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Managers on Motorbikes

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Ralf von Gehlen Meine Neue
Hallo in die Runde und...
nachdem ich meine alte Maschine durch einen Unfal unfreiwillig wegschmeissen konnte habe ich nun eine Neue. Ich kann nur sagen: Die hat Suchtpotenzial!!! So hatte ich auch schnell die nötigen Kilometer zur Erstinspektion beisammen. Jetzt regnet es leider. Positiv denken: Jetzt kann ich mal den Rainmodus einstellen und ausprobieren...
Immer schön oben bleiben und...
Grüße aus dem Oberallgäu
Ralf
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Volker Heise BGH schafft Klarheit zur Zulässigkeit und zum Beweiswert von Dashcam-Aufnahmen
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem aktuellen Urteil vom 15.05.2018 (VI ZR 233/17) endlich Klarheit in einer praktisch wichtigen und lange umstrittenen Rechtsfrage geschaffen. Der BGH hat geurteilt, dass Aufnahmen von Auto-Minikameras bei Unfällen als Beweis vor Gericht verwendet werden dürfen. Permanentes Filmen bleibt aber unzulässig.
Vor der Entscheidung des BGH hatte es über mehrere Jahre hinweg einander sich widersprechende Urteile in den unteren Instanzen gegeben. Während ein Gericht diese Aufnahmen als zulässig ansah und damit als Beweismittel verwertete, urteilte ein anderes Gericht genau anders herum und lehnte die Verwertung der Aufnahmen als Beweismittel ab. Begründet wurde die Ablehnung mit datenschutzrechtlichen Ausführungen.
Nun hat der BGH diese Streitfrage geklärt. Der Entscheidung zu Grunde lag ein Verkehrsunfall auf zwei parallel verlaufenden Linksabbiegerspuren, auf denen beim Abbiegevorgang zwei Fahrzeuge seitlich miteinander kollidierten. Der eine Geschädigte klagte Schadenersatz ein und legte zum Beweis die Dashcam-Aufnahme des Unfalls vor. Nachdem die Vorinstanzen die Verwendung der Aufnahmen unter Hinweis auf Datenschutz ablehnten, sah der BGH die Verwendung der Aufnahme als zulässig an, so dass der Geschädigte sie als Beweismittel verwenden darf.
Zugleich führte der BGH aber einschränkend aus, dass das permanente und anlasslose Filmen im Straßenverkehr nach wie vor unzulässig ist.
Arne Engelbrecht
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Nur für XING Mitglieder sichtbar Freie Plätze bei Juni-Alpen-Tour
Hallo Leute,
für diese Tour haben wir noch ein paar freie Plätze: http://sommer.kurvenfresser.de (vielleicht für Kurzentschlossene).
Bitte nicht vom Chopper Bild irritieren lassen ;) Wir sind keine "Fransen-Fahrer" und haben bis jetzt auch noch keine Chopper-Fahrer-Anmeldung bei der aktuellen Tour (Teilnehmer unten auf der Webseite). Allerdings mussten wir die Webseite wegen Software-Problem neu aufsetzen und haben noch kein wirklich passendes Bild gefunden.
Viele Grüße
Tino