ParkinsonParkinson

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Joachim Maurice Mielert

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Danke für ihre bewegende Geschichte

Auf der Tagesordnung des Bundesrates steht ein weiterer (nicht) nur für Parkinsonerkrankte wichtiger Punkt.

Zu Tagesordnungspunkt 6 schreibt der Bundesrat folgende Erläuterung:

"Im Einkommensteuerrecht können Steuerpflichtige mit Behinderungen anstelle von Einzelnachweisen für den täglichen behinderungsbedingten Lebensbedarf einen Behinderten-Pauschbetrag beantragen. Diese Pauschalierungsmöglichkeit besteht auch für Steuerpflichtige, die durch die häusliche Pflege einer Person außergewöhnliche Belastungen haben und dafür einen Pauschbetrag in Anspruch nehmen können.

Für die Behinderten- und Pflege-Pauschbeträge werden sowohl die Voraussetzungen als auch die Höhe der Beträge angepasst, und sowohl der Nachweisaufwand als auch der Prüfungsaufwand verringert. Weitere Steuervereinfachungen sollen Steuerpflichtige mit Behinderungen von Nachweispflichten und die Verwaltung von Prüfungstätigkeiten entlasten.

Im Einzelnen sind folgende Maßnahmen vorgesehen:

- die Verdoppelung der Behinderten-Pauschbeträge einschließlich Aktualisierung der Systematik,

- die Einführung eines behinderungsbedingten Fahrtkosten-Pauschbetrags,

- der Verzicht auf die zusätzlichen Anspruchsvoraussetzungen zur Gewährung eines Behinderten-Pauschbetrages bei einem Grad der Behinderung kleiner als 50,

- die Geltendmachung des Pflege-Pauschbetrages auch unabhängig vom Vorliegen des Kriteriums „hilflos“ bei der zu pflegenden Person und

Erläuterung, 997. BR, 27.11.20 - 6 (a) -

- die Erhöhung des Pflege-Pauschbetrages bei der Pflege von Personen mit den Pflegegraden 4 und 5 und Einführung eines Pflege-Pauschbetrages bei der Pflege von Personen mit den Pflegegraden 2 und 3.

Der Bundesrat hat in seiner 993. Sitzung am 18. September 2020 beschlossen, zu dem Gesetzentwurf Stellung zu nehmen.

Der Deutsche Bundestag hat das Gesetz am 28. Oktober 2020 aufgrund der Beschlussempfehlung seines Finanzausschusses mit Änderungen angenommen. Die Anregungen des Bundesrates wurden hierbei teilweise aufgegriffen.

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Bundesrat, dem Gesetz zuzustimmen.

Auf der kommenden Sitzung des Bundesrates stehen satte 50 Tagesordnungspunkte auf der Agenda. Unter anderem befasst er sich am 27. November 2020 abschließend mit einem Gesetz zur Stärkung der Vor-Ort-Apotheken, das der Bundestag Ende Oktober beschlossen hat.

Hier der Text des Bundesrates:

"Ziele des Gesetzes sind es, die flächendeckende Arzneimittelversorgung der Bevölkerung durch Vor-Ort-Apotheken zu stärken, solche Apotheken gezielt zu fördern und in ihrer Funktion für die qualifizierte Arzneimittelversorgung zu unterstützen.

Verbot von Rabatten auf rezeptpflichtige Medikamente

Das Gesetz sieht vor, dass für gesetzlich Versicherte künftig der gleiche Preis für verschreibungspflichtige Arzneimittel gilt – unabhängig davon, ob sie bei einer Vor-Ort-Apotheke oder einer EU-Versandapotheke kaufen. Versandapotheken dürfen gesetzlich Versicherten dann keine Rabatte mehr auf rezeptpflichtige Arzneimittel geben.

