Skip navigation

Öffentliches Preisrecht und PreisprüfungÖffentliches Preisrecht und Preisprüfung

569 members | 504 posts | Public Group
Hosted by:Michael Singer

Öffentliches Preisrecht + Preisprüfung öffentlicher Aufträge -VO PR 30/53- LSP

Ein interessanter Beitrag von Prof. Hoffjan, der sich für gerechte Bezahlung von öffentlichen Aufträgen statt Allmosen ausspricht und eine Schiedsstelle beim BMWi anregt

https://behoerden.blog/2020/05/14/oeffentliche-beschaffung-auftraege-statt-almosen/

Am 11.03.2020 ist sie schon erschienen - die neue 9. Auflage von Ebisch / Gottschalk / Hoffjan / Müller: Preise und Preisprüfungen bei öffentlichen Aufträgen

Preisprüfer arbeiten bereits damit

Bezogen werden kann sie hier:

https://www.beck-shop.de/ebisch-gottschalk-hoffjan-mueller-waldmann-preise-preispruefungen-oeffentlichen-auftraegen/product/28134600

oder auch bei Amazon - zum gleichen Preis von 109 Euro

Bei folgenden Themen wurde der Kommentar überarbeitet und teilweise fanden neue Themen Eingang in den Kommentar: VO PR 30/53: Preise für marktgängige Leistung (§ 4), Prüfung der Preise (§ 9), Zuwiderhandlungen (§ 11) LSP: Kuppelkalkulation (Nr. 5), Konzernumlagen (Nr. 10), Mitarbeiterstundensätze (Nr. 23), Unternehmerlohn (Nr. 24), Pensionsrückstellungen (Nr. 25), weitere Kostenarten (Nr. 34), betriebsnotwendiges Vermögen (Nr. 44) und Leistungsgewinn (Nr. 52). Zusätzlich auch Factoringkosten, Rechtsverfolgungskosten, Rückstellungen für Umweltschutzmaßnahmen, IT-Kosten, Kosten digitaler Güter sowie Reise- und Übernachtungskosten Mein erster Eindruck: die Anschaffung lohnt sich.

Das Manager Magazin berichtete am 30.03.2020 unter dem Titel Chaos wegen Corona – Schutzmasken bis zu 3.000 Prozent teurer.

Hier versagen offensichtlich die Marktmechanismen zur Regelung der Preise – ähnlich wie zu Zeiten der großen Flüchtlingswelle im Jahr 2015.

Wenn Bund, Länder oder Kommunen und Kommunalverbände relevante Beschaffungen durchführen müssen, werden sie voraussichtlich mit den gleichen Problemen konfrontiert sein.

Ein öffentlicher Auftraggeber kann die zuständige Preisüberwachungsbehörde beauftragen, den preisrechtlich zulässigen Preis festzustellen. Dies kann auch für bereits geschlossene und abgeschlossene Aufträge erfolgen.

Lesen Sie mehr darüber in meinem Beitrag für das Supply Magazin:

https://www.supply-magazin.de/mangel-heisst-nicht-teuer

This post is only visible to logged-in members. Log in now
Vielen Dank für die interessante Frage. Ein Selbstkostenerstattungspreis ist grundsätzlich nicht branchenabhängig - es besteht also kein zwingender Zusammenhang zwischen einer bestimmten Branche und einer Pflicht, dort einen Selbstkostenerstattungspreis zu vereinbaren. In § 7 (1) VO PR Nr. 30/53 steht: "Selbstkostenerstattungspreise dürfen nur vereinbart werden, wenn eine andere Preisermittlung nicht möglich ist." Er kommt nur dann zur Anwendung, wenn eine Überschaubarkeit der Leistung und der Angebotskalkulation weder vor noch im Laufe des Auftrages gegeben ist. Sie haben Recht, dass das natürlich in der Rüstungs- und Weltraumbranche gegeben sein kann, aber nicht muss. Daneben kommt es auch häufiger bei IT-Leistungen vor. Und letzten Endes werden auch Zuwendungen üblicherweise als Selbstkostenerstattungspreise vergeben. Aber ich möchte diese Frage auch gerne an die anderen Mitglieder weitergeben und wäre gespannt zu lesen, in welchen Branchen sonst noch - und vor allem wie häufig - Selbstkostenerstattungspreise anzutreffen sind.
This post is only visible to logged-in members. Log in now

Der Schweizer Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 12. Februar 2020 eine Neufassung der Verordnung über das öffentliche Beschaffungswesen (VöB) beschlossen, die am 1. Januar 2021 in Kraft treten wird. Erste Stimmen sprechen davon, dass dem Einsichtsrecht im Beschaffungsrecht damit die Zähne gezogen wurden, da es in Zukunft von einer Zustimmung des Auftragnehmers abhängig gemacht wird.

https://www.linkedin.com/pulse/dem-einsichtsrecht-im-beschaffungsrecht-sind-die-z%C3%A4hne-mario-marti/

Für prüfsichere öffentliche Aufträge

Diese Gruppe widmet sich dem Thema Öffentliches Preisrecht und Preisprüfungen bei öffentlichen Aufträgen unter Berücksichtigung der einschlägigen Vorschriften der VO PR 30/53 und LSP.

Im Mittelpunkt stehen dabei:
- Austausch aus der Praxis
- Neuigkeiten und Entwicklungen im öffentlichen Preisrecht
- Spezielles und Einzelfragen zu Preisprüfungen

Ferner sollen Sie auch Informationen austauschen und erhalten über:
- Fortbildungsmöglichkeiten und Literatur
- Hinweise auf relevante Stellenanzeigen

Das Thema Ausschreibungen und Vergabe ist nicht direkt Schwerpunkt dieser Gruppe - darum kümmert sich die darauf spezialisierte Gruppe: https://www.xing.com/net/ausschreibungen

Damit die Gruppe für Sie alle möglichst attraktiv bleibt, können Sie dem Moderator auch Themen, die Sie hier behandelt haben möchten, über eine persönliche Nachricht mitteilen. Diese werden dann auf Wunsch anonymisiert zur Diskussion gestellt.

Ihr Moderator

Ihr Moderator hat über 25 Jahre Erfahrung mit Preisprüfungen und öffentlichem Preisrecht und ist seit 2008 selbständig als Berater und Veranstalter von Seminaren zum Thema Öffentliches Preisrecht und Preisprüfung: www.singer-preispruefung.de

Tags

Öffentliches Preisrecht, Preisrecht, Preisprüfung. Preisprüfer, VO PR 30/53, LSP, Selbstkostenfestpreis, Selbstkostenrichtpreis, Selbstkostenerstattungspreis, Marktpreis, Preisgesetz, Ausschreibung, Ausschreibungen, Vergabe, Vergaberecht, Öffentliche Aufträge, Öffentliches Auftragswesen, Öffentliche Beschaffung, VOL, Ressortvereinbarung, BAAINBw, Bundeswehr, Verteidigungsaufträge