Wir erhalten ab und zu Abmahnungen, welche den Ruf der "Abmahnanwälte" bestens wiedergeben.
Ein paar der kreativsten Abmahnungen möchte ich hier in unregelmäßiger Folge posten ;-).
Ein Anwalt aus Hamburg war bereits dadurch aufgefallen, daß er woanders im Auftrag seiner Mandantin 1200€ Schadenersatz für einen auszugsweise in einem Blog wiedergegebenen Text verlangt hat, dessen Nutzungsrecht die Text- Autorin für 80€ an ein sehr bekanntes Onlinemagazin verkauft hatte. Von Lizenzanalogie hatte der Abmahnanwalt evtl. noch nichts gehört, oder seine Mandantin hat ihm bezüglich des Wertes des Textes möglicherweise etwas vom Pferd erzählt, und der ausgebildete Jurist hat das möglicherweise nicht bemerkt. Bericht u.a. hier: http://www.internet-law.de/2009/10/die-urheberrechtliche-abmahnung-ein-neues-geschaftsmodell.html
Dieser Anwalt hat mich im Auftrag der Presseagentur AFP 2x abgemahnt:
2009 hatte der gute Herr auf einer Seite von mir einen (2008 von mir extern eingekauften) Text von AFP gefunden, und mich wegen dessen unberechtigter Nutzung abgemahnt. Ich sollte Nutzungsentgeld und RA- Kosten zahlen. Außerdem sollte ich sinngemäß unterschreiben, daß ich den laut Anlage benannten Text bei Zahlung einer Vertragsstrafe von 5000€ nicht weiter bereitstelle. Ich habe die Unterlassungserklärung unterschrieben, bezahlt, und das Werk vom Server gelöscht. Soweit, so gut.
2010 erhielt ich wieder Post dieses Anwaltes (der jetzt als Kanzlei auftritt). Der Anwalt meinte, daß er 5 weitere Texte von afp von 2008 (!) auf meiner Seite gefunden hat (welche ich unberechtigt nutze), und daß ich eine UE abgeben soll, und bezahlen soll. Soweit, so gut.
Und jetzt kommt das interessante:
Zusätzlich meinte der Anwalt, daß ich mit dem Veröffentlichen der 5 anderen Werke die 2009 abgegebene Unterlassungserklärung verletzt habe, und zusätzlich 5x5000€ Vertragsstrafe zahlen soll.
Nochmal: Ich hatte 2009 erklärt, das eine laut Anlage exakt bezeichnete Werk nicht mehr zu veröffentlichen. Durch die Veröffentlichung von 5 völlig anderen Werken, auf welche AFP jeweils einzeln Urheberrecht beansprucht hat, soll ich die 2009 abgegebene UE verletzt haben...
Nur die Besonnenheit meiner Anwältin hat verhindert, daß ich mindestens gegen den letzteren Teil der Abmahnung sofort negative Feststellungsklage eingereicht habe.
Am Ende habe ich (wie auch immer... ohne Gerichtsverfahren) die 5x5000€ natürlich nicht bezahlt.
Im Nachhinein betrachtet hätte ich die Sache vor Gericht bis zu einem rechtskräftigen Urteil durchziehen sollen. Daß ich Verträge verletze (hier die Unterlassungsvereinbarung), lasse ich mir von Dritten nicht gern anwaltlich nachsagen, ohne daß eine letztinstanzliche Gerichtsentscheidung das bestätigt.
Ganz abgesehen vom §49 UrhG (http://dejure.org/gesetze/UrhG/49.html) und davon, ob AFP überhaupt Urheberrecht für die Artikel beanspruchen kann.
Sofern jemand der Leser dieses Postings Kenntnis über andere kreative Abmahnungen des betreffenden Anwaltes hat, bitte ich um eine Nachricht. Vielen Dank.