Neue Dienstleistungen

Der Deutsche Apothekerverband und der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenversicherung können neue pharmazeutische Dienstleistungen vereinbaren, um die Versorgung der Patientinnen und Patienten zu verbessern. Möglich wären insofern z.B. eine intensive pharmazeutische Betreuung bei einer Krebstherapie oder die Arzneimittelversorgung von Pflegebedürftigen zu Hause. Hierfür werden durch eine Änderung der Arzneimittelpreisverordnung erhebliche Mittel zur Verfügung gestellt.

Zusatzbetrag für Botendienst

Wenn Apotheken verschreibungspflichtige Arzneimittel an gesetzlich Versicherte per Botendienst ausliefern, dürfen sie dauerhaft einen zusätzlichen Betrag in Höhe von 2,50 Euro je Lieferort und Tag erheben.

Hintergrund: Urteil des EuGH

Der Europäische Gerichtshof hatte 2016 entschieden, dass die Preisbindung bei verschreibungspflichtigen Arzneien in Deutschland für ausländische Internet-Apotheken gegen den freien Warenverkehr verstößt. Das neue Gesetz erreicht einheitliche Preise dadurch, dass es die Rechtswirkung des Rahmenvertrages über die Arzneimittelversorgung - auch für EU-Versandapotheken - als Voraussetzung dafür vorsieht, an gesetzlich Versicherte Medikamente abgeben und mit den Krankenkassen abrechnen zu können. Apotheken, für die der Rahmenvertrag gilt, werden verpflichtet, bei der Abgabe verordneter Arzneimittel an gesetzlich Versicherte im Wege der Sachleistung den einheitlichen Apothekenabgabepreis einzuhalten und Versicherten in der GKV keine Zuwendungen zu gewähren."

Der federführende Gesundheitsausschuss empfahl dem Bundesrat bereits, das Gesetz zu billigen.

Wer ganz dicht dran sein will: Ab 9:30 Uhr wird die Plenarsitzung auf www.bundesrat.de<https://www.bundesrat.de/DE/homepage/homepage-node.html> und in der App<https://www.bundesrat.de/DE/service/app/app-node.html> des Bundesrates live übertragen.

Über den Sitzungsverlauf informiert der Twitter-Kanal<https://twitter.com/Bundesrat> des Bundesrates. Noch während des Vormittags stehen Videos der einzelnen Redebeiträge in BundesratKOMPAKT und in der Mediathek<https://www.bundesrat.de/DE/service/mediathek/mediathek-node.html> zum Download bereit.

Gestern gab es eine Video-Expertenrunde im Gesundheitsausschuss des Bundestages. Gesundheitsexperten werten die Einführung digitaler Gesundheitsanwendungen (DiGA) in die Regelversorgung grundsätzlich positiv, sehen aber auch noch Abstimmungsbedarf. Folgende Äußerungen wurden veröffentlicht:

"Die Vorstandsvorsitzende des Spitzenverbandes der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV), Doris Pfeiffer, sprach von einem ganz neuen Versorgungsbereich, der Chancen biete für die Versicherten.

Die Anwendungen könnten dazu beitragen, die Versorgungsabläufe über verschiedene Sektoren hinweg zu verbessern. Allerdings sei mit der Einführung der DiGA auch ein erheblicher Abrechnungsaufwand verbunden. Zudem seien DiGA teilweise sehr teuer und wiesen einen unklaren Nutzen auf. Dies führe zu einem erheblichen Ausgabenrisiko, warnte Pfeiffer. Notwendig seien daher klare Vorgaben für die Wirtschaftlichkeit und den Nutzennachweis.

Mit dem Digitale Versorgung Gesetz (DVG), das im Dezember 2019 in Kraft trat, gibt es die App auf Rezept. Die Versicherten haben demnach einen Anspruch auf Versorgung mit digitalen Anwendungen, die von Ärzten oder Psychotherapeuten verordnet und von den Krankenkassen erstattet werden. Zuvor müssen die DiGA ein Prüfverfahren beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) bestehen.

Sodann werden sie in einem DiGA-Verzeichnis gelistet. Das BfArM prüft die App auf Datensicherheit und Funktionalität. Ein Jahr lang wird sie dann vorläufig von der GKV erstattet. Während der Zeit muss der Hersteller nachweisen, dass die App die Versorgung verbessert.

