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Lucina Zimmermann Weihnachtsgeschichte
Du hast eine Idee, es ist eine gute Idee, du gehst von Haus zu Haus und keiner lässt dich rein, die Idee sei einfach unsexy.
Du gehst deinen Weg, gibst deinem Unternehmen einen Namen. Tamonda.
Es wächst heran und viele und täglich mehr erfahren, es ist gut.
Das was Tamonda tut ist ok. Es ist Pflegemode.
Tamonda - Senioren & Spezial Bedarf | Pflegemode Online Shop
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Christian Müller-Roterberg Christoph Sträßner
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Letzter Kommentar:
Frank Tyra
@„Nach meinen Kenntnissen prüft die IHK zumindest bei eingetragenen Gesellschaften kostenlos, ob der Name mit bestehenden Namen kollidiert.“ (Stephan Amelunxen - 15.12.2018, 13:54)
Das mag regional unterschiedlich sein, wird aber jedenfalls von der in meinem ersten Post in Bezug genommenen IHK München nicht erledigt. An zuletzt verlinkter Stelle wird u.a. die Frage behandelt: „Wie recherchiert man nach älteren Namens- und Markenrechten oder geschäftlichen Bezeichnungen?“ Für „ältere Geschäftsbezeichnungen“ wird man allerdings auf eigene Internetrecherchen verwiesen, obwohl – was aber immerhin geschieht – darauf hingewiesen wird, dass „eine Recherche immer alle älteren Rechte umfassen (sollte)“. Wer allerdings wirklich „alle“ älteren Rechte im Blick haben möchte, wird mit mir die IHK-Rechercheempfehlungen für ausbaufähig halten.
@„Zu Namen und Logos, die geschützt sind, können Sie online beim Deutschen oder Europäischen Patentamt erste Recherchen checken.“ (Andreas Schnelle - 15.12.2018, 14:13)
Für Marken mit Wirkung in Deutschland reicht heutzutage das hier unten verlinkte DPMAregister, weil es schon seit einiger Zeit nicht nur nationale Marken, sondern auch Unionsmarken (ehemals: Gemeinschaftsmarken) und internationale Markenregistrierungen mit Benennung von Deutschland und/oder der EU als Schutzgebiet auswirft. Dem kennzeichenrechtlichen Laien helfen Online-Register zur eigenen Recherche aber allenfalls zum Ausschluss oder zur Feststellung von „Volltreffern“, also bei (weitgehender) Identität im Zeichenvergleich und im Vergleich der Waren/Dienstleistungen bzw. Branchen. Die kennzeichenrechtliche Verwechslungsgefahr kann von Laien dagegen nicht beurteilt werden.
Für Laien eignen sich Online-Register zudem nur zur Recherche nach Wörtern oder Wortbestandteilen und nicht auch für Bildbestandteile von Marken. Um solche und reine Bildmarken suchen zu können, muss man die „Wiener Klassifikation der Bildbestandteile von Marken“ kennen. Eine Logo-Recherche zum Erstscheck ist deshalb leider nicht überall so einfach, wie bei der amtlichen Datenbank für Unionsmarken (eSearch plus), die eine Bildersuche mit bestimmten Formaten zulässt (JPG, PNG, GIF und TIF). Allerdings fallen darüber nur Unionsmarken und internationale Markenregistrierungen mit Benennung der EU als Schutzgebiet an und nicht auch deutsche Marken und internationale Markenregistrierungen mit Benennung von Deutschland.
@„- Sollte man als Wortmarke anmelden können“ (Prof. Dr. Christian Müller-Roterberg - 18.12.2018, 13:53)
Das halte ich nicht für zwingend (vgl. „Unverwechselbar durch Firmenschutz: Was Sie beim Schutz Ihres Firmennamens beachten sollten“). Die rechtlichen Funktionen einer Marke beziehen sich nämlich entweder auf eine (körperliche) Ware, die vom (Gründungs-)Unternehmen hergestellt und/oder vertrieben wird, oder auf eine (unkörperliche) Dienstleistung, die vom (Gründungs-)Unternehmen erbracht wird. Demgegenüber werden Unternehmen oder Geschäftsbetriebe – um die es bei Unternehmensgründungen geht – durch das Recht an einem Unternehmenskennzeichen geschützt. Dementsprechend gibt es viele Unternehmen, die im geschäftlichen Verkehr erfolgreich tätig sind, ohne Inhaber von eingetragenen Marken zu sein.
Wenn man aber schon Geld für eine Markenanmeldung ausgeben möchte, wäre es wünschenswert, dass dem als Marke angemeldeten Zeichen nicht entgegensteht, was das Markengesetz als „absolute Schutzhindernisse“ regelt. Dabei sind die beiden häufigsten Ausschlussgründe, dass solche Zeichen als Marke angemeldet werden, die (jeweils bezogen auf die konkret anzumeldenden Waren und/oder Dienstleistungen) ohne jegliche Unterscheidungskraft sind und/oder als sachbeschreibende Angaben dienen können.
Dieses Risiko wächst, je mehr man versucht, ein sog. „sprechendes Zeichen“ zu finden, z.B. durch solche Erwägungen:
„- Sollte Nutzen der Innovation bzw. Geschäftsbereich des Unternehmens reflektieren
- Kann nach Eigenschaften, Alleinstellungsmerkmalen, Bedürfnisse bzw. Nutzenfunktionen von Kunden benannt werden
- Kann Branchenzugehörigkeit reflektieren
- Bezug zur Region, wenn diese einen Bezug zur Innovation hat
- Sollte (im Englischen) als Verb benutzbar sein
- In unterschiedlichen Sprachen (…) Bedeutung haben
- Logisch klingend“
Das ist aber das klassische Dilemma zwischen Marketing und Markenrecht, weil das Marketing in aller Regel „sprechende Zeichen“ bevorzugt, die dem Kunden möglichst eindeutig mitteilen, worum es bei dem Produkt geht, wohingegen das Markenrecht salopp formuliert die Hände über dem Kopf zusammenschlägt, weil dafür ein Markenrechtsschutz nicht oder allenfalls mit erhöhtem Zeit- und Kostenaufwand erlangt werden kann.
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