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Detlev Adler Betriebskostenabrechnung Geschäftsraummieter - effizient prüfen und Kosten sparen
Betriebskostenabrechnungen sind – gerade bei Gewerberäumen - oft kompliziert und intransparent.
Mit über 25 Jahren Erfahrung prüfen wir für unsere Kunden erfolgreich gewerbliche Betriebs- und Heizkostenabrechnungen.
Darüber hinaus bieten wir zu diesem Thema Fachseminare an, die sich an Einsteiger und Fachkräfte richten. Das Seminar vermittelt einen umfassenden Überblick über die Prüfung von Betriebs- und Heizkostenabrechnungen. Anhand von Praxisbeispielen finden Sie Fehler in den Abrechnungen und erfahren wie Sie diese unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung fundiert gegenüber den Vermietern geltend machen zu können.
Melden Sie sich bis 31.12.2018 für ein Seminar in 2019 an und profitieren Sie von unserem EARLY-BIRD-Angebot!
https://imcona.de/gewerbeobjekte/seminar-betriebskostenabrechnung-pruefen/
Effiziente Prüfung von Betriebs- und Heizkostenabrechnungen bei Gewerberäumen
Termine 2019
Berlin | NH Hotel Berlin-Mitte
29.05.2019 | 29.10.2019
Düsseldorf | NH Hotel Düsseldorf City
18.06.2019 | 06.11.2019
Freiburg | Novotel
15.10.2019
Mannheim | Mercure Hotel
04.06.2019 | 08.11.2019
München | Mercure Hotel München
26.06.2019 | 12.11.2019
Conny Thein Vapiano schaut bei Betriebskosten genauer hin
Die vollständige Pressemitteilung dazu gibt es hier: http://www.adh.immo/news_5.html
Alexander Tap BGH: Mietvertragliche Schriftformheilungsklausel unwirksam!
Nach § 550 BGB bedarf ein Mietvertrag mit einer Laufzeit von mehr als einem Jahr der Schriftform. Wird die Schriftform nicht eingehalten, gilt der Vertrag als auf unbestimmte Zeit geschlossen und er ist nach Ablauf eines Jahres ordentlich kündbar. Um dieses Kündigungsrisiko auszuschließen, enthalten langjährige gewerbliche Mietverträge häufig Schriftformheilungsklauseln, die den Parteien eine ordentliche Kündigung wegen Schriftformverstoßes untersagen und statt dessen die Parteien verpflichten, die eventuell nicht eingehaltene Schriftform des Mietvertrages nachzuholen.
Dieser gängigen Praxis hat der BGH nun eine deutliche Absage erteilt (Urteil v. 27.09.2017, Az. XII ZR 114/16): Schriftformheilungsklauseln sind mit dem Schutzzweck des § 550 BGB nicht vereinbar und deshalb stets unwirksam. Die ordentliche Kündigung bleibt also bei Nichtachtung der Schriftform grundsätzlich immer möglich.
Einschränkend gilt, dass die Nichteinhaltung der Schriftform nicht unbedingt jede Partei zur Kündigung des Vertrages berechtigt. Die Berufung auf einen Schriftformverstoß kann nämlich im Einzelfall gegen Treu und Glauben (§ 242 BGB) verstoßen, wenn eine Vertragspartei eine nachträglich getroffene Abrede, die lediglich ihr vorteilhaft ist, allein deshalb, weil sie nicht die schriftliche Form wahrt, zum Anlass nimmt, sich von einem ihr inzwischen lästig gewordenen langfristigen Vertrag zu lösen. Im konkreten Fall hatte der Vermieter auf eine Änderung der Wertsicherungsklausel zu seinen Gunsten gedrängt. Die Änderung wurde nicht schriftformgerecht vereinbart und mit dieser Begründung kündigte der Vermieter später. Dies hielt der BGH für treuwidrig.
In der vertraglichen Gestaltungspraxis war zur Erhaltung langjähriger Vertragslaufzeiten schon immer besondere Sorgfalt auf die Einhaltung der gesetzlichen Schriftform zu legen. Gerade bei nachträglichen Vertragsänderungen sind die Vertragspartner im laufenden Mietverhältnis aber häufig nicht hinreichend aufmerksam oder halten den Abschluss eines formgerechten Nachtrages für umständliche Förmelei. Nachdem nun der „Rettungsanker“ der Schriftformheilungsklausel entfällt, gilt umso mehr: Die gesetzliche Schriftform ist bei langjährigen Mietverträgen einschließlich sämtlicher Änderungen jederzeit zwingend einzuhalten. Liegen Schriftformverstöße vor, sollte versucht werden, diese durch einen schriftformgerechten Nachtrag einvernehmlich zu heilen.
Auf der anderen Seite: Wer sich aus einem unliebsam gewordenen, langjährigen Mietverhältnis verabschieden möchte, sollte seinen Mietvertrag, auch wenn er eine Schriftformheilungsklausel enthält, auf Schriftformverstöße untersuchen lassen.
Kai Riefenstahl DAS OBERLANDESGERICHT DÜSSELDORF HÄLT SCHRIFTFORMHEILUNGSKLAUSELN IN GEWERBERAUMMIETVERTRÄGEN GENERELL FÜR UNWIRKSAM
Es ist üblich, dass Gewerberaummietverträgen über einen längeren Zeitraum abgeschlossen werden. Denn regelmäßig gehen mit der Überlassung von Gewerberäumen für eine oder beide Parteien des Mietvertrags nicht unerhebliche Investitionen einher, die sich erst nach einiger Zeit amortisieren. Über die Vereinbarung einer festen Laufzeit soll also sichergestellt werden, dass die Partei, die entsprechende Investitionen vorgenommen hat, auch ausreichend Zeit hat, um diese Investitionen wieder hereinzuholen. Gemäß §§ 550, 578 Abs. 2 BGB ist bei Gewerberaummietverträgen, die eine längere feste Laufzeit als ein Jahr haben sollen, die Schriftform einzuhalten. Wird die Schriftform nicht eingehalten, so gilt das Gewerberaummietverhältnis als auf unbestimmte Zeit geschlossen und es kann dann von jeder Vertragspartei innerhalb der in § 580 Abs. 2 BGB genannten Frist ordentlich gekündigt werden. Um die Schriftform zu wahren, müssen alle wesentlichen, das Mietverhältnis selbst betreffende Vereinbarungen schriftlich fixiert werden. Wesentlichen in diesem Sinne sind regelmäßig alle Vereinbarungen über den Mietgegenstand, die Höhe des Mietzinses und die Dauer des Mietvertrags (siehe Bundesgerichtshof, 24. Juli 2013, Az.: XII ZR 104/12). Bei einer Änderung der Miethöhe kann zum Beispiel vom Schriftformerfordernis abgewichen werden, wenn die Erhöhung des Mietzinses nicht länger als ein Jahr maßgeblich sein soll und jederzeit vom Vermieter widerrufen werden kann (siehe Bundesgerichtshof, 25. November 2015, Az.: XII ZR 114/14). ...

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Über die Gruppe "Gewerbemiete"

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