Patent- und Urheberrecht & Marken- und WettbewerbsrechtPatent- und Urheberrecht & Marken- und Wettbewerbsrecht

9693 members | 3345 posts | Public Group
Dr. Oliver S. Hartmann LL.M.

Diskussionsforum von transpatent.com: Dem Fachportal für den internationalen gewerblichen Rechtsschutz (Intellectual Property Law) seit 1949

This post is only visible to logged-in members. Log in now

Ich suche für einen Mandanten eine Deutsche oder EU-Marke, da wir leider keine passende Marke im Bestand haben. Dabei spielt es für den Mandanten keine Rolle, ob es sich dabei um eine Wortmarke oder Wort-/Bildmarke handelt.

Klassenvorgabe: Klasse 8 oder Klasse 21 oder beiden Klassen zusammen

Budgetvorgabe: Unterer 5 stelliger Bereich

Weitere Anforderungen:

- älter als 10 Jahre = mindestens 1x verlängert

- zusätzliche WIPO-Eintragung wäre gut, nicht Bedingung

- sollte bis vor kurzem benutzt worden sein

Welches Unternehmen möchte sein Portfolio straffen und möchte sich jetzt von einer Marke trennen, die auf das vorstehende Anforderungsprofil passt?

Bitte per PN anbieten

This post is only visible to logged-in members. Log in now

Wie Sie den Nachrichten der vergangenen Tage und Wochen entnommen haben, haben Bund und Länder die bundesweit geltenden Einschränkungen verlängert. Gerade in der kalten Jahreszeit ist mit steigenden Infektionszahlen zu rechnen.

So stellen wir uns den geänderten Anforderungen und Wünschen von Unternehmen an die Fortbildung ihrer Mitarbeiter*innen und gestalten die beliebte PAFA-Tagung in diesem Jahr als Online-Kongress! Das bewährte Format des Branchentreffs mit Workshops und Vorträgen zu speziellen Fachthemen behalten wir bei. Zwei Vorteile für Sie – es wird günstiger! …und zusätzlich können Sie auch einzelne Themen buchen!

Termin: 26./27. November 2020 als Live-Webinare.

Anmeldung & Informationen unter: www.ipforip.com/10-pafa-tagung-live-kongress/

Einmal mehr hat der EuGH bekräftigt, dass die pauschale und flächendeckende Speicherung von Internet- und Telefon-Verbindungsdaten unzulässig ist. Damit hat er seine Auffasung aus einer Entscheidung von Ende 2016 bestätigt. Die Richter aus Luxemburg halten jedoch Ausnahmen für zulässig ...

https://www.datenschutzdigital.de/ce/eugh-pauschale-vorratsdatenspeicherung-unzulaessig-1/_sid/GAEO-873576-G9fp/detail.html

TRANSPATENT: IP LAW WORLDWIDE

Willkommen bei der offiziellen Diskussionsgruppe von www.transpatent.com. Transpatent widmet sich seit 1949 dem internationalen gewerblichen Rechtschutz (Intellectual Property Law) und betreibt seit dem Jahre 1998 die Webseite www.transpatent.com. Auf www.transpatent.com findet sich ein Lexikon mit den seit über mehreren Jahrzehnten von Transpatent gesammelten Fachinformationen zum gewerblichen Rechtsschutz WELTWEIT sowie ein internationaler Anwaltssuchdienst für Rechtsanwälte, die auf den gewerblichen Rechtsschutz, Urheber- und Datenschutzrecht spezialisiert sind.

_______________

PATENT-, URHEBER-, MEDIEN,- MARKEN- & WETTBEWERBSRECHT

Diese Gruppe behandelt:

Deutsches, europäisches und ausländisches:
► Patent-, Marken-, Design- & Urheberrecht
► Film-, Musik-, Medien-, und Presserecht
► Wettbewerbsrecht, Know How-Schutz & Datenschutzrecht
► Persönlichkeits- und Äußerungsrecht (Cybermobbing) und
► die angrenzenden Rechtsgebiete (z.B. Domainrecht, Halbleiter- und Sortenschutz, Character Merchandising)

Diese Gruppe richtet sich an:

alle Personen & Unternehmen, die sich für oben genannte Rechtsgebiete interessieren, also insbesondere an:

► die Werbe-, Marketing-, Film-, Presse-, & Medienbranche;
► Erfinder, Künstler, Filmschaffende, Fotografen, Designer, Autoren & andere Kreative;
► Personen & Unternehmen, die ihre geistigen Eigentumsrechte schützen, verteidigen und verwerten wollen oder mehr über das Wettbewerbsrecht (UWG) wissen möchten;
► Personen & Unternehmen, die von Cybermobbing ("Cyberbullying") betroffen sind;
► Personen & Unternehmen, die mehr über das Datenschutzrecht wissen möchten;
►Anwälte, Wissenschaftler, Referendare, Studenten etc., die sich mit oben genannten Rechtgebieten beschäftigen.

Die Gruppe spricht alle XING–Mitglieder weltweit an:

Die Gruppe wurde bewusst nicht auf das Recht eines speziellen Landes beschränkt, sondern spricht alle XING–Mitglieder weltweit an. Indem sich Juristen, Praktiker, Wissenschaftlicher und Unternehmen aus aller Welt über ihr jeweiliges nationales Recht austauschen, können Erfahrungen und Kenntnisse auch über fremde Intellectual Property-Rechtssysteme gesammelt werden bzw. es kann schnell Kontakt zu ausländischen Spezialisten aufgebaut werden. Neben den europäischen Rechtssystemen ist damit insbesondere auch der gewerbliche Rechtsschutz in China, Indien, Russland, Australien, USA miteinbezogen worden.

