Google erklärt Patent-Trollen den Kampf
Patent-Trolle zielen zumeist darauf ab, vor Gericht Vergleiche zu erreichen. Die jeweils attackierte Partei lässt sich oft darauf ein, weil langwierige Prozesse insbesondere in den USA sehr teuer sind. Meist liegt die Forderung der Trolle daher in einem Bereich, der zwar immer noch schmerzhaft ist, jedoch in der Regel deutlich unter dem liegt, was ein verlorener Prozess kostet. Wie die Financial Times Deutschland (FTD) heute berichtet, plant Suchmaschinen-Betreiber Google nun entschlossener gegen sogenannte Patent-Trolle vorzugehen. Hierzu sollen mehr Klagen (insbesondere gegen fragwürdige) Patentverletzungen bis zum Ende ausgefochten werden. Catherine Lacavera, Prozessanwältin bei Google, wird mit den Worten zitiert: “Wir hoffen, dass das abschreckt.” Diesen Satz kennt man sonst ja nur von der Musikindustrie, die gegen illegale Download-Plattformen vorgeht; jüngster Fall The Pirate Bay.
Allerdings muss Google scheinbar tatsächlich etwas tun: Im Jahr 2008 stieg die Zahl der Patentstreitigkeiten gegen den Internet-Konzern auf 14 gegenüber 11 im Vorjahr und drei im Jahr 2006. Insgesamt sollen nach Informationen der FTD rund 16 Prozent der Patentklagen im vergangenen Jahr auf das Konto von Patent-Trollen gegangen sein.
Doch nicht nur Google klagt über Klagen, sondern fast die gesamte Branche. Doch nicht alle entscheiden sich dafür, die Klagen tatsächlich durchzufechten. Seit einigen Jahren schließen sich Konzerne wie IBM, Verizon, Cisco, Hewlett-Packard aber auch Google zusammen, um fragwürdige Patente vom Markt zu kaufen und in sogenannten Patent-Pools quasi zu lagern. Der Allied Security Trust ist so ein Beispiel aber auch RPX oder der wohl bekannteste Anbieter Intellectual Ventures. RPX ist vergleichsweise jung und will eigenen Angaben zufolge jedes Jahr für rund 100 Mio. Dollar Patente vom Markt kaufen. Diese Zahl mag hoch erscheinen, ist indes im Vergleich zu den Milliarden, die Intellectual Ventures bereits in Portfolios investiert hat, eher gering.
Das RPX und Intellectual Ventures so ähnliche Geschäftsmodelle haben, ist auch kein Zufall: Beide RPX-Gründer waren zuvor bei Intellectual Venture beschäftigt. Und, falls Sie es noch nicht wussten: Hinter Intellectual Ventures stehen die Köpfe, die zuvor für die Patent-Strategie von Microsoft (Nathan Myhrvold) oder bspw. Intel (Peter Detkin) verantwortlich waren.
Wenn Sie das Thema Patent-Pools interessiert, könnte diese Veranstaltung etwas für Sie sein: LES/VPP Gemeinschaftsveranstaltung “Patentpools, Industriestandards u.a.” am 26. und 27.03.2009 in Königswinter.
(Im Originattext befinden zahlreiche weiterführende Links. Falls Sie diese interessieren: http://www.siebeneinhalb.de/2009/02/google-erklaert-patent-trollen-den-kampf/)