BfArM-Präsident Karl Broich sagte, das Verfahren sei gut angelaufen, der Austausch mit den Anbietern konstruktiv. Der Datenschutz sei das Kernelement des neuen Angebots, zugleich müsse aber auch die Nutzerfreundlichkeit gegeben sein. Seinen Angaben zufolge sind derzeit fünf DiGA gelistet, darunter drei vorläufig und zwei dauerhaft. Es gebe zudem 41 Anträge für DiGA. Broich sprach von einem lernenden System.

Die Geschäftsführerin des Spitzenverbandes Digitale Gesundheitsversorgung, Anne Sophie Geier, sagte, in weniger als einem Jahr sei eine ganz neue Leistungsart im Gesundheitswesen eingeführt worden. Für eine breite Akzeptanz müssten die Anwendungen alltagstauglich und nutzerfreundlich sein. Zudem sei eine schnelle Anbindung an die elektronische Patientenakte (ePA) wichtig. Problematisch sei, dass Patienten und Ärzte noch nicht ausreichend über diesen neuen Versorgungsbereich informiert seien."

Der eine oder andere Leser hier, nicht minder aber die Kollegen in Berlin werden erinnern, worauf ich seit 2018 wiederkehrend hinwies: der Online-Pharma-Handel wird den Markt einholen und überrollen. 2018, selbst noch 2019 herrschte im einen oder anderen Abgeordneten-Büro noch die Meinung vor, dass „das alles nicht so schnell kommen wird“, daß „nichts so heiß gegessen wird, wie es gekocht wurde“, und dass wir hier in Deutschland „einen hinreichend regulierten Markt“ haben, der den Konsumenten einerseits, den Arzneimittelhändler andererseits vor den freien und radikalen Kräften des Marktes schütze. Selbst dann noch, als ich über die Pilotprojekte und Testphasen des Online-Handels mit verschreibungspflichtigen Medikamenten durch PILLPACK schrieb, kam das nicht wirklich bei den Lesern an. Dass die PHOENIX SE binnen zwei Jahren sich quer durch den gesamten europäischen Apothekenmarkt gekauft hatte und nun hunderte Apotheken insbesondere in Südeuropa, aber durchaus auch in Deutschland beherrscht, schien auch kein Signal zu sein.

Nun hat also am Dienstag dieser Woche AMAZON höchstpersönlich den Start eines Apothekendienstes - zunächst für die USA - angekündigt. Der weltweit größte Onlinehändler greift in den Markt ein und das wird Folgen haben. Die Akteure im Gesundheitsausschuss, im BMG, im BfArm, bei den Zulassungs- und Regulierungsbehörden und nicht zuletzt in den Parteien, Verbänden, Berufstandsvertretungen, Fraktionen und im Parlament wären außerordentlich gut beraten, wenn sie endlich den Blick auf die realen Gegebenheiten lenken könnten.

Nicht das binnenstaatlich strukturierte Konvolut von Gesetzen und Verordnungen macht den Markt aus, sondern die Ellenbogen der großen Player. AMAZON hat nun den Stein ins Wasser geworfen: der Wellenschlag wird nicht versiegen und selbstverständlich binnen weniger Wochen in Europa und in Deutschland ankommen. Es werden weitere Schritte folgen und wer nun meint, hofft, denkt, daß das ein auf den US-amerikanischen Markt beschränktes Phänomen wäre und man hier zu Lande in der Lage wäre, den Markt durch Apothekenstärkungsverordnungen zu formen, der sollte sich die Kräfte ansehen, die sich zeitgleich in und um ALIBABA entwickeln. Die Chinesen haben längst Anker geworfen im europäischen Arzneimittelhandel und der im Oktober im Handelsblatt erschienene Aufsatz „Das Todesszenario für Apotheken ist keine Übertreibung“ von Julia Olk bildet die Situation ganz anschaulich ab. Dort kommen zwar „nur“ die Akteure von DOC MORRIS und NOVENTI zu Wort, also vergleichsweise kleine Marktteilnehmer. Wenn nun aber die wirklich Großen in das Procedere eingreifen, dann wird das den Versorgungsmarkt signifikant verändern. Keine noch so gut gemeinte, binnenstaatliche Verordnung kann und wird das je verhindern.

