Änderungen der Leistungen
5.1 Die XING KG behält sich vor, die auf den XING Websites angebotenen Leistungen zu ändern oder abweichende Leistungen anzubieten, außer dies ist für den Nutzer nicht zumutbar.
5.2 Die XING KG behält sich darüber hinaus vor, die auf den XING Websites angebotenen Leistungen zu ändern oder abweichende Leistungen anzubieten,
5.3 Änderungen mit lediglich unwesentlichem Einfluss auf die Funktionen von XING stellen keine Leistungsänderungen im Sinne dieser Ziffer dar. Dies gilt insbesondere für Änderungen rein graphischer Art und die bloße Änderung der Anordnung von Funktionen.
Änderungen der AGB
5.4 Die XING KG behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern, es sei denn, das ist für den Nutzer nicht zumutbar. Die XING KG wird den Nutzer über Änderungen der AGB rechtzeitig benachrichtigen. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von sechs (6) Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten AGB als vom Nutzer angenommen. Die XING KG wird den Nutzer in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen.
5.5 Die XING KG behält sich darüber hinaus vor, AGB zu ändern,
Die XING KG wird über solche Änderungen der AGB informieren, zum Beispiel auf den XING Websites.
5.6 In Bezug auf Produkte, die einzeln gebucht werden und nicht im Rahmen eines Dauerschuldverhältnisses angeboten werden (z. B. die Buchung von Werbung) kommt je Buchung ein gesonderter Vertrag zustande, dessen zusätzliche Bedingungen gegebenenfalls vor Buchung im Einzelfall gesondert angezeigt werden. Die entsprechenden Vertragsbedingungen und Leistungen können unabhängig von den hier genannten Anforderungen an Leistungsänderungen für zukünftige Buchungen geändert werden.
5.7 Das Kündigungsrecht des Nutzers nach Ziff. 7 bleibt von etwaigen Änderungen der Leistungen oder AGB nach dieser Vorschrift unberührt.
Allgemein
6.1 Der Nutzer kann Rechnungen mittels der von der XING KG angebotenen Zahlungsverfahren begleichen. Kann ein Entgelt nicht eingezogen werden, trägt der Nutzer alle der XING KG daraus entstehenden Kosten, insbesondere Bankgebühren im Zusammenhang mit der Rückgabe von Lastschriften und vergleichbare Gebühren, in dem Umfang, wie er das Kosten auslösende Ereignis zu vertreten hat.
6.2 Es steht der XING KG frei, Rechnungen und Zahlungserinnerungen ausschließlich auf elektronischem Weg zu übermitteln.
6.3 Die XING KG behält sich vor, die Abrechnung jederzeit von Euro auf die jeweilige Landeswährung des Nutzers umzustellen, sofern der Nutzer dem nicht widerspricht.
Premium-Mitgliedschaft
6.4 Die Entgelte für die Premium-Mitgliedschaft sind mit Rechnungsstellung für die gesamte Laufzeit bzw. den jeweiligen Abrechnungszeitraum sofort im Voraus zur Zahlung fällig.
6.5 Die XING KG behält sich vor, das Entgelt für die Premium-Mitgliedschaft mit Wirkung zum Beginn eines neuen Abrechnungszeitraums angemessen zu erhöhen. Pro Kalenderjahr findet maximal eine Preiserhöhung statt. In diesem Fall wird die XING KG den Nutzer mindestens sechs (6) Wochen vor Beginn des Abrechnungszeitraums, zu dem die Preiserhöhung wirksam wird, entsprechend informieren. Sofern der Nutzer mit dieser Entgelterhöhung nicht einverstanden ist, kann er dieser binnen drei (3) Wochen per Kontaktformular, Brief oder E-Mail widersprechen. Der Widerspruch entspricht einer Kündigung der Premium-Mitgliedschaft durch den Nutzer, so dass die Premium-Mitgliedschaft mit Ablauf des bestehenden Mindestnutzungszeitraums bzw. des laufenden Abrechnungszeitraums endet.
