1. Gegenstand
  2. Registrierung, Zusicherung, Autorisierung des XING JobManagers
  3. Pflichten des Nutzers von XING Stellenanzeigen
  4. Änderungen der Dienste auf den XING-Websites
  5. Einbindung von Firmenvideos in XING Stellenanzeigen
  6. Entgelte, Rechnungsstellung
  7. Ausschluss von Beanstandungen
  8. Sanktionen
  9. Beendigung des Vertrags
  10. Haftung
  11. Verantwortlichkeit von XING
  12. Freistellung
  13. Rechte an Inhalten
  14. Gehaltsdaten
  15. Sonstiges

Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung von XING Stellenanzeigen – Online-Kunden

"XING" bezeichnet die XING AG. Darüber hinaus bezeichnet XING bzw. XING Stellenanzeigen – im entsprechenden Kontext – auch den vertragsgegenständlichen Dienst.

XING Jobs richtet sich ausschließlich an Geschäftskunden.

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung von XING Stellenanzeigen im XING Stellenmarkt gelten für Online-Kunden. Für nicht online abgeschlossene Rahmenverträge und Aktionsangebote gelten abweichende Geschäftsbedingungen („Allgemeine Geschäftsbedingungen XING Stellenanzeigen – Offline-Kunden“).

Präambel

Der Nutzer schließt diesen Vertrag mit der XING AG, Dammtorstr. 30, 20354 Hamburg. Weitere Kontaktdaten der XING AG können dem Impressum entnommen werden.

Der Nutzer kann diese AGB jederzeit, auch nach Vertragsabschluss, unter https://www.xing.com/app/user?op=tandc;what=mp aufrufen, ausdrucken sowie herunterladen bzw. speichern.

  1. Gegenstand
    1.1
    Der Nutzer erhält mit Abschluss des Vertrags über die Nutzung von XING Stellenanzeigen die Möglichkeit, während der Dauer dieses Vertrags eine unbegrenzte Anzahl von Stellenanzeigen je nach gewähltem Produkt mit oder ohne Firmenvideos entgeltlich im XING Stellenmarkt zu veröffentlichen und während der Laufzeit der Anzeige über den XING JobManager zu verwalten. Die Beendigung der Mitgliedschaft oder der sonstige Ausschluss des Nutzers von der Nutzung von XING führen dazu, dass der Nutzer keine weiteren Anzeigen im XING JobManager veröffentlichen darf.
    1.2
    Die maximale Laufzeit und der Umfang der vom Nutzer veröffentlichten Stellenanzeige richtet sich nach dem gewählten Produkt und / oder der Produktbeschreibung. Einzelheiten hierzu finden sich in der Produktübersicht. Nach Ablauf der Laufzeit der Stellenanzeige wird die Stellenanzeige automatisch deaktiviert. Deaktivierung bedeutet, dass die Anzeigen für Dritte nicht mehr abrufbar sind. Ein vollständiger Zugang zu allen Funktionalitäten oder der Zugang zum XING JobManager kann bei Deaktivierung der letzten aktiven Stellenanzeige des Nutzers entfallen.
    1.3
    Im XING Stellenmarkt veröffentlichte Anzeigen können von XING-Mitgliedern und von Dritten außerhalb von XING aufgerufen werden.
    1.4
    XING behält sich das Recht vor, die Verschlagwortung der vom Nutzer veröffentlichten Stellenanzeigen mit dem Ziel der besseren Auffindbarkeit der Stellenanzeigen nach eigenem Ermessen zu bearbeiten.
    1.5
    Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit von XING Stellenanzeigen und/oder von XING technisch nicht zu realisieren ist. XING bemüht sich jedoch, den Bereich XING Stellenmarkt und XING möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich von XING stehen (wie z. B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung von XING Stellenanzeigen und/oder von XING führen. Alle Ansprüche gegen XING, die auf Beeinträchtigungen und/oder Unterbrechungen zurück zu führen sind, gleich aus welchem Rechtsgrund, werden soweit gesetzlich zulässig ausgeschlossen.
    1.6
    XING stellt die vom Nutzer bereitgestellten Inhalte, Daten und/oder Informationen Dritten nur zur Verfügung, soweit diese nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstoßen, missbräuchlich sind oder gegen die guten Sitten verstoßen bzw. die Veröffentlichung für XING aus sonstigen Gründen unzumutbar ist. XING ist berechtigt, solche Inhalte, Daten und/oder Informationen ohne Vorankündigung von XING und/oder aus dem XING Stellenmarkt zu entfernen. Ein Erstattungsanspruch des Nutzers wird hierdurch nicht begründet.
    1.7
    Pro Anzeige darf der Nutzer nur jeweils eine Stelle/Position ausschreiben. XING behält sich vor Stellenanzeigen, die mehr als eine Stelle/Position beinhalten nach eigenem Ermessen und ohne gesonderte Information an den Nutzer zu deaktivieren oder jede innerhalb der Stellenanzeige zusätzlich aufgeführte Stelle/Position als einzelne Stellenanzeige zu werten und gesondert in Rechnung zu stellen. Ein Erstattungsanspruch des Nutzers wird hierdurch nicht begründet.
    1.8
    Eine Festpreis-Stellenanzeige kann während der Laufzeit deaktiviert, jedoch nicht fortgesetzt werden. Eine erneute Aktivierung der Stellenanzeige hat eine erneute Berechnung zur Folge. Die Stellen-/Positionsbeschreibung einer Stellenanzeige kann nur für einen kurzen Zeitraum zu Korrekturzwecken geändert werden.
    1.9
    Nach Ermessen der XING AG können Stellenanzeigen auch unter den von der XING AG und Ihren Tochterunternehmen und Beteiligungen betriebenen sonstigen Domains und Mobile Apps sowie auf Domains und Mobile Apps vertraglich verbundener Dritter ausgespielt werden. Die Darstellung der Stellenanzeigen kann je nach Ausspielungskanal differieren.
     
