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Zoll und Außenwirtschaft

Ein Fachforum für Xing-Nutzer im Bereich Zoll und Außenwirtschaft für unentgeltlichen Informations- und Wissensaustausch.

Claudia Behr Zollwertermittlung in der Praxis
Die zutreffende Anmeldung des Zollwertes ist bei jedem Importvorgang von entscheidender Bedeutung, da dieser neben dem Zollsatz die grundlegende Bemessungsgrundlage der zu zahlenden Zölle darstellt.
Jedes Unternehmen, das im Rahmen seiner Geschäftstätigkeit als Zollanmelder selbst auftritt oder sich durch Spediteure vertreten lässt, braucht fundierte Fachkenntnisse im Bereich des Zollwertrechts. Die Referenten der Hamburger Zollakademie bringen Sie auf den neuesten Stand. Melden Sie sich jetzt an!
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Stefan Reinhardt Wie ein Zoll-Control Tower die Effizienz in der komplexen Lieferkette von heute erhöht
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Only visible to XING members Auswirkungen der "Huawei and Affiliates Entity List Rule" auf deutsche Unternehmen
Die bereits am 16. Mai vom U.S.-Handelsministerium angekündigte “Huawei and Affiliates Entity List Rule” (im Folgenden: “Huawei Rule”) ist vorgestern, am 21. Mai 2019 mit Wirkung zum 16. Mai 2019 im U.S. Federal Register veröffentlicht worden. Mit dieser Regelung wurden die Huawei Technologies Co. und 68 verbundene Huawei-Unternehmen in 26 Ländern (im Folgenden: “Huawei“) in die sog. “Entity List” aufgenommen, u.a. auch die Huawei Technologies Deutschland GmbH. Am gestrigen 22. Mai 2019 wurde ergänzend eine sog. Temporary General License (TGL) veröffentlicht, mit der bestimmte, an sich nunmehr genehmigungsbedürftige Geschäfte mit Huawei für 90 Tage genehmigt wurden.
Die Listung in der “Entity List” bewirkt kein umfassendes Handelsembargo. Im Unterschied zur Listung in der sog. “Specially Designated Nationals (SDN) List” bewirkt sie also nicht etwa, dass aufgrund der Listung alle U.S.-Bürger, -Unternehmen und -Institutionen verpflichtet sind, sanktionierte Vermögen zu blockieren oder einzufrieren.
Die “Entity List”, die ihre Grundlage in den sog. Export Administration Regulations (EAR) findet, hat vielmehr einen güterbezogenen Charakter. Im Falle der neuen Huawei-Listungen bezieht sie sich ganz konkret auf solche Güter, die als sog. „items subject to the EAR“ zu qualifizieren sind. Dabei gelten nicht nur physische Waren („commodities”) als Güter („items”), sondern auch Software („software”) und Technologie („technology”).
Allerdings verpflichtet sie im Unterscheid zur genannten ”SDN List” (die im Regelfall, jedoch nicht ausnahmslos (!), lediglich U.S.-Bürger, -Unternehmen und -Institutionen in die Pflicht nimmt) auch deutsche Unternehmen, denn sie macht nicht nur den Export (aus den USA) von „items subject to the EAR“ an Huawei grundsätzlich genehmigungspflichtig, sondern auch deren Re-Export (aus Deutschland) bzw. Transfer innerhalb Deutschlands (“in-country transfer”). Daher kann grundsätzlich auch in einer Dienstleistung („providing services”) ein Transfer von „items (hier: technology) subject to the EAR“ und damit ein Güter-Re-Export bzw. ein “in-country transfer” von Gütern liegen.
Die rückwirkende Anwendung der “Huawei Rule” soll vom BIS als notwendig erachtet worden sein, weil befürchtet wurde, dass Parteien vor der offiziellen Veröffentlichung der “Huawei Rule” im Federal Register eilig Aufträge ausführen könnten. Dies mag man mit Blick auf das auch in den USA geltende Rückwirkungsverbot für problematisch halten, soll hier jedoch nicht thematisiert werden.
Die nachträglich veröffentlichte, bemerkenswerterweise erst zum 20. Mai wirksame, TGL genehmigt lediglich für 90 Tage bestimmte, in dieser TGL definierte Transaktionen. Die gelisteten Huawei-Unternehmen bleiben auf der ”Entity List” gelistet. Alle Exporte, Re-Exporte und „in-country transfers” von „items subject to the EAR“ an Huawei-Unternehmen sind weiterhin grundsätzlich genehmigungspflichtig.
Der Volltext der “Huawei Rule” ist im Federal Register 84 FR 22961-22968 veröffentlicht (Download: https://www.ra-moellenhoff.de/fileadmin/user_upload/mr/news/Huawei_and_Affiliates_Entity_List_Rule_84_FR_22961-22968_5_21_19.pdf), die diesbezügliche “Temporary General License” (TGL) im Federal Register 84 FR 23468-23470 (Download: https://www.ra-moellenhoff.de/fileadmin/user_upload/mr/news/Huawei_and_Affiliates_Temporary_General_License_84_FR_23468-23470_5_22_19.pdf).
Claudia Behr Präferenzen: Neue Matrix zum Pan-Europa Abkommen veröffentlicht
Am 10. Mai 2019 hat die Europäische Kommission im Amtsblatt (EU) Nr. C 158/5 durch die Mitteilung 2019/C 158/06 eine neue Matrix veröffentlicht. Sie informiert über die Anwendung des regionalen Übereinkommens über Pan-Europa-Mittelmeer-Präferenzursprungsregeln bzw. der Ursprungsprotokolle zur diagonalen Kumulierung.
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Claudia Behr Wie Sie sich als Führungskraft für die Exportkontrolle gut wappnen
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