Hinweise:
Für Verträge, die vor dem 1. März 2022 abgeschlossen worden sind, gilt weiterhin die bisherige Regelung:
6.5 XING behält sich vor, das Entgelt für die Premium-Mitgliedschaft mit Wirkung zum Beginn eines neuen Verlängerungszeitraums, der entweder auf den Mindestnutzungszeitraum oder auf den jeweils laufenden Verlängerungszeitraum folgt, angemessen zu erhöhen. Pro Kalenderjahr findet maximal eine Preiserhöhung statt. In diesem Fall wird XING den Nutzer mindestens sechs (6) Wochen vor Ende des Mindestnutzungszeitraums bzw. des jeweils laufenden Verlängerungszeitraums entsprechend informieren. Sofern der Nutzer mit dieser Entgelterhöhung nicht einverstanden ist, kann er dieser binnen drei (3) Wochen per Kontaktformular, Brief oder E-Mail widersprechen. Der Widerspruch entspricht einer Kündigung der Premium-Mitgliedschaft durch den Nutzer, so dass die Premium-Mitgliedschaft mit Ablauf des bestehenden Mindestnutzungszeitraums bzw. des laufenden Verlängerungszeitraums endet.
Für Bestandskunden, die sich bereits vor dem 17. März 2014 bei XING registriert haben, gilt diese Preisanpassungsklausel (Ziffer 6.5) grundsätzlich nur, wenn
Für Neukunden bzw. Neuverträge gilt die Preisanpassungsklausel (Ziffer 6.5) uneingeschränkt.
Besonderheit beim Zahlungsverfahren Kreditkarte
6.6 Bei Neukunden mit gewählter Zahlart Kreditkarte wird die XING KG mit der Testbuchung eines Kleinstbetrags die Kreditkarte des Nutzers überprüfen und für die spätere Abbuchung des Rechnungsbetrags nach Rechnungsstellung verifizieren. Die Testbuchung wird kurzfristig, in der Regel innerhalb von 24 Stunden, wieder freigegeben.
Allgemein
7.1 Wenn im Einzelfall keine besonderen Bestimmungen zur Laufzeit und Kündigung einzelner Anwendungen oder XING Mitgliedschaften entgegenstehen, kann das Vertragsverhältnis von beiden Seiten jederzeit beendet werden.
Unentgeltliche Mitgliedschaft
7.2 Der Nutzer und die XING KG können die unentgeltliche Mitgliedschaft jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen. Zum Schutz des Nutzers gegen unbefugte Löschung seines Nutzerprofils durch Dritte kann die XING KG bei der Kündigung eine Identitätsfeststellung durchführen, z. B. durch Abfrage des Benutzernamens und einer auf den XING Websites registrierten E-Mail-Adresse.
Premium-Mitgliedschaft
7.3 Die Premium-Mitgliedschaft läuft zunächst über den vom Nutzer gebuchten Mindestnutzungszeitraum. Danach verlängert sich die Premium-Mitgliedschaft automatisch auf unbestimmte Zeit (mit Abrechnungszeiträumen von jeweils einem Monat), wenn sie nicht fristgemäß vom Nutzer oder der XING KG gekündigt wird. Der Nutzer und die XING KG können die Premium-Mitgliedschaft ohne Angabe von Gründen jederzeit zum Ablauf des im Registrierungsprozess gebuchten Mindestnutzungszeitraums oder anschließend zum Ablauf des Abrechnungszeitraums kündigen. Die Kündigung kann per Brief oder E-Mail erfolgen. Dem Nutzer stehen für die Kündigung darüber hinaus das Kontaktformular sowie die Online-Kündigungsschaltfläche zur Verfügung. Nach der Kündigung der Premium-Mitgliedschaft durch den Nutzer oder die XING KG bleibt dem Nutzer die unentgeltliche Mitgliedschaft bis zu ihrer Beendigung erhalten, die zusätzlichen und erweiterten Funktionen der Premium-Mitgliedschaft fallen jedoch weg.
Hinweis:
Für Verträge, die vor dem 1. März 2022 abgeschlossen worden sind, gilt weiterhin die bisherige Regelung:
Die Premium-Mitgliedschaft läuft zunächst über den vom Nutzer gebuchten Mindestnutzungszeitraum. Danach verlängert sich die Premium-Mitgliedschaft jeweils um Verlängerungszeiträume der gleichen Dauer, wenn sie nicht fristgemäß vom Nutzer oder XING gekündigt wird. Der Nutzer und XING können die Premium-Mitgliedschaft ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von drei (3) Wochen zum Ablauf des im Registrierungsprozess gebuchten Mindestnutzungszeitraums oder anschließend zum Ablauf eines Verlängerungszeitraums kündigen.
