Immer im Leben ist jede Person selbst für das verantwortlich, was sie tut oder lässt. In diesem Sinne tragen die Randalierer zuerst einmal selbst die Verantwortung für die Randale während des G-20-Gipfels. Das würde von denen unter ihnen, die eine politische Motivation hatten, sicherlich auch niemand bestreiten.
Aber es gibt selbstverständlich auch Situationen, in denen eine Eskalation absehbar ist. Zwar kann sich auch dann jedes Individuum entscheiden, ob es sich daran beteiligt oder nicht. Aber es muss doch jedem klar sein: Wenn der äußere Druck immer weiter steigt, dann steigt auch rein statistisch die Zahl der Akteure, die ihm nachgibt. Eine solche Dynamik zu erkennen und sie zumindest nicht noch zu befeuern gehört auch zu den Aufgaben der Behörden.
In Hamburg jedoch hatten wir …
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einen Bürgermeister, der keine vergleichbare Situation der jüngsten Vergangenheit zur Kenntnis nehmen wollte,
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einen Innensenator, der vom Versammlungsrecht nichts versteht und wohl auch nichts hält,
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einen Polizeiführer, der schon früher rechtsbrecherisch agiert hat und sich nun systematisch über rechtliche Bindungen und alle einsatztaktische Klugheit hinwegsetzte.
Das sorgte für eine Polizei …
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die mit ihrer Eskalationsstrategie immer stärkere Wut produzierte,
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die durch ihr eigenes hartes Vorgehen von Anfang an verschlissen wurde und überfordert war,
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die regelmäßig keinen erkennbaren Plan oder Prioritäten hatte,
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die ohne Sinn und Verstand Demos auflöste, rumprügelte und die gesamte Innenstadt absperrte,
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die trotz alledem erfolgreiche Blockaden und Demos in der Verbotszone nicht verhindern konnte, also auch selbst frustriert wurde.
Wer so viele Fehler macht, muss auch die Verantwortung für die Folgen tragen.
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