  2. Registrierung, Zusicherung, Autorisierung des XING JobManagers
    2.1
    Vor der ersten Veröffentlichung einer Stellenanzeige im XING Stellenmarkt muss der Nutzer sich für die Nutzung von XING Stellenanzeigen anmelden.
    2.2
    Der Nutzer sichert zu, dass alle von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Der Nutzer ist verpflichtet, XING Änderungen seiner Nutzerdaten unverzüglich anzuzeigen.
    2.3
    Die Nutzung und der Zugriff auf den XING JobManager des Unternehmens erfolgt ausschließlich über den Nutzer.
    2.4
    Beendet ein Nutzer seine XING-Mitgliedschaft oder wurde er von der Nutzung von XING ausgeschlossen (insbesondere auf Grund eines Verstoßes gegen die seiner XING-Mitgliedschaft zu Grunde liegenden AGB), so darf dieser den XING JobManager nicht mehr nutzen.
    2.5
    Alle von einem Nutzer im XING JobManager vorgenommenen Einstellungen und bearbeiteten oder beauftragten Stellenanzeigen können durch den Nutzer des XING JobManagers während der Vertragslaufzeit dauerhaft eingesehen und bearbeitet werden. Informationen, die der Nutzer eingegeben hat oder die durch XING automatisch bereitgestellt werden, bleiben während der Vertragslaufzeit im XING JobManager zugänglich. Bei Deaktivierung der letzten aktiven Stellenanzeige im XING JobManager können dort durch den Nutzer oder seine Benutzer gespeicherte Einstellungen und Daten gelöscht werden. Ein Anspruch auf die Herausgabe oder fortlaufende Speicherung oder Bereitstellung der Informationen besteht nicht.
     
