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Thomas Seifried Markenanmeldungen: Unterscheidungskraft durch unwahrscheinlichere Benutzungsabsicht? BGH v. 21.6.2018 – I ZB 61/17 – #darferdas?
Wer ein Zeichen zur Eintragung als deutsche Marke oder Unionsmarke anmeldet, muss über die Hürden der absoluten Eintragungshindernisse springen. Das wichtigste solche Eintragungshindernis ist die fehlende Unterscheidungskraft. Eine fehlende Unterscheidungskraft kann nur durch den Nachweis der Verkehrsgeltung (bzw. was dem für das Unionsmarkenrecht entspricht: Nachweis der erlangten Unterscheidungskraft) überwunden werden. Manchmal aber versuchen Anmelder, die fehlende Unterscheidungskraft auf andere Art zu überwinden. Sie behaupten dann im Anmeldeverfahren, dass sie das angemeldete Zeichen auf eine weniger wahrscheinliche Art benutzen möchten. Kann das gelingen?
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Kevin Meyer Markenschutz 4.0 - Softwarelösung
Markenschutz im Internet ist eine echte Mammutaufgabe – schließlich müssen Unternehmen nicht nur die wachsende Zahl von mittlerweile mehr als 362,4 Millionen Domains durchforsten und kontinuierlich überwachen, sondern nach der Identifizierung eines illegalen Onlineshops, sei es für Smartphones, Autoteile, Medikamente oder Luxusgüter, auch dessen Abschaltung durchsetzen
Das mag aussichtslos erscheinen, ist es aber nicht.
Red Points beschützt Marken auf Online Marktplätzen, Apps und Social Media und eliminiert Sie zu 95%
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Dies soll keine Werbung sein, nur als Hilfe für hoffnungslose Marken dienen.
Liebe Grüße
Kevin Meyer
Nur für XING Mitglieder sichtbar Wichtige Studie zur Markenbenennung in Unternehmen
Liebe Gruppenmitglieder,
die Entwicklung des passenden Markennamens ist die Grundvoraussetzung für den Erfolg jeder Marke – Danke, dass Sie sich kurz Zeit nehmen! Mein Name ist Patrick Schwarz und ich schreibe derzeit meine Masterarbeit an der Universität Stuttgart. Das Thema ist die Benennung von Marken in Unternehmen. Ein in der Forschung bisher relativ vernachlässigtes, in der Praxis jedoch umso relevanteres Thema! Unter dem nachstehenden Link finden Sie meine anonymisierte Umfrage zu diesem Thema!
Für das Gelingen meiner Masterarbeit bin ich auf Ihre Unterstützung angewiesen! Daher wäre ich jedem, der sich mit Marken und vorzugsweise deren Benennung auskennt, dankbar, der an dieser Umfrage teilnimmt!
Was Sie von einer Teilnahme haben:
• Zugriff auf die Abschlussergebnisse meiner Masterarbeit in einem für nahezu jedes Unternehmen relevanten und bisher kaum erforschten Fachgebiet.
• Ein geringer Zeitaufwand von etwa 10 Minuten.
• Datenschutz als oberstes Gebot: Es erfolgt kein Rückschluss vom Fragebogen und den Ergebnissen auf das Unternehmen.
• Pro komplett ausgefülltem Fragebogen spende ich 20ct an Unicef.
Ich wäre außerdem jedem dankbar, der diese Umfrage an Bekannte, Freunde oder Kollegen weiterleitet, die sich mit Marken und deren Benennung auskennen!
Danke für Ihre Unterstützung!
Schöne Grüße und eine schöne Weihnachtszeit
Patrick Schwarz
Falco Henkel Einladung zur Fortbildungsgemeinschaft Fachanwalt gewerblicher Rechtsschutz in Köln
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
wir bauen zurzeit eine Fortbildungsgemeinschaft für den Fachanwalt gewerblicher Rechtsschutz in Köln auf.
Ziel ist es, die nach § 15 FAO notwendigen 15 Fortbildungsstunden für den Fachanwalt gewerblicher Rechtsschutz in einer zweitägigen Veranstaltung abzudecken.
Die Rechtsanwaltskammer Köln hat das Konzept bereits abgesegnet, zurzeit sind Termine für die erste Veranstaltung für September oder Oktober 2017 geplant.
Da die Referenten aus dem Kreise der Mitglieder der Fortbildungsgemeinschaft stammen, werden lediglich Unkostenbeiträge für die Tagungsräume und Verpflegung erhoben werden. Diese Kosten werden voraussichtlich unter 100,- € pro Teilnehmer liegen.
Es gibt noch ein paar freie Plätze für die Veranstaltung. Interessenten können sich gerne bei mir unter henkel@clpr.eu melden (weitere Kontaktdaten unter http://www.certalege.eu).
Besonders freuen wir uns über Interessenten, die auch bereit wären, einen eigenen Vortrag zu halten (Vortragsdauer einschließlich anschließender Frage- und Diskussionsrunde 1 Stunde), diese würden bei einer Anmeldung bevorzugt berücksichtigt.
Der genaue Termin für die erste Veranstaltung wird zurzeit noch zwischen den Teilnehmern abgestimmt, um möglichst vielen die Teilnahme zu ermöglichen. Interessenten können daher zurzeit noch auf die Terminsfindung Einfluss nehmen.
Weitere Details stellen wir gerne auf Anfrage zur Verfügung.
Mit besten Grüßen aus Köln
Falco Henkel
Nur für XING Mitglieder sichtbar Seminar von marktplatz-marke „Unionsmarke / Internationale Registrierung“ am 30.03.2017 in Nürnberg
Seminar von marktplatz-marke „Unionsmarke / Internationale Registrierung“ am 30.03.2017 in Nürnberg
Am 30. März 2017 werde ich in Nürnberg als Referent in dem Seminar „Unionsmarke / Internationale Registrierung“ meine Erfahrungen aus mehr als 20 Jahren Markenschutz weitergeben. Das Seminar wird von marktplatz-marke veranstaltet – http://www.marktplatz-marke.de -
Das Seminar ist besonders geeignet für Markensachbearbeiter in Unternehmen und Rechts- und Patentanwaltskanzleien, Rechts- und Patentanwälte, die in diese Materie einsteigen wollen, Mitarbeiter von Patent-, Rechts- und Marketingabteilungen und Leiter und Mitarbeiter von Werbeagenturen.
Folgende Themen werden behandelt: Eintragungsverfahren einer Unionsmarke für 28 Mitgliedsstaaten. Änderungen durch die UnionsmarkenVO 1015/2424 zum 23.03.2016 sowie die möglichen Auswirkungen des Brexit. Internationale Registrierung für bis zu 98 Mitgliedsstaaten, die 114 Staaten abdecken. Rechtliche Besonderheiten der Internationalen Registrierung durch die aktuellen Beitritte (Indien, Philippinen, Kolumbien, Neuseeland, Mexiko), die ausschließliche Anwendung des PMMA und die möglichen Änderungen der Safeguard Clause. Verbindung der beiden Schutzsysteme. Praktische Hinweise zu den wichtigsten Formularen sowie die Einführung in die Anwendung der elektronischen Verfahren und Tools sowie den Recherchen im Internet runden das Programm ab.
Bei Interesse einfach das Anmeldeformular downloaden:
http://www.marktplatz-marke.de/media/e8068cb0ce1532a3ffff8006fffffff0.pdf
Falls es noch fachliche Fragen gibt, gerne auch bei mir melden.
info@trademark-services.de
Beste Grüße
Thomas Schatz

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Über die Gruppe "Markenentwicklung und Markenschutz"

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