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Michael Ilgner Berlin kann sich Albanien in der EU vorstellen
TIRANA. In Berlin ist man "beeindruckt", und unter EU-Diplomaten wird die Überprüfungskommission, die seit März alle 800 Staatsanwälte und Richter in Albanien unter die Lupe nimmt und die Korrupten herausfischt, bereits als Modell für andere EU-Anwärter betrachtet. Denn bisher gab es noch in keinem südosteuropäischen Staat eine derart umfassende Justizreform wie in Albanien. Bisher sind 19 Richter und Staatsanwälte, die ihr Vermögen nicht erklären konnten, freiwillig zurückgetreten, sieben wurden entlassen und sieben bestätigt. Manche Albaner schöpfen erstmals Hoffnung, dass die Korruption endlich ernsthaft bekämpft wird.
Die Opposition versucht aber, die Justizreform zu unterlaufen. Obwohl die EU-Kommission die Reformfortschritte lobt, gibt es Widerstand in EU-Staaten, dass Albanien mit den EU-Verhandlungen beginnen kann. Dieser kommt vor allem aus Frankreich, aber auch aus Dänemark und den Niederlanden. Während die letzteren beiden Staaten "umfallen" dürften, wenn alle anderen mitziehen, ist es noch immer möglich, dass Paris beim EU-Gipfel Ende Juni gegen das erste Screening der EU-Kapitel für Albanien stimmen wird. Präsident Emmanuel Macron geht es darum, dass vor den EU-Wahlen 2019 das Thema Erweiterung überhaupt nicht auf den Tisch kommt. Macron fürchtet, dass mit dem Thema die EU-Skeptiker unter den Konservativen auf den Plan gerufen werden. Er will eine breite Mehrheit im EU-Parlament für seine Reformen sichern. Auch in der CDU und CSU sind manche gegen Beitrittsgespräche. Allerdings hat Merkel das letzte Wort – und sie ist dafür.
Sorgen bereitet Sicherheitsexperten in der EU aber die Organisierte Kriminalität in Albanien – insbesondere der Drogenhandel. Dabei geht es weniger um die Cannabis-Produktion – diese wurde im Vorjahr massiv eingeschränkt –, sondern um den Kokainschmuggel nach Europa.
Quelle: http://www.badische-zeitung.de/ausland-1/berlin-kann-sich-albanien-in-der-eu-vorstellen--153830560.html

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