  3. Pflichten des Nutzers von XING Stellenanzeigen
    3.1
    Der Nutzer bestätigt mit dem Kauf einer Stellenanzeige auf XING, dass er die notwendige Autorisierung für die Ausschreibung einer Stellenanzeige seines Unternehmens hat.
    3.2
    Der Nutzer ist verpflichtet, die jeweils zum Zeitpunkt der Veröffentlichung des Angebots gültigen redaktionellen Richtlinien für die Veröffentlichung von Angeboten im XING Stellenmarkt einzuhalten. Die jeweils gültigen redaktionellen Richtlinien sind im Einstellformular für Stellenanzeigen jederzeit abrufbar. Insbesondere behält sich XING das Recht vor, Regeln hinsichtlich Inhalt und Layout von Angeboten für XING Stellenanzeigen aufzustellen.
    3.3
    Der Nutzer trägt die alleinige Verantwortung für die von ihm im XING Stellenmarkt eingestellten Inhalte. Der Nutzer garantiert, dass die von ihm im XING Stellenmarkt eingestellten Stellenanzeigen ausschließlich den Tatsachen entsprechende Angaben enthalten und keine anwendbaren Gesetze und/oder Rechte Dritter verletzen.
    3.4
    Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung von XING gelten auch für die Nutzung von XING Stellenanzeigen. Insbesondere hat der Nutzer die Ziff. 4 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung von XING zu befolgen.
    3.5
    Es ist dem Nutzer ausdrücklich untersagt, eigene Messmethoden zur Zählung Aufrufen und/oder Nutzeraktivitäten in XING Stellenanzeigen zu integrieren, welche auf einem nicht durch XING bereitgestellten JavaScript basieren. Stellenanzeigen die derartige Messmethoden aufweisen, können von XING nach eigenem Ermessen nicht ausgespielt bzw. deaktiviert werden. Ein Erstattungsanspruch für den Nutzer wird nicht begründet.
     
  4. Änderungen der Dienste auf den XING-Websites

    XING behält sich vor, den Leistungsumfang von XING Stellenanzeigen und dessen Gestaltung zu ändern oder abweichende Dienste anzubieten, sofern dies für den Nutzer im Einzelfall nicht unzumutbar ist.

     
  5. Einbindung von Firmenvideos in XING Stellenanzeigen
    5.1
    Die Einbindung von Firmenvideos in XING Jobs erfolgt über einen durch den Nutzer anzugebenden Link zu einem auf den Internetplattformen YouTube oder Vimeo verfügbaren Video.
    5.2
    Soweit der Nutzer Videomaterial zur Veröffentlichung bereitstellt, ist dieses gemäß der technischen Spezifikation der XING AG zur Verfügung zu stellen. Die technische Qualität der Dateien liegt im alleinigen Verantwortungsbereich des Nutzers.
    5.3
    Die XING AG ist nicht verpflichtet, Videomaterial vor der Veröffentlichung zu prüfen. Die XING AG behält sich das Recht vor, vom Nutzer zur Verfügung gestelltes Videomaterial wegen Herkunft, Inhalt, technischer Qualität oder wegen eines anderen sachlich gerechtfertigten Grundes zurückzuweisen, insbesondere, wenn der Inhalt des Videomaterials gegen die Interessen der XING AG verstößt.
    5.4
    Sollte der Nutzer mittels eigener technischer Möglichkeiten oder mittels technischer Möglichkeiten von durch ihm beauftragten Dritten Videoinhalte in ein nicht durch XING dazu autorisiertes XING Stellenzeigenprodukt einbinden, können diese Stellenanzeigen nach eigenem Ermessen von XING deaktiviert werden bzw. kann der Differenzbetrag zwischen dem gebuchten XING Stellenanzeigenprodukt und dem durch XING zur Einbindung von Videoinhalten autorisierten XING Stellenanzeigenprodukt gesondert in Rechnung gestellt werden. Die Deaktivierung von Stellenanzeigen begründet keinen Erstattungsanspruch für den Nutzer.
     
