18. Juli 2018, 16:05 UhrQuelle: ZEIT ONLINE, dpa, Reuters
Die US-Zölle zeigen die befürchtete Wirkung: Mehr Stahl gelangt aus Ländern wie China in die EU. Die steuert nun mit eigenen Zöllen gegen. Zum Leidwesen der Autobranche.
Die EU reagiert auf die US-Zölle auf Stahlimporte – mit eigenen Zöllen
Die EU-Kommission verhängt Schutzzölle auf verschiedene Stahlprodukte. So will sie die heimische Schwerindustrie vor immer mehr Importen aus Drittländern wie etwa China schützen. Die Kommission reagiert damit auf die von US-Präsident Donald Trump eingeführten Zölle auf Stahl- und Aluminiumimporte. Sie haben dazu geführt, dass mehr ausländische Stahlerzeugnisse in die EU verschifft werden.
Die Einführung von Zöllen soll ab Donnerstag gelten. Mit dem Schritt werden für 23 Stahlprodukte Quoten festgelegt, die sich an den durchschnittlichen Mengen der vergangenen drei Jahre orientieren. Werden diese Mengen überschritten, wird ein Zoll von 25 Prozent fällig. Die Staats- und Regierungschefs der EU hatten sich Ende März dafür ausgesprochen. Die Maßnahmen sind vorläufig und sollen nach 200 Tagen überprüft werden.
EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström sprach von einer Entscheidung, die das richtige Gleichgewicht zwischen den Interessen der europäischen Stahlproduzenten und -konsumenten herstellen solle. "Die US-Zölle auf Stahlprodukte verursachen eine Umlenkung der Handelsströme, die europäischen Stahlproduzenten und Arbeitern ernsthaften Schaden zufügen könnte", sagte sie. Der EU sei deswegen nichts anderes übrig geblieben, als mit vorläufigen Schutzmaßnahmen zu reagieren.
Stahlindustrie zufrieden, Kritik aus der Autobranche
Hersteller wie thyssenkrupp, ArcelorMittal oder voestalpine befürchten, dass auf dem europäischen Markt immer mehr Stahlimporte ankommen, die eigentlich für den US-Markt produziert worden sind. Die US-Handelspolitik stelle eine große Herausforderung dar, sagte der Präsident der Wirtschaftsvereinigung Stahl, Hans Jürgen Kerkhoff. "Es ist gut, dass die EU in dieser schwierigen Lage eng zusammensteht und ein klares Zeichen setzt, ihre Industrie vor den Folgen des Protektionismus konsequent zu schützen." Der Importdruck auf den EU-Stahlmarkt habe in den ersten fünf Monaten dieses Jahres massiv zugenommen. Hochgerechnet bis zum Jahresende kämen etwa 48 Millionen Tonnen Stahl in die EU, hieß es. Das seien 18 Prozent mehr als im Vergleichszeitraum des Vorjahres.
Der Verband der Europäischen Automobilindustrie (ACEA) sieht die Zölle hingegen kritisch. Die Stahlbranche sei aufgrund ihrer großen Bedeutung als Zulieferer ein wichtiger Partner für die Hersteller. Mit dem Schritt schade die EU-Kommission aber der Wettbewerbsfähigkeit der Autoindustrie. Die ohnehin hohen Stahlpreise im europäischen Markt würden noch weiter steigen.
Zweifel an nationalen Sicherheitsinteressen der USA
Die größten Mengen der Stahlimporte in der EU stammen aus China, Indien, Russland, Südkorea, der Türkei und der Ukraine. Die EU hatte bereits mit anderen Maßnahmen auf die in den USA erhöhten Zölle auf Stahl und Aluminium aus der EU und anderen Ländern reagiert, so etwa mit Zöllen auf US-Waren wie Erdnussbutter und Harley-Davidson-Motorräder. Die US-Regierung prüft derzeit eine Erhöhung der amerikanischen Zölle auf Autos.
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US-Präsident Trump begründet die Zusatzzölle mit "nationalen Sicherheitsinteressen". Die EU hält das jedoch für unglaubwürdig und geht davon aus, dass es eigentlich nur darum gehe, US-Herstellern Vorteile zu verschaffen. Ähnlich argumentiert auch China. Das Land wirft den USA vor, Rechtfertigungen für einen von ihnen angezettelten Handelsstreit zu erfinden. Dazu gehöre auch die Ausrede von der Gefahr für die nationale Sicherheit, sagte eine Sprecherin des Außenministeriums. Der Handelskrieg sei der größte "Vertrauensvernichter" für die Weltwirtschaft. Die ganze Welt werde zurückschlagen, wenn die USA immer mehr Zölle erhöben.