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Only visible to XING members Gebrauchte Software - Sinn und Unsinn der heutigen Diskussionen?
Im weltweiten Markt für gebrauchte Software werden pro Jahr durch Software User finanzielle Vorteile von mehren Milliarden EUR realisiert.
Die Diskussion in Deutschland ist fokussiert auf einen Anbieter und seinen rechtlich strittigen „B2B“ Angeboten von Schul- und Download-Volumenlizenzen. Dieser Anbieter repräsentiert 0,..% des Weltmarktes und wenige % des europäischen B2B Marktes.
Wie sinnig oder unsinnig ist die deutsche B2B Diskussion über gebrauchte Software?
Only visible to XING members EUGH – Rechtssicherheit für gebrauchte Software
Der EUGH entscheidet in einigen Monaten über einen wesentlichen strittigen Punkt bei der Übertragung von gebrauchten Volumenlizenzen auf Basis des urheberrechtlichen Erschöpfungsgrundsatzes.
Die Entscheidung betrifft unmittelbar nur einen Anbieter von gebrauchten Volumenlizenzen, der durch Insolvenzen der Vorgängergesellschaften nur noch eine untergeordnete Rolle spielt. Mittelbar hat die Entscheidung jedoch wesentliche Auswirkungen auf den gesamten Markt für gebrauchte Software.
Dieses und ähnlich gelagerte Gerichtsverfahren dieses Anbieters dominieren seit Jahren die allgemeine Diskussion über gebrauchte Software. Diese Verfahren haben wesentlich zur Verunsicherung beigetragen und mehr Schaden als Nutzen angerichtet. Die ausstehende EUGH Entscheidung schafft endlich Klarheit über das strittige Übertragungsmodell dieses Anbieters in Bezug auf den Erschöpfungsgrundsatz und Download von Volumenlizenzen.
Wegen mangelnder Differenzierung in der Diskussion über gebrauchte Software ist der gesamte Markt für gebrauchte Software durch diese Verfahren betroffen, obwohl z.B. die absolute Majorität der Übertragungen von gebrauchten Volumenlizenzen unbeanstandet getätigt wird. Die EUGH Entscheidung wird diese Diskussion im Wesentlichen beenden und versachlichen.
Des Weiteren würde es nicht überraschen, wenn neben den bereits laufenden Wettbewerbsverfahren gegen Softwarehersteller im Zusammenhang mit gebrauchter Software weitere hinzukommen würden. Auch in Zukunft wird es somit Diskussionen über gebrauchte Software geben, aber wahrscheinlich unter umgekehrten Vorzeichen.
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Only visible to XING members Wettbewerbsrecht / gebrauchte Software / Microsoft
Die Diskussion zum Thema hat in den letzten ca. 15 Monaten einen neuen ‚Spin’ bekommen
In der Zeit sind zwei einstweilige Verfügungen gegen Microsoft wegen wettbewerbswidrigen Aussagen bzw. Verhalten im Zusammenhang mit gebrauchten Microsoft Volumenlizenzen (Open, Select, EA) ergangen. Des weiteren wurden zwei Verfahren (Microsoft Volumen- und OEM-Lizenzen) bei nationalen Wettbewerbsbehörden in Europa eingeleitet.
Dieser neue Spin trägt hoffentlich dazu bei die inzwischen überholte Diskussion über den Erschöpfungsgrundsatz des Urhebergesetztes zu beenden. Bezüglich OEM-Lizenzen gibt es dazu eindeutige höchstrichterliche Entscheidungen und die Majorität der gebrauchten Volumenlizenzen wird nicht mehr auf Basis des Erschöpfungsgrundsatzes übertragen.
Für den größten Teil der Übertragungen von gebrauchten Microsoft Lizenzen stellt sich nicht mehr die Frage ob die Übertragungen legal sind, sondern ob das Verhalten und die Aussagen von Microsoft in dem Zusammenhang rechtswidrig sind. Die bis dato ergangenen einstweiligen Verfügungen gegen Microsoft gegeben dazu eine klare Antwort.
Ein kleiner Ausflug ins Marketing. Wenn sonst nichts mehr hilft, greift man gerne zur FUD Marketingstrategie – Fear, Uncertainty, Doubt (Angst, Unsicherheit, Zweifel). Lassen Sie sich nicht davon beeindrucken. Wie die Gerichte mit den einstweiligen Verfügungen deutlich gemacht haben, ist das Recht auf Ihrer Seite.
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