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Die Gruppe richtet sich an eCommerce-Profis auf Dienstleister- und Shopbetreiber-Seite.

Only visible to XING members Geoblocking im e-Commerce adieu – Halbgare Lösungen ahoi
Seit gestern ist Geoblocking im e-Commerce nicht mehr erlaubt. Was bedeutet Geoblocking denn nun und welche Konsequenzen hat die neue Regelung für Onlinehändler?
http://blog.silversolutions.de/2018/10/ecommerce/geoblocking-im-e-commerce-adieu-halbgare-loesungen-ahoi/
Rolf Albrecht Änderungen im Markenrecht 2019 – Teil 1
Um die Vorgaben der EU-Markenrechtsrichtlinie umzusetzen, wird es aller Voraussicht nach mit Wirkung zum Teil ab dem 14. Januar 2019 und zum Teil zu anderen Zeitpunkten zahlreiche Änderungen im Markenrecht geben.
Das Gesetzgebungsverfahre ist noch nicht abgeschlossen. Dennoch möchte ich auf wichtige Änderungen bereits jetzt hinweisen.
So wird es, dann ab dem 14.Januar 2019, die Möglichkeit geben, bestimmten neue Dar-stellungsformen als Marke einzureichen, die dann im elektronischen Register veröffent-licht werden können. Dies ist aktuell noch nicht möglich.
Explizit benannt werden geräuschhafte Klangmarken, Multimediamarken oder Hologram-me. Die Eintragung wird, wie bisher, aber nur möglich sein, wenn die bekannten Schutz-hindernisse dem nicht entgegen stehen.
WERBUNG:
Eine Markenanmeldung sollten aus verschiedenen Gesichtspunkten heraus durchdacht sein. Gerne bin ich dabei behilflich.
Mehr zu einer strategischen Umsetzung eines Markenschutzes unter http://www.ip-taktik.de
Quelle des Gesetzentwurfes (ACHTUNG: .pdf-Dokument)
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/028/1902898.pdf
Rolf Albrecht Bundesrat beschließt: Online-Verkaufsplattformen müssen sich um steuerliche Pflichten von Händlern kümmern
Ansonsten besteht die Möglichkeit, für zu entrichtende Umsatzsteuer in Anspruch genommen zu werden. Die Plattformen haben die Möglichkeit durch Maßnahmen, dieser Haftung entgegen zu wirken.
Quelle:
https://www.juris.de/jportal/portal/t/t6m/page/homerl.psml?nid=jnachr-JUNA181103422&cmsuri=%2Fjuris%2Fde%2Fnachrichten%2Fzeigenachricht.jsp
Stefanie Kutzera ElektroG: Frist für Änderungsanzeige endet in einem Monat
Die Umsetzung der Änderungen des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes (ElektroG) läuft in vollen Zügen:
Am 15.08.2018 ist der so genannte offene Anwendungsbereich / Open Scope des ElektroG in Kraft getreten. Viele Hersteller, Händler und Importeure kamen in diesem Zusammenhang zum ersten Mal mit dem ElektroG und den damit einhergehenden Registrierungspflichten in Berührung. Die ersten Registrierungen für beleuchtete Turnschuhe, beleuchtete Möbel u.a. vormals nicht betroffene Produkte konnten wir bereits vornehmen.
Doch auch bereits registrierte Unternehmen sind von den Änderungen betroffen:
▪ Es kommt zu einer Reduzierung der bisherigen Produktkategorien / Gerätearten. Die stiftung ear überführt deshalb alle bestehenden Registrierungen am 26.10.2018 automatisch in die neuen Gerätearten.
▪ Sofern Unternehmen bereits bei der stiftung ear registriert sind, ist zu überprüfen, inwieweit die Produkte weiterhin der richtigen Geräteart zugeordnet sind. Änderungsanzeigen können bis zum 15.11. gestellt werden.
▪ Wichtig hierbei: Betroffene Unternehmen sollten so schnell wie möglich handeln. Ohne Registrierung oder bei falscher Registrierung drohen Abmahnungen vom Umweltbundesamt und von Wettbewerbern.
▪ Noch ein Tipp: Unternehmen, die in die EU exportieren und dort nach der WEEE-Richtlinie registriert sind, müssen mitunter abweichende Fristen und Verwaltungspraxen beim jeweiligen nationalen Übergang auf den Open Scope beachten.
Wir haben für Sie Hintergrundinformationen (https://www.weee-full-service.com/de/elektrog-weee-richtlinie) und Links zu Seminaren, unserem Youtube-Channel usw. zusammengetragen.

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