EU-Safeguard-Maßnahmen dringender denn je erforderlich
Die US-Administration hat die temporäre Ausnahme für die Stahlindustrie in der Europäischen Union von den Maßnahmen im Rahmen der US-Section 232 auslaufen lassen. Ab dem 01.06. wird ein Wertzoll auf Stahlimporte aus der EU-28 von 25 Prozent erhoben.
„Die Stahlindustrie in Deutschland verurteilt diesen Schritt“, erklärt Hans Jürgen Kerkhoff, Präsident der Wirtschaftsvereinigung Stahl. „Nach dieser Entscheidung ist es jetzt wichtig, die Stahlunternehmen zumindest vor umgelenkten Handelsströmen zu schützen.“ Dabei handelt es sich um Stahl, der traditionell in die USA geliefert wurde und nun vor allem in die EU drängt, da es dort keine vergleichbaren Handelsschranken gibt. „EU-Safeguard-Maßnahmen sollten länderspezifisch sein, alle untersuchten Produkte einbeziehen und effektiv ausgestaltet sein“, so der Verbandspräsident.
„Mit dem Zoll wird der Zugang zum wichtigen US-Markt für Stahlunternehmen aus Deutschland und der EU deutlich erschwert“, so Kerkhoff. Die US-Maßnahmen stellten einen protektionistischen Eingriff in den internationalen Handel dar und widersprächen den Grundsätzen der Welthandelsorganisation WTO. Der Vorwurf der USA, EU-Importe bedrohten die nationale Sicherheit, sei grotesk. „Es muss schnellstmöglich eine WTO-Entscheidung herbeigeführt werden“, fordert der Verbandspräsident. „Die Politik sollte zudem ihre Bemühungen fortsetzen, eine permanente Ausnahme für die EU-Stahlindustrie zu erreichen.“

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Hintergrund:
Deutschland exportiert rund 1,3 Millionen Tonnen Stahl in die USA. Mit einem Anteil von 4 Prozent an den deutschen Gesamtexporten bzw. 22 Prozent der deutschen Exporte in Nicht-EU-Länder (Drittlandexporte) sind die USA der wichtigste Absatzmarkt außerhalb der Europäischen Union. 
31.05.2018