  6. Entgelte, Rechnungsstellung
    6.1
    Je nach vom Nutzer gewählten Produkt fällt bei der Veröffentlichung (Aktivierung) der Stellenanzeige ein festes Entgelt an ("Festpreisprodukt") oder das Entgelt richtet sich danach, wie viele Klicks auf die Stellenanzeige während der Laufzeit der Stellenanzeige zu verzeichnen sind ("Klickpreisprodukt", sogenanntes "Pay-per-Klick"). Maßgeblich für die Ermittlung der Gesamtzahl der Klicks ist ausschließlich das Messverfahren von XING.
    6.2
    Die jeweils gültigen Entgelte sind auf www.xing.com/jobs/products/overview geregelt. Die dort genannten Preise sind bindend. XING kann Entgelte jederzeit ändern. Preisänderungen werden dem Nutzer rechtzeitig vor der Einstellung einer neuen Stellenanzeige mitgeteilt und wirken sich nicht auf laufende Stellenanzeigen aus.
    6.3
    Ein Klick im Sinne dieser AGB liegt vor, wenn ein Dritter die Internetseite von XING und/oder Ihren Tochterunternehmen betriebenen sonstigen Internetseiten und Mobile Apps sowie auf Internetseiten und Mobile Apps vertraglich verbundener Dritter aufruft, auf der die jeweilige Stellenanzeige des Nutzers angezeigt wird.
    6.4
    Beim Klickpreisprodukt hat der Nutzer die Möglichkeit, eine Obergrenze hinsichtlich der Klicks für einzelne Stellenanzeigen zu definieren. Mit Erreichen der jeweiligen Obergrenze wird die betreffende Stellenanzeige automatisch deaktiviert.
    6.5
    Die Entgelte für die Veröffentlichung von Angeboten im XING Stellenmarkt sind mit Rechnungsstellung sofort zur Zahlung fällig. Der Nutzer kann sie mittels der angebotenen Zahlarten begleichen. Bei der Wahl der Zahlart sind die hierfür in Abschnitt 6 ("Besonderheiten bei den verschiedenen Zahlarten") dargelegten Besonderheiten zu beachten. Kann ein Entgelt nicht eingezogen werden, trägt der Nutzer alle daraus entstehenden Kosten, insbesondere Bankgebühren im Zusammenhang mit der Rückgabe von Lastschriften und vergleichbare Gebühren, in dem Umfang, wie er das Kosten auslösende Ereignis zu vertreten hat. XING kann dem Nutzer die Rechnungen per E-Mail übermitteln. XING wird sie zudem für die Dauer von einem (1) Jahr ab Rechnungsdatum zum Download bereithalten.
     
  7. Ausschluss von Beanstandungen

    Erhebt der Nutzer Beanstandungen gegen die Höhe der in Rechnung gestellten Entgelte, so hat er dies innerhalb von drei (3) Monaten nach Zugang der Rechnung von XING über das auf den XING-Websites von jeder Seite aus erreichbare Kontaktformular, per Telefax oder Brief anzuzeigen. Die Unterlassung rechtzeitiger Beanstandungen gilt als Genehmigung. XING wird in der Rechnung auf die Folgen einer unterlassenen rechtzeitigen Anzeige besonders hinweisen. Gesetzliche Ansprüche des Nutzers bei begründeten Beanstandungen nach Fristablauf bleiben unberührt.

