Welche Zusammenhänge bestehen zwischen RSEB, COTIF und RID Anhang C zum COTIF?

COTIF

Das Übereinkommen über den internationalen Eisenbahnverkehr (COTIF), das vom Internationalen Eisenbahntransportkomitee am 01. Dezember 2012 herausgegeben wurde, beschreibt in Artikel 2, § 1a) 4. die einheitliche Rechtsordnung der Beförderung gefährlicher Güter (RID) im internationalen Eisenbahnverkehr. Unter anderem soll dabei eine technische Harmonisierung (c) ), Verbindlichkeitserklärung technischer Normen und ein einheitliches Verfahren für die technische Zulassung ( d) ) zu einer Vereinfachung und Dynamisierung der Vertragsstaaten beitragen. In Artikel 6, § 1c) wird dabei auf die „Ordnung für die internationale Eisenbahnbeförderung gefährlicher Güter (RID)“, Anhang C zum Übereinkommen eingegangen. Darüber hinaus wird in Artikel 18, § 1 eine Entscheidung über Anträge und Änderungen dieses Übereinkommens nur durch den Fachausschuss RID herbeigeführt.

RID Anhang C zum COTIF

Die Ordnung für die internationale Eisenbahnbeförderung gefährlicher Güter auch allgemein als RID – Anhang C zum Übereinkommen erstmalig veröffentlicht im BGBI. 2002 II S. 2140 vom 24. August 2002 legt in § 2 fest, dass gefährliche Güter, deren Beförderung gemäß der Anlage ausgeschlossen sind, nicht befördert werden dürfen. Einschränkungen (Art. 3) bestehen, wenn ein Mitgliedsstaat sich das Recht vorbehält für gefährliche Güter die Beförderung anderweitig zu regeln oder gar zu verbieten. In Artikel 6 wird dann die Anlage mit den Worten, dass Sie nicht Bestandteil dieser Ordnung ist nicht aufgeführt. Die Anmerkung des Verlages ist hierbei, dass die Anlage (RID) gemeinsam mit dem ADR in Band 3 bis 5 abgedruckt sind.

RSEB

Die Richtlinie zur Durchführung der Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt (GGVSEB) und weiterer gefahrgutrechtlicher Verordnungen auch bekannt als Durchführungsrichtlinie-Gefahrgut herausgegeben vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur am 30. April 2019, erläutert die GGVSEB, GbV, GGAV, ODV, ADR/RID/ADN, RL 2008/68/EG. Unter anderem werden verschiedenste Muster-Vorlagen abgedruckt. Kurzum für den Anwender ein sinnvolles Nachschlagewerk für Rechtsvorschriften.

Zusammenhang

In Kap 3.2 Tabelle A, ADR/ RID ist ein Verzeichnis der gefährlichen Güter in UN-numerischer Reihenfolge enthalten. Seinen Ursprung hat dieses Verzeichnis durch den Beschluss des „Fachausschusses für die Beförderung gefährlicher Güter“ gemäß Artikel 19, § 4 des Übereinkommens, über den internationalen Eisenbahnverkehrs (COTIF) vom 9. Mai 1980 mit Zeitpunkt des Inkrafttretens des Protokolls vom 3. Juni 1999 zur Änderung dieses Übereinkommens. Kurz gesagt ist der Anhang C zum COTIF im ADR oder/ und RID in Tabelle A abgedruckt.

Was ist nun für den Praktiker wichtig?

Nicht nur für UN-Nummern ist das ADR/ RID ein Nachschlagewerk. Zusätzlich neben den vielen Mustervorlagen sind die Erklärungen im RSEB für die Rechtsauslegungen des ADR, RID sehr hilfreich und aufklärend. Im COTIF sind nebenbei bemerkt, die internationalen Regelungen festgeschrieben. Interessant im Falle bei Abweichungen (§ 1) ist, dass beim COTIF die französische Fassung maßgebend ist.

Mr. Safety