Politics

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  • Christine Reimann
    Christine Reimann    Group moderator
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    Einfach nur genial! Basisdemokratie im 21. Jahrhundert: Island arbeitet an einer neuen Verfassung und beteiligt seine Bürger über das Internet:

    "...Höchste Zeit, die überholte Verfassung einem ordentlichen «Facelifting» zu unterziehen. Ein Eingriff, den die isländische Regierung unter maximaler Einbeziehung der Bevölkerung umsetzt. Alle Isländer haben ein Mitspracherecht und können ihre Vorschläge über Facebook, Twitter, YouTube und Flickr diskutieren und einer 25-köpfigen Kommision zukommen lassen. Deren Treffen werden wöchentlich auf der eigenen Website und in den Sozialen Netzwerken übertragen.

    Isländer sagen «Gefällt mir»

    «Ich denke, es ist das erste Mal, dass ein Verfassungsentwurf im Wesentlichen im Internet entsteht», konstatierte Verfassungsratsmitglied Thorvaldur Gylfason nicht ohne Stolz gegenüber dem britischen Guardian. Die Bevölkerung könne quasi sehen, wie vor ihren Augen ein neues Grundgesetz entstehe.

    Und die Isländer nutzen ihre Onlinemöglichkeiten rege. Bereits mehr als 300 Vorschläge aus der Bevölkerung sind in den aktuellen Gesetzesentwurf eingeflossen. Die vorläufigen Texte stehen auf einer Website und werden über Facebook von den Bürgern kommentiert. Am Ende soll vom Parlament und in einem Referendum über die neue Verfassung entschieden werden."
    http://www.news.de/politik/855199542/die-erste-facebook-demo...

    Hier werden die Texte als Entwürfe vorgestellt:
    http://stjornlagarad.is/english/

    und u.a. hier diskutiert:
    http://www.facebook.com/#!/Stjornlagarad

    Ich beneide die Isländer schon länger um Ihr Selbstvertrauen, das Politikern offensichtlich soviel Respekt abnötigt, dass sie es nicht wagen, ihr Volk einfach zu übergehen. Könnte so was auch in Deutschland funktionieren?
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  • Christine Reimann
    Christine Reimann    Group moderator
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    Wir können ja mal mit Städten zum Üben anfangen;)

    Hamburg, Bremen, Berlin...

    Oder noch kleiner, mit Bezirken in den Städten oder kleinere Kommunen? Auch muss es ja nicht gleich um die Verfassung (oops, haben wir ja auch gar nicht, oder?) gehen, sondern könnte um kleinere Sachthemen, Eingaben, Drucksachen gehen... REIF ist die Zeit dafür allemal!

    Mein Traum für Hamburg sind ja Bezirksportale, auf denen genauso verfahren wird - aus Kostengründen könnte man für die Diskussion von mir aus auch fb nutzen (oder XING?;) - da wird ja eh alles durchgekaut;))

    Um so etwas umzusetzen, bedarf es nur noch eines kleinen Schrittes - und des politischen Willens, grmpf.
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