     
  8. Sanktionen
    8.1
    Wenn der Nutzer seine Pflichten aus diesem Vertrag, gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder die jeweils gültigen redaktionellen Richtlinien verletzt oder wenn XING ein sonstiges berechtigtes Interesse hat, kann XING die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:
    • Löschung von Inhalten, die der Nutzer im XING Stellenmarkt veröffentlicht hat,
    • vorübergehende oder endgültige Deaktivierung eines oder mehrerer Stellenanzeigen des Nutzers
    • Ausspruch einer Abmahnung oder
    • Sperrung des Zugangs des Nutzers zu XING Stellenanzeigen und / oder dem XING JobManager.
    8.2
    XING behält sich die Verhängung der in Ziff. 8.1 genannten Sanktionen insbesondere für den Fall vor, dass das vom Nutzer angegebene Zahlungsmittel ungültig ist oder der Nutzer eine Zahlungsverpflichtung nicht rechtzeitig und/oder nicht ausreichend erfüllt.
    8.3
    Beschwerden von XING-Mitgliedern können zur vorübergehenden Deaktivierung von Anzeigen führen.
    8.4
    Im Fall eines Verstoßes gegen eine wesentliche Vertragspflicht aus diesem Vertrag (insbesondere im Fall der nicht rechtzeitigen und/oder nicht ausreichenden Erfüllung einer Zahlungsverpflichtung) ist XING darüber hinaus berechtigt, den Zugang des Nutzers zu XING zu sperren. Ein Anspruch des Nutzers auf Rückzahlung bereits im Voraus gezahlter Entgelte für seine Premium-Mitgliedschaft ist in diesem Fall ausgeschlossen.
    8.5
    Die Nutzung von XING Stellenanzeigen als Teil der Dienste von XING unterliegt auch den Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung von XING. Insofern kann die XING AG bei Vorliegen der entsprechenden Voraussetzungen die in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung von XING geregelten Sanktionen (u. a. Sperrung des Zugangs zu XING und Kündigung der XING-Mitgliedschaft) gegen den Nutzer verhängen.
    8.6
    Im Fall der rechtmäßigen Verhängung einer oder mehrerer Sanktionen bleibt der Entgeltanspruch von XING in vollem Umfang bestehen.
     
  9. Beendigung des Vertrags
    9.1
    Der Nutzer kann diesen Vertrag zur Nutzung von XING Stellenanzeigen jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen. Die Kündigung kann mit dem auf den XING-Websites von jeder Seite aus erreichbaren Kontaktformular vorgenommen werden oder per Telefax oder Brief an XING. Bei der Kündigung sind der Benutzername und eine auf den XING-Websites registrierte E-Mail-Adresse des Nutzers anzugeben.
    9.2
    XING kann diesen Vertrag zur Nutzung von XING Stellenanzeigen ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von vierzehn (14) Werktagen zum Monatsende kündigen.
    9.3
    Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
    9.4
    Die Restlaufzeit bereits veröffentlichter Anzeigen bleibt von der Beendigung des Vertrags unberührt.
     
  10. Haftung
    10.1
    Schadensersatzansprüche gegen XING (einschl. der Erfüllungsgehilfen von XING), die leichte Fahrlässigkeit voraussetzen, bestehen nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht/Kardinalpflicht verletzt worden ist. Eine Kardinalpflicht ist eine Pflicht, auf deren Einhaltung der Nutzer vertrauen durfte und deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht. Schadensersatzansprüche sind in diesem Fall auf den typischen und vorhersehbaren Schaden beschränkt.
    10.2
    Ansprüche wegen Körperschäden sowie wegen Sachschäden nach dem Produkthaftungsrecht bleiben unberührt.
     
