Bionik-InnovationBionik-Innovation

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Michael Schmid
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Bionivation -> Innovation per Bionik. In der Schleife : {Sehen -> Wahrnehmen -> Erinnern -> Übertragen->Merken} = Innovation

Interessiert an Bionik? Und vielleicht auch noch in der Bildung bzw. im MINT-Bereich? Dann solltet ihr den neuen Produkttest für den Bionics4Education Baukasten von @didactic nicht verpassen: http://ow.ly/OyJt30nA8eC

Viel Spaß beim Testen!

Die bionische Strukturoptimierung von Bauteilen verfolgt zwei Ziele: eine Performancesteigerung durch Leichtbaumaßnahmen und eine Reduzierung der Kosten durch einen ressourceneffizienten Materialeinsatz.

Das neue Praxishandbuch bietet einen Einstieg in diese Thematik und vermittelt dem Leser praktische Hilfestellungen, wie auch mit einfachen Mitteln Optimierungen vorgenommen werden können, die zu kraftflussgerechten Bauteilen und damit zu Leichtbaustrukturen führen.

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Patente schützen Ideen. Der Schutzumfang ist zeitlich (so lange Patentgebühren bezahlt werden, maximal 20 Jahre) und räumlich (nur für das Land, für das ein Patent erteilt wurde) begrenzt.

Ideen fließen in Produkte, Vorrichtungen und/oder Verfahren.

1. Bedeutung von Patenten für Unternehmen

Gemäß §§9 und 10 PatG ist es allein dem Patentinhaber erlaubt, seine Erfindung zu nutzen. Er hat das Recht jedem Dritten zu verbieten, Produkte und/oder Verfahren, die durch das Patent geschützt sind, anzubieten und zu liefern.

Wird also einer Idee in Deutschland das Patent erteilt. Aber die Erfindung wurde nicht im Ausland angemeldet. Dann können Sie im Ausland Produkte mit der Patentidee herstellen, anbieten und vertreiben. Sobald Sie aber das patentierte Produkt in Deutschland anbieten und vertreiben, begehen Sie eine Schutzrechtsverletzung.

2. Kann sich der Patentinhaber auf ein erteiltes Patentrecht in jedem Fall verlassen?

Es kann vorkommen, das der Patentinhaber einen Gegenstand mit seiner geschützten Erfindung vertreibt aber gleichzeitig das Schutzrecht eines Dritten verletzt.

Wie ist das möglich?

Das Patent dieses Dritten besitzt einen allgemeineren, weiter reichenden Schutzumfang mit älterem Zeitrang. Wenn Sie sich z. B. eine Verbesserung schützen lassen, die auf der Grundidee dieses Dritten aufbaut, könnten Sie Probleme bekommen.

Im ungünstigsten Fall dürfen beide Parteien ihre Patente nicht nutzen. Sie müssen ihre Ansprüche gegeneinander durch Lizenzvereinbarungen klären. Auf diesen Umstand hat das XING-Mitglied Prof. Dr.-Ing. Felix Gross https://www.xing.com/profile/Felix_Gross8 in seinem Skript [1] aufmerksam gemacht.

3. Kosten

Die Kosten für ein Patente gliedern sich grob in

A) Amtliche Gebühren eines Patentamtes: z. B. Anmeldegebühr, Jahresgebühr, Patentprüfung, Übersetzungen für Auslandsanmeldungen,

B) Kosten für einen Patentanwalt und

C) innerbetriebliche Entwicklungskosten und Erfindervergütungen

4. Wert eines Patentes

Der Wert eines Patentes offenbart sich meist bei gerichtlichen Auseinandersetzungen.

Geht man von einem Patentstreit zwischen Apple und Samsung aus, bei dem Apple für 5 Patentverletzungen durch Samsung 87 Mio. Euro zugesprochen bekam, betrifft das 17,4 Mio. pro Patent. [2]

In Deutschland beziffern sich die Streitwerte nicht ganz so hoch.

Offenlegungsschriften gelten als ungeschützte Patentdokumente und haben den materiellen Wert von 0 €. Achtung: Sobald aber das Patent erteilt wird, ändert sich die Sachlage.

Wurde das Patent nicht erteilt, erlischt es, weil z. B. der Inhaber die Gebühren nicht mehr bezahlt, wird es aufgehoben oder widerrufen, kann jeder über die Erfindung frei verfügen.

Das Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz (BiMoG) erlaubt es Unternehmen, Patente als immaterielle Werte in die Bilanz aufzunehmen.

5. Bedingungen für eine Patenterteilung

Ein Patent muss

A) dem Kriterium der Neuheit entsprechen,

B) auf einer erfinderischen Leistung beruhen und

C) gewerblich anwendbar sein.

Neu ist, was nicht zum Stand der Technik gehört. Das Kriterium der gewerblichen Anwendbarkeit soll verhindern, dass weitere Perpetuum Mobile angemeldet werden. Das schwierigste und auch streitbarste Thema ist die Bewertung einer erfinderischen Leistung. Es geht dabei nicht darum von sich zu behaupten, ich bin gut, meine Idee ist gut. Das führt schnell zu Trivialpatenten. Sondern die Idee muss man objektiviert betrachten. Neben anderen Kriterien kommt häufig der Aufgaben-Lösungs-Ansatz zur Anwendung [4]. Grob formuliert: Mit den vom Stand der Technik unterscheidenden Merkmalen/Mitteln sind neue Wirkungen zu erzielen.