Kündigung und Sperrung aus wichtigem Grund
7.4 Auch bei Vorliegen besonderer Bestimmungen zur Laufzeit und Kündigung haben beide Parteien das Recht, das Vertragsverhältnis bei Vorliegen eines wichtigen Grundes jederzeit ohne Einhaltung einer Frist außerordentlich zu kündigen. Ein wichtiger Grund zur außerordentlichen Kündigung liegt vor, wenn die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der gesetzlichen Kündigungsfrist für die kündigende Partei unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen beider Parteien nicht zumutbar ist. Wichtige Gründe sind für die XING KG insbesondere die folgenden Ereignisse:
7.5 Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes nach Ziffer 7.4 kann die XING KG unabhängig von einer Kündigung nach Ziffer 7.4 auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:
7.6 Der Anspruch des Nutzers auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte bei Kündigung ist ausgeschlossen, es sei denn, der Nutzer kündigt aufgrund eines wichtigen Grundes, der von der XING KG zu vertreten ist. In folgenden Fällen ist der Anspruch des Nutzers auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte auf jeden Fall ausgeschlossen:
8.1 Die XING KG übernimmt keine Verantwortung für die von den Nutzern der XING Websites bereitgestellten Inhalte, Daten und/oder Informationen sowie für Inhalte auf verlinkten externen Websites. Die XING KG gewährleistet insbesondere nicht, dass diese Inhalte wahr sind, einen bestimmten Zweck erfüllen oder einem solchen Zweck dienen können.
8.2 Soweit der Nutzer eine gesetzes- oder vertragswidrige Benutzung der XING Websites (einschließlich der Verwendung von Pseudonymen oder täuschenden Identitäten) bemerkt, kann er diese melden. Diese Meldemöglichkeit steht auch Dritten offen. Die XING KG informiert den Meldenden sowie den Nutzer, der den gemeldeten Inhalt bereitgestellt hat, unverzüglich über die von der XING KG vorgenommenen Maßnahmen, inklusive einer Begründung für die Entscheidung.
8.3 Hinsichtlich Daten oder Inhalten, die gemäß den AGB, den Datenschutzbestimmungen von XING oder den Einstellungen des Nutzers öffentlich verfügbar sind oder waren und durch einen Dritten gespeichert wurden, trifft die XING KG keine Pflicht zur Unterbindung einer solchen Speicherung beim Dritten.
8.4 Die XING KG bietet dem Nutzer lediglich eine Plattform an und beteiligt sich grundsätzlich nicht inhaltlich an der Kommunikation der Nutzer untereinander. Dies gilt nicht, soweit die XING KG im Einzelfall die Moderation selbst durchführt. Sofern die Nutzer über die XING Websites Verträge untereinander schließen, ist die XING KG hieran nicht beteiligt und wird daher kein Vertragspartner. Die Nutzer sind für die Abwicklung und die Erfüllung der untereinander geschlossenen Verträge allein verantwortlich. Die XING KG haftet nicht für Pflichtverletzungen der Nutzer aus den zwischen den Nutzern geschlossenen Verträgen.
8.5 Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der XING Websites technisch nicht zu realisieren ist. Die XING KG bemüht sich jedoch, die XING Websites möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich der XING KG stehen (wie z. B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung des Dienstes auf den XING Websites führen.
8.6 Die XING KG verwendet zum Teil automatisierte technische Mittel, um die Sicherheit der Dienste und der Nutzer zu gewährleisten sowie sogenannte Fake-Profile zu erkennen und zu entfernen.
