Jens Spahn hat soeben über den Kanal des Bundesministeriums für Gesundheit seine Stellungnahme nach den Beratungen des Kabinetts zum Digitale Versorgung Gesetz (DVG). Der mit dem zweiten Entwurf des Gesetzes bekanntgegebenen Aufschub der Neuregelungen zur ePA bleibt weitestgehend unkommentiert. Der Minister spricht aber von "gesunden Apps", die jetzt ein Zulassungsverfahren erhalten, um schnellstmöglich von Patientinnen und Patienten genutzt zu werden. Er gibt dazu auch Beispiele.
Ferner bleibt die Regelung zur Regulierung einer Vergütung bei Inanspruchnahme des Faxgerätes im Gesetz und gilt als beschlossen. Persönlich habe ich mich mit verschiedenen Partner eingesetzt, das Fax aus dem Versorgungsalltag zu drängen. Daher werte ich diesen ersten Schritt als Erfolg, auch für unsere Petition, die nach wie vor unter https://faxendicke.org läuft.
Das Video mit dem kurzen Statement findet Ihr hier: https://youtu.be/LNN9v_Z8kJ0