  11. Verantwortlichkeit von XING
    11.1
    XING bietet dem Nutzer lediglich eine Plattform an, um den Nutzer mit Dritten (XING-Mitglieder und sonstige Dritte) zusammenzuführen, und stellt hierfür nur solche technischen Applikationen bereit, die eine generelle Kontaktaufnahme ermöglichen. XING haftet nicht dafür, dass ein Kontakt des Nutzers mit XING-Mitgliedern oder sonstigen Dritten zu Stande kommt.
    11.2
    XING beteiligt sich inhaltlich nicht an der Kommunikation des Nutzers mit Dritten. Sofern über XING Verträge geschlossenen werden, ist hieran nicht die XING AG beteiligt. XING wird daher nicht Vertragspartner. Der Nutzer ist für die Abwicklung und die Erfüllung der mit Dritten geschlossenen Verträge allein verantwortlich. XING haftet nicht, falls über XING im Zusammenhang mit einem solchen Vertrag kein Kontakt zwischen dem Nutzer und den Dritten zustande kommt. XING haftet ferner nicht für Pflichtverletzungen aus den zwischen dem Nutzer und Dritten geschlossenen Verträgen.
    11.3
    XING übernimmt keine Verantwortung für die von XING-Mitgliedern bereitgestellten Inhalte, Daten und/oder Informationen sowie für Inhalte auf verlinkten externen Websites. XING gewährleistet insbesondere nicht, dass diese Inhalte wahr sind, einen bestimmten Zweck erfüllen oder einem solchen Zweck dienen können.
    11.4
    Es kann nicht gänzlich ausgeschlossen werden, dass die im XING Stellenmarkt veröffentlichten Stellenanzeigen durch Dritte kopiert, gelinkt und/oder mit Hilfe von Frames, als eigene Stellenanzeige getarnt, zusätzlich veröffentlicht werden. Aus einem solchen Kopieren, Linking und/oder Framing kann der Nutzer keinerlei Ansprüche gegen XING herleiten.
     
  12. Freistellung
    12.1
    Der Nutzer stellt XING von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die XING-Mitglieder oder sonstige Dritte gegen XING wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Nutzer im XING Stellenmarkt veröffentlichten Inhalte geltend machen. Der Nutzer übernimmt alle der XING AG aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden angemessenen Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche von XING bleiben unberührt. Die vorstehenden Pflichten des Nutzers gelten nicht, soweit der Nutzer die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.
    12.2
    Werden durch die Inhalte des Nutzers Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer XING nach Wahl von XING auf eigene Kosten des Nutzers das Recht zur Nutzung der Inhalte verschaffen oder die Inhalte schutzrechtsfrei gestalten. Werden durch die Nutzung von XING Stellenanzeigen durch den Nutzer Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer die vertragswidrige und/oder gesetzwidrige Nutzung nach Aufforderung durch XING sofort einstellen.
     
  13. Rechte an Inhalten

    Der Nutzer räumt XING mit dem Einstellen seiner Stellenanzeigen im XING Stellenmarkt das Nutzungsrecht ein, die Stellenanzeigen in Bezug auf alle Nutzungsarten zu nutzen, die im Zusammenhang mit der Einstellung und Veröffentlichung der Stellenanzeigen im XING Stellenmarkt stehen.

     
  14. Gehaltsdaten

    Vom Partner eingegebene Gehaltsdaten für Stellenanzeigen werden in die Gehaltsdatenbank der XING AG aggregiert und können in aggregierter Form zur Anzeige von Gehaltsdaten auf anderen Stellenanzeigen verwendet werden. Rückschlüsse auf den einstellenden Partner sind nach der Aggregation nicht mehr möglich.

     
  15. Sonstiges
    15.1
    Nebenabreden bestehen nicht.
    15.2
    XING behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern, es sei denn, das ist für den Nutzer nicht zumutbar. XING wird den Nutzer über Änderungen der AGB rechtzeitig benachrichtigen. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von sechs (6) Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten AGB als vom Nutzer angenommen. XING wird den Nutzer in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen.
    15.3
    Soweit nichts anderes vereinbart ist, kann der Nutzer alle Erklärungen an XING per E-Mail mit dem von jeder der XING-Websites aus erreichbarem Kontaktformular abgeben oder diese per Fax oder Brief an XING übermitteln. XING kann Erklärungen gegenüber dem Nutzer per E-Mail oder per Fax oder Brief an die Adressen übermitteln, die der Nutzer als aktuelle Kontaktdaten in seinem Nutzerkonto angegeben hat.
    15.4
    Erfüllungsort ist der Sitz der XING AG.
    15.5
    Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz der XING AG.
    15.6
    Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des ins deutsche Recht übernommenen UN-Kaufrechts.