8.7 Wenn die XING KG eine Entscheidung darüber trifft, ob ein Inhalt rechts- oder AGB-widrig ist (was ggf. entsprechende Maßnahmen wie eine Löschung oder Sperrung des Inhalts oder die Sperrung des Zugangs zum Dienst beinhaltet), hat der betroffene Nutzer bzw. der Meldende während eines Zeitraums von mindestens sechs Monaten nach der Entscheidung die Möglichkeit, bei der XING KG Beschwerde gegen die Entscheidung einzureichen („internes Beschwerdemanagementsystem“). Beschwerden, die über das interne Beschwerdemanagementsystem eingereicht werden, werden von der XING KG durch angemessen qualifiziertes Personal zeitnah, diskriminierungsfrei, sorgfältig und frei von Willkür bearbeitet. Enthält eine Beschwerde ausreichende Gründe für die Annahme, dass die Entscheidung, auf eine Meldung hin nicht tätig zu werden, unbegründet ist oder dass die Inhalte, auf die sich die Beschwerde bezieht, weder rechtswidrig sind noch gegen die AGB verstoßen, so macht die XING KG ihre Entscheidung unverzüglich rückgängig. Die XING KG informiert den Beschwerdeführer unverzüglich über die von der XING KG im Rahmen des internen Beschwerdemanagementsystems getroffene Entscheidung, inklusive einer Begründung für die Entscheidung.
8.8 Die XING KG setzt die Erbringung ihrer Dienste für Nutzer, die häufig offensichtlich rechtswidrige Inhalte bereitstellen, für einen angemessenen Zeitraum nach vorheriger Warnung aus. Ziffer 7.6 gilt entsprechend. Ebenso setzt die XING KG die Bearbeitung von Meldungen und Beschwerden, die über die eingerichteten Melde- und Abhilfeverfahren bzw. interne Beschwerdemanagementsysteme von Personen oder Stellen oder von Beschwerdeführern eingehen, die häufig offensichtlich unbegründete Meldungen oder Beschwerden einreichen, für einen angemessenen Zeitraum nach vorheriger Warnung aus. Bei der Entscheidung über die Aussetzung bewertet die XING KG von Fall zu Fall zeitnah, sorgfältig und in objektiver Weise, ob der Nutzer, die Person, die Einrichtung oder der Beschwerdeführer an einer in diesem Absatz genannten missbräuchlichen Verwendung beteiligt ist, wobei sie alle einschlägigen Tatsachen und Umstände berücksichtigt, die aus den der XING KG vorliegenden Informationen ersichtlich sind. Zu solchen Umständen gehören zumindest:
9.1 Die XING KG haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer Pflichtverletzung der XING KG, eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen der XING KG beruhen sowie für Schäden, die durch Fehlen einer von der XING KG garantierten Beschaffenheit hervorgerufen wurden oder bei arglistigem Verhalten der XING KG. Des Weiteren haftet die XING KG unbeschränkt für Schäden, die durch die XING KG oder einem ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder durch grobe Fahrlässigkeit verursacht wurden.
9.2 Bei der leicht fahrlässig verursachten Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet die XING KG außer in den Fällen der Ziffer 9.1 oder 9.3 der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind abstrakt solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung eines Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die Vertragsparteien regelmäßig vertrauen dürfen. Im Übrigen ist eine Haftung der XING KG ausgeschlossen.
9.3 Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
10.1 Soweit in diesen AGB nicht anderweitig bereits geregelt, gilt ergänzend: Eine Erhebung, Verarbeitung und/oder Nutzung personenbezogener Daten findet nur statt, wenn der Nutzer eingewilligt hat oder dies durch Gesetz erlaubt ist. Eine Verwendung von personenbezogenen Daten aufgrund einer gesetzlichen Erlaubnis erfolgt insbesondere im Zusammenhang mit der Erfüllung vertraglicher Pflichten der XING KG gegenüber den Nutzern oder berechtigtem Interesse. Die XING KG bietet dem Nutzer eine Vielzahl von Funktionen an, die individuell auf diesen angepasst werden (z. B. stellt die XING KG auf Basis erhobener Daten bestimmte Informationen, Angebote, Empfehlungen sowie Dienstleistungen bereit und fördert die Interaktion im Netzwerk des Nutzers). Um die Leistungen erbringen zu können, ist eine Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten des Nutzers erforderlich.
10.2 Der Dienst XING bietet Nutzern die Möglichkeit, anderen Nutzern ihre persönlichen Daten in Teilen oder in Gänze zu übermitteln bzw. die Einsicht in die Daten zu widerrufen. Die Übermittlung dieser Daten geschieht auf eigene Gefahr.
