Piratenpartei

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  • Benedikt Schmidt
    Benedikt Schmidt    Premium Member   Group moderator
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    07 Jan 2012, 5:11 pm
    Es war einmal Saarmaika…

    Pressemitteilung der Piratenpartei, Landesverband Saarland
    6.01.2012

    Ausgerechnet zum Dreikönigstreffen der FDP in Stuttgart lässt Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer das Jamaika-Projekt im Saarland platzen. Auf glanzvolle Taten kann die Koalition aus CDU, FDP und Grünen kaum zurückblicken. Auslöser für den Bruch sollen die innerparteilichen Probleme bei den Liberalen gewesen sein. Doch was erwartet die Saarländer nun? Wird sich Heiko Maas mit der Rolle des Handtaschenträgers von Frau Kramp-Karrenbauer zufrieden geben? Ein Rücken der Stühle im saarländischen Parlament verspricht noch keine bessere und transparentere Regierungsarbeit, welche dringend notwendig wäre. Das Gerangel um die Ministerposten in einer großen Koalition aus CDU und SPD im kleinsten Flächenbundesland könnte womöglich in vorgezogenen Neuwahlen enden. Welch merkwürdiges Spiel veranstaltet die erst so frisch ins Amt berufene Ministerpräsidentin? Sie selbst steht schließlich auch heftig in der Kritik wegen des Desasters um den 4. Pavillon des Saarlandmuseums. Die Piratenpartei Saarland findet diesen Politikstil peinlich. Der stellvertretende Landesvorsitzende, Thomas Brück, kommentiert die Situation folgendermaßen: »Sollten die Koalitionsverhandlungen zwischen CDU und SPD scheitern, wird unser kleiner Landesverband vor große Aufgaben gestellt. Was der Öffentlichkeit hier als Überraschung präsentiert wurde, ist hinter den Kulissen längst abgesprochen worden. Wir Piraten besitzen ein völlig anderes Demokratieverständnis.«
 
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