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GRUR Deutsche Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht

Die GRUR ist die größte und älteste der in Deutschland mit dem gewerblichen Rechtsschutz und dem Urheberrecht befassten Vereinigungen.

Michael Wukoschitz Berücksichtigung der beruflichen Sorgfalt bei irreführender Werbung? Vorabentscheidungsbeschluss des OGH zur RL-UGP
Der EuGH soll klarstellen, ob bei Vorliegen einer objektiv irreführenden Geschäftspraxis auch das in der Generalklausel des Art. 5 Abs 2 RL-UPG enthaltene Tatbestandsmerkmal eines Verstoßes gegen die berufliche Sorgfalt zu prüfen ist. Der OGH selbst tendiert zwar zu einer solchen Auslegung, sah sich aber aufgrund unterschiedlicher Meinungen im Schrifttum zur Vorlage verpflichtet.
Das beklagte Reiseunternehmen hatte mit österreichischen Beherbergungsbetrieben für bestimmte Zeiträume exlusive Kontingentverträge abgechlossen und die Exklusivität durch Rücktrittsrechte und Vertragsstrafen abgesichert. Die Beklagte bewarb diese Unterkünfte in einer Broschüre als exklusiv bei ihr buchbar. Die Klägerin buchte (zeitlich nach der Beklagten) bei den selben Betrieben für die selben Termine ebenfalls Bettenkontingente, womit die Beherbergungsbeträge gegen ihre vertraglichen Verpflichtungen gegenüber der Beklagten verstießen. Die Klägerin klagte auf Unterlassung irreführender Exklusivwerbung, die Beklagte wandte Einhaltung der beruflichen Sorgfalt ein: auf Grundlage der abgeschlossenen Verträge habe sie auf die Exklusivität vertrauen dürfen.
OGH 05.07.2011, 4 Ob 27/11s - Schulschikurse
Patrick Gsell LL.M. HAYS - Patentrechercheur (m/w) in BaWü / Ref.Nr.: 158241/3
Hi,
für unseren Kunden suchen wir einen "Patentrechercheur (m/w)" für eine Festanstellung in Baden-Württemberg.
Start: asap
Referenznr.: 158241/3
Aufgaben:
• Durchführung von Patentanalysen und Überwachung von Schutzrechten­
• Ausbau und Pflege des Patentdatenbanksystems­
• Beratung und Betreuung der Entwicklung in patentrechtlichen Angelegenheiten­
• Koordination von größeren Patentrecherchen an externe­ Patentanwälte
• Schriftwechsel mit ausländischen Patentämtern und Patentanwälten­
• Mitarbeit an der Verteidigung eigener Schutzrechte und Beurteilung von Fremdschutzrechten­
Qualifikationen:
• Abgeschlossenes Studium der Physik, Elektrotechnik, Maschinenbau­
• Erfahrung im Patentwesen von Vorteil­
• Branchenerfahrung in der Antriebs-/Regelungstechnik oder Sensorik wünschenswert­
• Hohe Kommunikations- und Überzeugungsfähigkeit und Teamfähigkeit­
• Hohes analytisches Denkvermögen­
• Gute Englischkenntnisse und möglichst Kenntnisse in anderen (asiatischen) Sprachen
Ich freue mich auf Ihre Bewerbung per email an patrick.gsell@hays.de.
Mit freundlichen Grüßen
Patrick Gsell
Radmila CHAPUIS Fünfchsprachige Juristin sucht neue Herausforderungen
Liebe Forummitglieder,
Auch ich, vor Kurzem beigetreten, möchte mich Ihnen vorstellen.
Zur Zeit beende ich mein Masterstudium im Fach gewerblicher Rechtsschutz an der Université Panthéon-Assas in Paris (Diplomarbeit: Domainnamen und Schiedsgerichtsbarkeit) und werde ab Mitte September nach Dortmund umziehen.
Da ich nebenbei fliessend Deutsch, Russisch, Ukrainisch, Englisch und Französisch spreche und meine Kompetenzen im Rahmen meines eigenen Unternehmens einsetzten möchte, suche ich mutige Rechtsanwälte oder diplomierte ausländische Juristen, die eine Kanzlei oder Rechtsberatungsgesellschaft gründen möchten um gemeinsam eine internationale Ausrichtung einzuschlagen.
Über Ihre Fragen und Anregungen freue ich mich per email auf radmila.pavlenko@gmx.de
Mit freundlichen Grüssen
Radmila CHAPUIS
Nur für XING Mitglieder sichtbar Praxisseminar: PCT-Schulungskurs II
Praxisseminar: PCT-Schulungskurs II
Am ersten Tag dieses Aufbauseminars wird die internationale Phase des Verfahrens behandelt. Hauptthema des zweiten Tages ist der Eintritt in die nationale Phase, mit Schwerpunkt auf den Eintritt in die regionale Phase vor dem EPA und die nationale Phase vor dem USPTO. Abschließend werden die in 2011 in Kraft tretenden Änderungen besprochen.
Anhand von verschiedenen Fallbeispielen haben Sie die Möglichkeit, Ihr erworbenes Wissen zu überprüfen und offene Fragen zu besprechen. Zusätzlich erhalten Sie nützliche Tipps aus der Praxis, die für die fachkundige Abwicklung Ihrer täglichen Aufgaben unerlässlich sind. Sie werden auf "Fallstricke" hingewiesen, die in Ihrem Tagesgeschäft lauern und lernen, wie Sie diese kompetent und fehlerfrei bewältigen. Profitieren Sie von dem Fachwissen unserer Experten, die über den aktuellen Stand und die zukünftigen Entwicklungen.
Ausführliche Informationen finden Sie unter:
Nur für XING Mitglieder sichtbar Neue gTLDs / Juristische und strategische Auswirkungen
Liebe Forenmitglieder
Die ICANN hat entschieden. Das Bewerbungsverfahren für die neuen gTLDs beginnt am 12. Januar 2012.
Diese Entscheidung zwingt alle Firmen dazu, ihre Domainstrategie zu überdenken und an die neuen Anforderungen anzupassen.
Behalten die bisherigen gTLDs, wie .com, ihre Bedeutung oder wird sich die Kommunikation im Internet grundlegend ändern. Wie sichere ich meine Markenrechte im Rahmen des Bewerbungsverfahrens? Welche neuen gTLDs sind bereits geplant und welche könnten für mich von Interesse sein? Einige der vielen Fragen, die sich Firmen stellen müssen.
Marktplatz-marke greift im Rahmen seiner Seminarreihen dieses Thema auf und versucht in bewährter Weise das Problem aus zwei Blickwinkeln zu betrachten.
Zum einen aus unternehmensstrategischer und zum anderen aus der juristischen Sicht. RA Dr. Torsten Bettinger, Herausgeber des Standardwerks “Handbuch des Domainrechts“ und Jannik Skou, Geschäftsführer von Thomsen Trampedach, einer führenden Internet-Beratungsfirma, werden als Referenten beim nächsten Seminar von marktplatz-marke
„Domainrecht / Markenrecht im Internet“ am 06. Oktober 2011 in Nürnberg,
Ihnen rechtzeitig vor Beginn des Bewerbungsverfahrens die notwendigen Informationen vermitteln. Details finden Sie unter http://www.marktplatz-marke.de „Seminare“.
Für Rückfragen stehe ich gerne zur Verfügung.
Beste Grüße
Thomas Schatz..

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Über die Gruppe "GRUR Deutsche Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht"

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