Es gibt nur einen Marktteilnehmer, der das alles noch beeinflußen könnte: der Verbraucher, der Patient! Mit uns Patienten jedoch hat man nicht gesprochen, nicht bei dieser Angelegenheit, nicht bei den Planungen und Umsetzungen der neuen Kommunikation, nicht bei der elektronischen Patientenakte und gleich überhaupt nicht beim elektronischen Rezept. Der Patient kommt letzthin nicht vor, sämtliche Meinungsbildung findet ohne den Patienten statt. Die Patientenvertretungen wursteln alle jeweils einzeln vor sich hin, grenzen sich gegenseitig voneinander ab und kämpfen um die Gunst und die Fördermittel bei der Industrie und Kostenträgerwirtschaft. Man verheddert sich in administrativen Details und politisch allenfalls kleinteiligen Debatten. Der Patient wird dort zunächst nicht als Konsument und Marktteilnehmer, sondern als Wähler betrachtet.

Dieser Schuss wird gehörig nach hinten los gehen. Wenn der Patient, der Konsument, letztendlich der Finanzier des gesamten Versorgungssystems Mitte 2021 mit einem hübschen eRezept auf dem Smartphone vor verschlossenen Apotheken stehen und seine Medikamente fortan mit einem Wisch über das Display bei einem der weltweit agierenden Player bestellen wird, dann erlebt die Gesundheitspolitik „game over“! Ohne sofortige Diskussion auf Augenhöhe zwischen Politik und Patient wird punktgenau das passieren. Der Wisch über das Display des Smartphones wird sich zu einem Wisch des Wählers über die Zukunft der etablierten, verantwortungsgetragenen und letzthin parlamentarisch legitimierten Politik entwickeln.

AMAZON, PILLPACK, ALIBABA, PHOENIX, NOVENTI und viele andere mehr werden die Medikamente in einigen Jahren schneller und verlässlicher liefern, als jede kleine Präsenzapotheke, der man heute noch nach dem Munde redet und für die man quasi Schutzgesetze publiziert. Die genannten Player werden in zwei oder drei Jahren billiger liefern, als jeder Vorort-Händler!

Und schon wird die Politik dies als Erfolg verkaufen, Einspareffekte sind immer Salbe auf die Wunden der Steuerzahler.

Mit uns Patenten hat dann wieder niemand gesprochen - oder?

Gegen global agierende Konzerne haben nationale Regierungen keine Chance. Für eine ausbalancierendes Gegengewicht sind daher global zusammenarbeitende Regierungen ein Muss. (Eine globale, demokratisch legitimierte Regierung ein leider unrealistischer Traum) Mit mehr Bildung für alle Bevölkerungsgruppen könnte man auf mehr verantwortungsbewusstes Handeln der Patienten/Kunden hoffen. Auch aus meiner Sicht ist die Bedrohungslage ernst, die Versorgung mit Medikamenten wird nur ein weiterer Schritt sein, dem noch zahlreiche folgen werden. Lässt man es weiter laufen wie bisher, bekommen wir vielleicht doch irgendwann eine globale Regierung - wenn sich Amazon und Alibaba wegen der Synergieeffekte zusammen schließen. Auch ein Traum, ein Albtraum!
Zum „nichts wird so heiß gegessen, wie es gekocht wurde“: Wir werden sehr viele Gerichte (Gesundheit, Bildung, Klima) morgen sehr viel heißer essen müssen als wir heute kochen!
Neue Moderation ab dem 10. Oktober 2019

Guten Tag,

die aktive Unterstützung und Beteiligung von Herrn Dennis Zapf hat es ermöglicht, die Gruppe PARKINSON bei XING über die Zeit seit dem Tode von Herrn Lothar Gügel zu erhalten. Ab dem 10.10.2019 habe ich die Moderation dieser Gruppe von XING übertragen bekommen. Ich bin selbst als Betroffener mit den Themen rund um Morbus Parkinson vertraut und engagiere mich ehrenamtlich in der Selbsthilfe. Überdies bin ich seit einigen Jahren für einige andere Gruppen bereits in die Moderation eingebunden und kenne insoweit die Spezifikationen um eine solche Tätigkeit recht genau.