10.3 Abhängig von der gewählten Premium-Mitgliedschaft bzw. des gewählten Zusatzpakets werden gegebenenfalls weitere personenbezogene Daten erhoben, verarbeitet und genutzt, um die Leistungen und Funktionen im Zusammenhang mit der gewählten Premium-Mitgliedschaft bzw. des gewählten Zusatzpakets zu erbringen. Diese Daten werden auch im Falle der Beendigung der Nutzung der gewählten Premium-Mitgliedschaft bzw. des gewählten Zusatzpakets für die Dauer der XING Mitgliedschaft weiter gespeichert, sofern der Nutzer die Daten nicht zuvor selbst löscht. Dies erfolgt insbesondere, um dem Nutzer bei einer späteren erneuten Nutzung der Premium Mitgliedschaft bzw. des Zusatzpakets zu ermöglichen, die bereits eingegebenen Daten weiter zu nutzen. Die Geltendmachung der Betroffenenrechte i.S.d. Art. 12 ff. DSGVO bleibt unberührt.
10.4 Zur Erfüllung des Nutzungsvertrags werden die vom Nutzer bereitgestellten sowie im Rahmen der Nutzung entstehenden Daten insbesondere zu den Zwecken der Bereitstellung und Sichtbarmachung des Nutzerprofils gegenüber potenziellen Arbeitgebern, der Ermöglichung der Kontaktaufnahme durch Recruiter und Unternehmen sowie der Durchführung von Such-, Filter- und Matchingprozessen zwischen Nutzern und Stellenangeboten verarbeitet. Dies gilt hinsichtlich aller XING Anwendungen, insb. auch XING TalentManager, XING Stellenanzeigen und Talent Acquisition-Plattform.
10.5 Die Verarbeitungszwecke, Kategorien verarbeiteter Daten, Empfänger, Speicherdauer sowie Nutzerrechte ergeben sich aus den Datenschutzhinweisen, auf die im Rahmen der Registrierung klar und deutlich verwiesen wird.
10.6 Einige Funktionen werden unter Einbindung externer Dienstleister bereitgestellt. Abhängig von der jeweiligen Verarbeitungssituation agiert die XING KG entweder als Verantwortlicher, als gemeinsam Verantwortlicher im Sinne von Art. 26 DSGVO oder unter Einschaltung eines Auftragsverarbeiters gemäß Art. 28 DSGVO. Die jeweils geltende datenschutzrechtliche Verantwortlichkeit sowie die Kategorien beteiligter Anbieter ergeben sich aus den Datenschutzhinweisen. Bei gemeinsam verantworteten Verarbeitungen werden die wesentlichen Inhalte der Vereinbarung gemäß Art. 26 DSGVO in verständlicher Form zur Verfügung gestellt.
11.1 Die XING KG kann Unterauftragnehmer einsetzen. Die XING KG bleibt auch bei Einsetzung von Unterauftragnehmern verantwortlich für die Erfüllung der durch die XING KG übernommen Pflichten.
11.2 Die XING KG ist berechtigt, Rechte und Pflichten ganz oder teilweise an Dritte zu übertragen.
11.3 Die XING KG kann Erklärungen gegenüber dem Nutzer per E-Mail oder Brief übermitteln, sofern in den AGB nicht anders geregelt. Außerdem kann die XING KG Erklärungen gegenüber dem Nutzer per Mitteilung in das private XING Postfach des Nutzers, das Bestandteil der XING Mitgliedschaft des Nutzers ist, abgeben.
11.4 Wir nehmen nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil. Außergerichtliche Streitbeilegung gemäß Art. 21 Digital Services Act ist hiervon unberührt.
11.5 Erfüllungsort ist der Sitz der XING KG.
11.6 Gerichtsstand für Kaufleute im Sinne des Handelsgesetzbuches (HGB) ist der Sitz der XING KG.
11.7 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des internationalen Privatrechts und des ins deutsche Recht übernommenen UN-Kaufrechts. Das zwingende Verbraucherschutzrecht desjenigen europäischen Mitgliedstaates, in dem ein Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleibt unberührt.