Von Vorteil erweist sich auch, wenn Sie nachweisen können, dass Sie eine Denkhürde überwunden haben. Eine Denkhürde kann man z. B. durch die Beschreibung eines technischen Widerspruchs darstellen.

6. Was zählt zum Stand der Technik?

Jegliche Veröffentlichung, ob Beschreibungen, Lexika, Bücher, Romane, Geschichten, Zeitschriften, Zeichnungen, Kataloge, Prospekte, Firmenschriften, Bedienungsanleitungen, Patentanmeldungen, Bilder, Modelle, Veranstaltungen, Schulungen... vor und selbst am Tag der Einreichung der eigenen Anmeldung beim Patentamt.

So sind sogar Erfindungen Dritter neuheitsschädlich, wenn sie nach dem Anmeldetag der eigenen Anmeldung veröffentlicht werden. Das kann durch die 18-monatige Geheimhaltung einer Patentanmeldung mit früherem Zeitrang passieren.

7. Erfinder und/oder Eigentümer von Patenten

Jeder Erfinder, der bei einem Unternehmen fest angestellt ist, ist nach dem Arbeitnehmererfindungsgesetz verpflichtet, seinem Arbeitgeber die Erfindung unverzüglich schriftlich mitzuteilen. Der Arbeitgeber entscheidet dann, ob er die Diensterfindung in Anspruch nehmen möchte oder nicht. Nimmt er die Erfindung in Anspruch, ist er Eigentümer der Erfindung. Nimmt er sie nicht in Anspruch, steht es jedem Erfinder frei, seine Erfindung selbst beim Patentamt einzureichen.

8. Erfindung und Urheberrecht

Darstellungen wissenschaftlicher oder technischer Art, Zeichnungen, Pläne, Karten, Skizzen, Tabellen, Sprachwerke, Schriftwerke, plastische Darstellungen, Reden und Computerprogramme sind geistige Schöpfungen und zählen gemäß § 2 UrhG zu den geschützten Werken.

Der Begriff der Erfindung ist laut Schulte, dem Standardwerk der Patentanwälte, ein unbestimmter Rechtsbegriff, dessen Ausfüllung der Rechtsprechung und der Lehre überlassen werden.

Das einzige brauchbare Abgrenzungskriterium für die Erfindung gegenüber anderen geistigen Leistungen ist der Bezug zur Technik. Damit unterliegt es dem Patentgesetz und nicht mehr dem Urheberrechtsgesetz (UrhG).

9. Bedeutung von Patentdokumenten für die wissenschaftliche Arbeit

Derjenige, der eine Erfindung beim Deutschen Patent- und Markenamt einreicht, muss sie nach § 34 PatG so deutlich und vollständig darstellen, dass sie ein Fachmann ausführen kann. Wird die Erfindung nicht vollständig offenbart, weist das Patentamt die Anmeldung zurück. Auch der naheliegende Stand der Technik ist nach bestem Wissen vollständig zu beschreiben.

Diese gesetzlichen Anforderungen machen ein Patentdokument so wertvoll für die Gewinnung von Fachinformationen und definiert es als „Lehre zum technischen Handeln“ [3].

Die Lösung technischer Aufgabenstellungen wird in Patentdokumenten immer im Zusammenhang von Mittel/Merkmal/Ursache und Wirkung anhand mindestens eines Ausführungsbeispiels klar dargestellt.

Im Stand der Technik werden naheliegende technische Lösungen zitiert.

In manchen Datenbanken werden sogar Verknüpfungen zu den Dokumenten hergestellt, die das gerade betrachtete Dokument ebenfalls zitieren.

Wurde das Patent vom Patentamt geprüft, abgelehnt oder erteilt, enthält das Deckblatt eine Liste von Dokumenten, die zur Prüfung herangezogen wurden.

Alle diese Hinweise kann ein Entwickler alle aufgreifen.

Erfindungen werden 18 Monate nach ihrer Einreichung vom Patentamt offen gelegt. Von diesem Zeitpunkt an kann jeder die Dokumente einsehen. Das ist meist wesentlich eher als in jeder anderen Literaturquelle.

Selbst geschützte Erfindungen können Sie für Versuchszwecke ungestraft überprüfen und testen.

10. Über die Ablagestruktur von Patenten

Das gesamte Gebiet der Technik ist systematisch strukturiert. Die Struktur wird als Internationale Patentklassifikation (IPC) bezeichnet.

Die IPC enthält 70.000 Unterteilungen. Die darauf aufbauende Deutsche Patentklassifikation (DEKLA) umfasst 110.000 Gliederungspunkte.

Jede Erfindung, die bei einem Patentamt eingereicht wird, wird im Rahmen der Vorprüfung mindestens einer dieser Gliederungspunkte zugeordnet.