Mein Vorgänger im Amt des Moderators, Herr Lothar Gügel, hatte vor seinem Tod die Gruppe mit viel Engagement geplant und das Projekt in Gang gebracht. Es entspricht einem prinzipiellen Selbstverständnis, dass sein Wirken auch über seinen Tod hinaus in Ehren gehalten wird. Dennoch werde ich die Gruppe thematisch klarer ausrichten und habe zunächst einige Posts und Artikel, die inhaltlich und im Hinblick auf ihre Autorschaft nicht eindeutig zuzuordnen waren, heute - quasi als erste Amtshandlung - gelöscht. Auch habe ich die Mitgliederliste gesichtet und unklare Accounts bis auf weiteres sperren müssen.

Die Gruppe hat derzeit 1.562 Mitglieder, übrigens ganz deutlich mehr Frauen als Männer. Wir sind hier 914 Frauen und 646 Männer. Bereits diese erste statistische Erkenntnis macht völlig logisch, dass wir sehr schnell in die Moderation dieser Gruppe eine Frau einbeziehen sollten. Die Reichweite der Gruppe ist überdeutlich höher, als ich das vorausgeahnt hatte. Beispielhaft nenne ich Ihnen die Zahl der Seitenaufrufe vom 10. September 2019 bis zum 9. Oktober 2019: es waren 2.151 Besucher auf unserer Gruppenseite. Im Lichte der Tatsache, dass die Gruppe seit fast 2 Jahren weitgehend ohne Führung im großen Pool von XING-Gruppen „dümpelte“, ist das eine wirklich erstaunliche und ermutigende Zahl. Eine dritte statistische Größe ist die Verteilung der Mitglieder in städtische Ballungszentren und ländliche Regionen und auch diese Zahl hat mich kolossal erstaunt: 83,1 % aller Mitglieder dieser Gruppe lebt nicht im Bereich der „Network-Hotspots“ großer Städte, sondern in kleinen und mittleren Städten und auf dem Land.

Ich bin der Meinung, dass hier bei XING eine solche Themengruppe eine andere Zielgruppe bedient, als dies bei anderen „social networks“ der Fall ist. Ich würde die Gruppe sehr gerne mit dem Anspruch an die Expertise von XING-Usern entwickeln und die Foren der Gruppe zu Wissens- und Meinungsbildungspools formen. 1.500 Mitglieder verkörpern ein enormes Wissen, einen überdurchschnittlichen Erfahrungsschatz und eine erhebliche Breite verschiedener, beruflicher und privater Expertisen. Lassen Sie uns das zielführend nutzen und diese Gruppe zu einem Hotspot entwickeln. Lassen Sie uns diese Community weiter vergrößern. Jedes Mitglied kann das beflügeln und die Gruppe in sein persönliches Netzwerk weiter tragen.

Ich bedanke mich für Ihr Vertrauen und stehe für Anregungen, Fragen und gleichermassen Kritiken sehr gerne zur Verfügung.

Zu guter Letzt noch ein Hinweis: wir sollten uns hier gegenseitig wertschätzen. Überschreitet ein Mitglied die Regeln zivilisierter Konversation, muss und will und werde ich Publikationen löschen und die Autoren unerlaubter Artikel sperren. Eine Community dieser Größe braucht Leitplanken.

Niemand arbeitet fehlerfrei. Ich bitte Sie, mich auf Fehler hinzuweisen und mir die Gelegenheit zur Korrektur zu geben.

Beste Grüße aus Heide/Holstein!

Joachim Maurice Mielert