Der Erwerb von Kenntnissen hinsichtlich des Schutzes geistiger Eigentumsrechte in den verschiedenen einzelnen Ländern ist deshalb so wichtig, weil:

  1. ...im IP-Recht grundsätzlich das Territorialitätsprinzip gilt, d. h. der Schutz sich jeweils nach dem Recht des einzelnen Landes beurteilt.

  2. ...im Zeitalter der Globalisierung und des Internets Verletzungen von IP-Rechten weltweit auftreten und das in den geistigen Eigentumsrechten verkörperte Vermögen auch weltweit verteidigt werden muss.

  3. ...Produktpiraterie bzw. Markenpiraterie ein globales Phänomen ist.

  4. ...bei der Entscheidung über einen Markteintritt in ein fremdes Land der Schutz geistiger Eigentumsrechte ein entscheidender Faktor darstellt.

In allen Foren kann auf DEUTSCH ODER ENGLISCH geschrieben werden. Es wird aufgrund des internationalen Charakters des Forums lediglich empfohlen, die englische Sprache zu verwenden (rein freiwillig).

______________

AGB/Disclaimer
Die Moderatoren stellen lediglich eine Gruppe innerhalb von XING zur Verfügung, in der sich andere Mitglieder untereinander austauschen können. Die Moderatoren übernehmen keine Verantwortung für die in der IP-Gruppe bereitgestellten Inhalte, Daten und/oder Informationen sowie für Inhalte auf verlinkten externen Websites. Soweit ein Gruppenmitglied eine gesetzes- oder vertragswidrige Benutzung dieses Forums bemerkt - wobei auf die Beachtung des Rechtsdienstleistungsgesetzes hingewiesen wird (s.u.) -, kann er die Verletzung per XING-Nachricht an den Hauptmoderator oder in der Gruppe selbst als "gemeldete Inhalte" kennzeichnen. Die Moderatoren beseitigen daraufhin den rechtswidrigen Inhalt und der Verletzer hat die Moderatoren -soweit erforderlich- von der Haftung freizustellen. Die Moderatoren behalten sich vor, Einträge, die gegen Gruppen- oder allgemeine Verhaltensrichtlinien verstoßen, abzuändern und/oder zu löschen. Mit Beitritt zur Gruppe wird sich mit dem Disclaimer einverstanden erklärt. Die für die Gruppe verwendeten Bilder stammen von Wikimedia Commons. Das Impressum von Transpatent findet sich hier: https://transpatent.com/impressum/ und die Datenschutzerklärung von Transpatent hier https://transpatent.com/datenschutz/.

Hinweis auf das Rechtsdienstleistungsgesetz:
Die unentgeltliche außergerichtliche Beratung ist grds. nur Rechtsanwälten (sowie anderen deutschen Volljuristen und Patentanwälten) erlaubt, vgl. §§ 6, 3 RDG i.V.m. § 3 Abs.2 PatAnwO, § 25 EuRAG. In Ihrem eigenen Interesse stellen Sie daher bitte keine Fragen zu konkreten Fällen, sondern diskutieren Sie nur abstrakte Rechtsfragen (z.B. „Angenommen ein Unternehmen X würde…“). Personen, die keine Rechtsanwälte/Volljuristen sind, dürften auf Ihre Fragen grds. nicht konkret antworten, entsprechende Antworten müssten ab Kenntnis der Moderatoren gelöscht werden.

Schlagwörter:
Trade Mark, Markenrecht, Marke, Firma, Markenschutz, Firmenschutz, Markenanmeldung, Gemeinschaftsmarke, community trade mark, Markenpiraterie, counterfeiting, Grenzbeschlagnahme, Zoll, border seizure, Copyright, Urheberrecht, Leistungsschutzrechte, Patent, Patentrecht, Erfinderrecht, Technologierecht, Technologietransfer, Gebrauchsmuster, Recht am eigenen Bild, Namensrecht, Persönlichkeitsrecht, Urheber, Urheberrechtsschutz, Gema, Gvl, Kunstrecht, Künstlerrecht, Schauspieler, Presserecht, Werberecht, Wettbewerbsrecht, unlauterer Wettbewerb, unfair competition, passing off, trade secrets, Betriebsgeheimnis, know how, Ideenschutz, character merchandising, TRIPs, PVÜ, WIPO, WTO, Lizenz, Lizenzrecht, Lizenzvertrag, licence, Medienrecht, media law, Cybermobbing, Mobbing im Internet, Datenschutzrecht, Geschmacksmuster, Design, Designrecht, Designschutz, gewerblicher Rechtsschutz, geistiges Eigentum, Intellectual Property, IP, Geographische Herkunftsangabe, geographical indication, Weinrecht, Spirituosenrecht, Recht, Disclaimer, law, infringement, Rechtsverletzung, Haftung, Abmahnung, Störer, Gesetz, Film, Filmrecht, Musik, Musikrecht, Radio, Presse, Marketing, Werbung, advertising, Internet, Internetrecht, Recht, e-commerce