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Wolfgang Wähnke Gewalt in der Pflege
hier ein Beitrag über ein dringend zu lösendes gesellschaftliches Problem: https://blog.wegweiser-kommune.de/demografie/gewalt-in-der-pflege
Nur für XING Mitglieder sichtbar NEU: FAQ-Bereich zur APG DVO NRW auf der Curacon-Homepage
Die Neuregelung der Finanzierung der in § 82 Abs. 2 SGB XI definierten Investitionsaufwendungen durch die Durchführungsverordnung zum Alten- und Pflegegesetz NRW (APG DVO NRW) hat mit Inkrafttreten am 02.11.2014 zu Änderungen in der Finanzierung von Pflegeeinrichtungen in NRW geführt.
Die APG DVO ist von einer hohen Komplexität geprägt und wirft viele Fragen u.a. zur Führung der virtuellen Konten oder zu dem laufenden Investkosten-Antragsverfahren für Mietmodelle bei allen Betroffenen auf.
Deswegen bieten wir ab sofort einen FAQ-Bereich zur APG DVO NRW auf unserer Homepage an und hoffen so viele Fragen beantworten zu können.
Schauen Sie gerne mal rein unter:
Nur für XING Mitglieder sichtbar Update zur I-Kostenbeantragung im sog. „unechten“ Mietmodell in NRW bis 14.9.2018
Bei den sog. "unechten" Mietmodellen sind bei Pflegeeinrichtungen in NRW die Investitionskosten in der Vergangenheit nach der Systematik des Eigentümermodells ermittelt worden. Nunmehr werden diese Einrichtungen in der I-Kostenberechnung der Systematik der Mietmodelle nach § 8 APG DVO zugeordnet.
Beispiele:
1. Kirchengemeinde hatte in der Vergangenheit den Pflegebetrieb auf eine GmbH ausgegliedert, hat aber die Pflegeimmobilie inkl. Grundstück zurückbehalten
2. Es bestand nie eine Identität zwischen Immobilieneigentum und Betrieb
Unter anderem ist momentan strittig, ob und in welchem Fällen für diese Einrichtungen, die in der Vergangenheit aufgrund früherer landesrechtlicher Regelungen wie Eigentumseinrichtungen behandelt wurden, das Wahlrecht nach § 8 Abs. 2 APG DVO zwischen fiktiver und konkreter Vergleichsberechnung besteht.
Von der Logik des § 8 Abs. 2 APG DVO ist eigentlich nicht der o.g. zweite Fall abgedeckt , dass nie - also ab dem Zeitpunkt der Inbetriebnahme - eine Identität zwischen Betrieb und Immobilieneigentum bestanden hat.
Es stellt sich auch die Frage, ob und welche Fallkonstellationen es gibt, in denen das Wahlrecht zwischen fiktiver und konkreter Vergleichsberechnung nicht bestehen soll?
Bei der Entscheidung in Bezug auf die Ausübung des Wahlrechts zwischen fiktiver und konkreter Vergleichsberechnung ist zur wirtschaftlichen Beurteilung eine Betrachtung über einen Mehrjahreszeitraum vorzunehmen.
Bescheide für Mieteinrichtungen, die als Eigentumseinrichtungen ausgestellt sind, sind nach Auffassung des MAGS rechtswidrig. Es ist zu klären, ob und wie dieser Gesichtspunkt in noch laufenden Widerspruchsverfahren einzubringen ist.
Der Mietvertrag ist im Hinblick auf die Gegebenheiten der APG DVO sowie nicht zuletzt auch im Hinblick auf die Führung virtueller Konten zu überprüfen.
Zahlreiche Einrichtungen werden diese Fragestellungen nicht bis zum 14.9.2018 klären können und dementsprechend den finalen oder ergänzten Mietvertrag in Pfad.invest erst später hinterlegen können. Es stellt sich dann die Frage, ob das Antragsverfahren nicht fristgerecht abgeschlossen worden ist?
Bei der Beantwortung vorstehender Fragen unterstützt Sie bei Bedarf

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Über die Gruppe "Altenpflege"

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