Bevor Sie eine Recherche zum Stand der Technik in den Datenbeständen der Patentämter starten, empfiehlt es sich, mit einer IPC-Recherche zu beginnen.

Warum?

Bei der Beschreibung eines Erfindungsgedankens gehen Erfinder und Patentanwälte sehr ideenreich vor. Sie ersinnen mitunter neue Begriffe, verwenden Umschreibungen oder bevorzugen Oberbegriffe. Aus einem Hammer wird sehr schnell ein Impulsgeber, ein Werkzeug für den Schmied, für den Dachdecker zum Einschlagen und Ziehen von Nägeln usw. Hierfür gibt es sowohl fachliche, taktische und/oder juristische Gründe. Das erschwert eine Recherche nur nach Suchbegriffen.

Anmerkungen:

Nach meiner Erfahrung reagieren Patentanwälte positiv, wenn sie Ihnen in Patentbesprechungen die Grundbegriffe nicht noch einmal erklären müssen. Das spart auf beiden Seiten kostbare Zeit.

Möchten Sie sich mit den Grundlagen rund um das Thema Patente beschäftigen?

Wünschen Sie dabei eine für Nichtjuristen verständliche Darstellungsweise?

Dann sind Sie recht herzlich zum Besuch meiner Profilseite eingeladen. https://www.xing.com/profile/Wolfgang_Hahnl?sc_o=mxb_p

Quellen:

[1] Gross F (2012) Schutz von Erfindungen: Patent- und Lizenzrecht, TU Berlin Fakultät III - Prozesswissenschaften, Stand: 12.Juli 2012

[2] Zeit online (2014) Samsung muss Apple Schadenersatz zahlen; http://www.zeit.de/digital/mobil/2014-05/Patentstreit-Apple-Samsung-Schadenersatz

[3] BGH GRUR 65, 533, 534

[4] Hahnl, W. (2015) Praktische Methoden des Erfindens – Kreativität und Patentschutz-

Springer-Vieweg

Sehr geehrte Gruppenmitglieder,

ist Ihnen bewusst, dass die Datenbanken des Deutsche Patent- und Markenamtes, des Europäische Patentamtes und des US-Patentamtes jeweils mehr als 80 Mio. Patentdokumente öffentlich zugänglich gespeichert haben? Diese Datenbestände sind nicht deckungsgleich.

Das sind mehr als 80 Mio. Ideen, Lösungen und Handlungsanweisungen für Produkte und Arbeitsverfahren. Sie lassen sich auch für eigene Ansätze hervorragend nutzen.

Zusätzlich Datenbestände liefern Informationen über die Rechtslage. Sie erfahren, ob Sie die dargestellten Lösungen eventuell sogar lizenzfrei nutzen dürfen.

Eine Recherche in diesen Datenbanken funktioniert nicht wie googlen im Web. Jedes Patentamt verwendet andere Suchmasken und Suchvariablen.

Benötigen Sie Informationen , wie Sie diese Potentiale der Patenämter für sich nutzen können?

Sie sind recht herzlich auf meine Profilseite eingeladen oder informieren Sie sich hier:

http://www.springer.com/gp/book/9783662464335#aboutBook

Mit freundlichen Grüßen

Wolfgang Hahnl

Bionik - Innovation aus Evolution BIONIVATION

Das Rezeptbuch der Natur will verstanden werden. Eine Grundvoraussetzung ist: Beobachtung zu lernen.

Computersimulationen sind auch notwendig, aber nicht hinreichend. Haptische Erlebnisse sind toll und deswegen wichtig.

In den Park und das Gebäude haben Regierungen viel Geld gesteckt, weil man zunächst verstanden hat, dass diese Präsentation der Antworten der Natur für die Menschen hilfreich ist.

Steuergelderverschwendung

Steuergelderverschwendung - Vorwürfe an die Politik sind an der Tagesordnung und schon fast wieder langweilig.

Trotzdem ist es ein Jammer, wenn der Staat Geld gibt und es dann nicht zur Wirkung kommt, obwohl es keinen Grund gibt, wieso es nicht zur Wirkung kommen soll.

Bionik Einrichtungen prosperieren!

Mit Unterstützung des Geschäftsführers einer privatwirtschaftlichen Bionik Einrichtung wurde zusammengestellt, wo und wie Bionik prosperierend ist. Siehe -> http://kamin-dialog.de

Die Rettung des ZMTW von Prof. Dr. Dr. Heydemann ist nicht teuer. Wir wollen dort ein Hotel bauen, während der Woche Fachvorträge halten und fürs Wochenende einen ökologischen Freizeitpark geschaffen haben wo im Wechsel zwischen Sport Spaß auch die Bildung zu Bionik erlebt werden kann.

Wozu diese Gruppe

Die Planung eines solchen Vorhabens verlangt einen schlüssigen Beweis des Interesses der Bevölkerung. Dafür könnte diese Gruppe ein Spiegel sein, wenn fleißig zum Thema diskutiert wird.

Daher ist meine Hoffnung: Sie laden viele ein, mitzureden.

Vielen Dank.

Michael Schmid